Wettbewerbsrecht

Sie haben eine Abmahnung wegen einer Wettbewerbsverletzung erhalten?

Wir helfen Ihnen schnell und unkompliziert! Eine Abmahnung wegen einer Wettbewerbsverletzung sollte immer ernst genommen, da die Streitwerte regelmäßig im Bereich von 10.000 € und mehr liegen und somit mit erheblichen Kosten verbunden sind.

Auf der anderen Seite heißt es Ruhe bewahren und nicht überstürzt handeln! Auch wenn die gesetzten Fristen sehr kurz sind, sollen Sie immer einen spezialisierten Anwalt aufsuchen, um zu überprüfen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist.

Das Wettbewerbsrecht findet seine Grundlage im UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Hier werden in §§ 3 – 7 UWG verschiedene Handlungen genannt, die wettbewerbswidrig sind. 

Aber nicht jede Abmahnung ist berechtigt! Oft bieten sich gute Möglichkeiten die Abmahnung abzuwehren. So muss etwa überprüft werden, ob überhaupt ein konkretes Wettbewerbsverhältnis vorliegt. Abmahnen darf auch nur ein unmittelbarer Konkurrent, ein Verband iSv. § 8 Abs. 3 Nr.2 UWG, eine qualifizierte Einrichtung im Sinne des § 8 Abs. 3 Nr. 3 oder die Industrie und Handelskammer oder den Handwerkskammern. Ebenso muss natürlich überprüft werden, ob tatsächlich ein abmahnfähiger Verstoß vorliegt. Nicht jeder Verstoß gegen eine Vorschrift ist gleich Wettbewerbsverstoß. Teilweise handelt es sich auch nur um eine Bagatelle, die nicht abmahnfähig ist. Letztlich kommt es immer wieder vor, dass Abmahnungen rechtsmissbräuchlich ausgesprochen werden.  

Häufige Abmahngründe sind etwa

  • Fehlende oder fehlerhafte AGB
  • Fehlende oder fehlerhafte Widerrufsbelehrung
  • Fehlende oder fehlerhafte Grundpreisangabe
  • Verstoß gegen die Impressumspflicht
  • Markenrechtsverletzung
  • Urheberrechtsverletzung (etwa indem Sie ein fremdes Bild genutzt haben)
  • Fehlhafte Angaben der Versandkosten
  • Werbung mit Selbstverständlichkeiten
  • Irreführende Werbung
  • Verstoß gegen gesetzlichen Sonderbestimmungen wie etwa
  • Textilkennzeichnungsgesetz
  • Batteriegesetz
  • Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände und Futtergesetz (LFGB)
  • Kostemetikverordnung
  • Energiekennzeichnungsgesetz
  • Buchpreisbindungsgesetz
  • Preisangabenverordnung

In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und den geforderten Geldbetrag überweisen. Durch die Abgabe der Unterlassungserklärung verpflichten Sie sich 30 Jahre lang! Auch sind diese mit sehr hohen Vertragsstrafen von mehreren tausend Euro verbunden. Aufgrund der Spezialisierung  unserer Kanzlei sind wir immer mit der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung vertraut. Auch sind uns aufgrund der Bearbeitung von zahlreichen Abmahnungen die Taktiken vieler Abmahnkanzleien bekannt.

Unsere Kanzlei verfügt über die Erfahrung von mehr als 1.000 Abmahnungen!

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