Unserem Büro liegt eine Abmahnung der Optirelax GmbH durch Cornea Franz Rechtsanwälte vor.

Beide Parteien sind im Handel mit Whirlpools und Badewannen tätig. In der aktuellen Abmahnung wurde ein Händler, der unter anderem Whirlpools auf der Internethandelsplattform Amazon.de anbietet, wegen der Verwendung der Hinweise „TÜV geprüft“ und „VDE geprüft“ abgemahnt. Er hatte mit diesen Hinweisen in seiner Artikelbeschreibung geworben, ohne gleichzeitig anzugeben, wie oder wo die den Hinweisen zugrunde liegenden Informationen zu erhalten sind. Im Klartext bedeutet das, dass der Händler nach Ansicht der Optirelax GmbH eine Fundstelle oder Quelle für die Information darüber hätte angeben müssen, was Gegenstand dieser Prüfungen war, welche Prüfkriterien dem Zugrunde lagen sowie die Prüfungsbreite und Prüfungstiefe. Da dies nicht geschehen ist, soll hier ein Verstoß gegen § 5 a Abs. 2 UWG vorliegen, da die genannten Informationen zu den wesentlichen Informationen im Sinne dieses Paragrafen gehörten.

Ein weiterer Punkt der Abmahnung betraf die Tatsache, dass der Händler weder eine Typenbezeichnung noch eine Herstellerangabe in seinem Angebot zur Verfügung stellte. Dies sei nach Ansicht der Abmahner ebenfalls ein wesentliches Merkmal der Ware im Sinne des § 5a III Nr. 1 UWG. Es sei für die informierte Entscheidung des Verbrauchers notwendig, diese Informationen zu erteilen. Dabei spiele der hohe Preis des Whirlpoos dafür, dass der Verbraucher hier eine große Menge an Informationen erwarte um seine Kaufentscheidung zu treffen.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert die Optirelax GmbH die Zahlung der Anwaltskosten auf einen Streitwert von 50.000,00 €, also eine Summe von 1822,96 €.

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