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Abmahnung: Alischa und ihre Freundinnen - 9 Frauen - 2 Schwänze - Firma SMC-Shoot Media Consulting
Aktuell wird das illegale down – bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Pornofilmes "Alischa und ihre Freundinnen - 9 Frauen - 2 Schwänze" abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Firma SMC-Shoot Media...[mehr]
Uneindeutige Zuordnung eines Qualitätsurteils der Stiftung Warentest zum Produkt ist irreführend
Qualitätssiegeln wie z.B. ein „SEHR GUT“ der Stiftung Warentest müssen sich in der Werbung eindeutig auf das Produkt beziehen, dem sie verliehen wurden, sonst ist die Werbung irreführend! Dies entschied kürzlich das LG Heilbronn...[mehr]
Die Verpackung des FELIX Himbeer-Vanille Abenteuer Tees von Teekanne ist irreführend
Der FELIX Himbeer-Vanille Abenteuer Tee der Firma Teekanne darf nicht mehr mit Himbeer- und Vanillebildern beworben werden. Dies hat kürzlich das LG Düsseldorf (Urteil vom 16.3.2012, Az.: 38 O 74/11) entschieden, da keine...[mehr]
Verkürztes Widerrufsrecht bei Online-Partnervermittlung?
Das Landgericht Bamberg hat mit Urteil vom 07.12.2011 (Az. 2 HK O 187/11) entschieden, dass bei Onlinediensten wie etwa einer Partnervermittlung das Widerrufsrecht des Verbrauchers nicht durch die Freischaltung des...[mehr]
Achtung Nicht vergessen! Seit dem 30.03.2012 gilt eine neue Kennzeichnungspflicht für Fernseher!
Nach einer neuen EU-Verordnung, die am 20.12.2010 in Kraft getreten ist, gelten wieder neue Regeln für die Kennzeichnung von TV-Geräten, insbesondere den Energieverbauch. Umfasst werden von der neuen Regelung „Fernsehgeräte“....[mehr]
Markenrecht: Abmahnung – Dutta Modevertrieb GmbH – Markenrechtsverletzung „MO“
Aktuell wurde uns Abmahnung der Dutta Modevertrieb GmbH aus Hamburg zur Bearbeitung vorgelegt. Die Dutta Modevertrieb GmbH mahnt durch Ihre Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner aus Hamburg Markenrechtsverletzung an der Marke...[mehr]
Urheberrecht: Abmahnung – Universal Music GmbH –Samy Deluxe – SchwarzWeiss
Aktuell wird das illegale down – bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Musikwerks „SchwarzWeiss“ des Künstlers Samy Deluxe abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Universal Music GmbH ausgesprochen, der die...[mehr]
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