Mal wieder liegt uns eine Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow zur Überprüfung vor. Weiterhin vertreten wird das Unternehmen durch den Abmahnanwalt Gereon Sandhage aus Berlin.

Nach eigenen Angaben ist iOcean UG (haftungsbeschränkt Onlinehändlerin, die auf den Verkauf von Sportschuhen. Socken, Funktionsunterwäsche, sowie Bademoden für Damen und Herren spezialisiert ist.

Der Abgemahnte verkauft Socken – also vergleichbare Produkte – bei Ebay und soll daher in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zum Abmahner stehen.

Dem abgemahnten Onlinehändler wird vorgeworfen seinen Pflichten Informationen über die OS Plattform bereitzustellen nicht hinreichend nachgekommen zu sein. So fehle es an einer Verlinkung.

Weiter wird der Vorwurf erhoben, dass unterschiedliche Widerrufsfristen angegeben werden. Dies soll einen Verstoß gegen § 3a UWG in Verbindung mit Art 246a § 1 Abs .2 S. 1 Nr. 1 und § 4 Abs. 1  EGBGB darstellen.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 4.000 € (= 403,22 €).

Nach unserer Auffassung liegen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung vor.

Unsere Empfehlung:

  • Beachten Sie die Fristen
  • Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen.
  • Nicht ungeprüft etwas unterschreiben oder zahlen
  • Lassen sie sich durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt beraten

Beachten sie eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragstrafen verbunden.

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat. Wir kennen sowohl die  iOcean UG als auch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus anderen Verfahren.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.