Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte (Stuttgart & Wien) für das Unternehmen „aesthetic lounge“ sowie Herrn  Dr. Yusuf Yildirim zur Prüfung vor. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung: Das Unternehmen „aesthetic lounge“ bzw. Herr Dr. Yildirm ist nach eigener Angabe Inhaber des Unternehmens „aesthetic lounge“, welches u.a. verschiedene Kosmetik-, Gesundheits- und Schönheitspflegebehandlungen sowie ästhetische Medizin-Behandlungen seit vielen Jahren anbietet und vornimmt. Das erfolgreiche Unternehmen weise unter der Bezeichnung „aesthetic lounge“ eine erhebliche Bekanntheit sowohl in Deutschland als auch im Ausland…

Die CU Entertainment & Gastro GmbH hat durch Ihre Rechtsanwälte Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter aus Berlin eine markenrechtliche Abmahnung wegen der Veranstaltung einer „Coyote Ugly Party“ ausgesprochen. Der Veranstalter der Party soll diese mit „Coyote Ugly“ bei Facebook beworben haben. Inhaber der Markenrechte an „Coyote Ugly“ ist die Ugly Inc. aus Cornwall N.Y., USA. Zwischend er Ugly Inc. Und der CU Entertainment & Gastro GmbH soll ein Lizenzvertrag bestehen, wonach die CU Entertainment & Gastro GmbH exklusive Lizenzrechte besitzen soll. Diese räumen der CU Entertainment & Gastro GmbH auch das Recht ein, Verletzungen des Schutzrechts der Marke geltend zu machen.…

Ein Spieler der sich selber als spielsüchtig einstuft hatte von dem Spielhallenbetreiber verlangt, dass man ihm ein Hausverbot erteile. Der Spielhallenbetreiber wollte dem nicht nachkommen. Ein Verbraucherschutzverein zur Bekämpfung von Glückspielsucht nahm dies zum Anlass den Fall gerichtlich klären zu lassen. Der Verbraucherschutzverein argumentierte, dass  es für den Spielhallenbetreiber ein die gesetzliche Verpflichtung  gäbe, Spieler zu verantwortungsbewusstem Spiel anzuhalten und der Entstehung von Glückspielsucht vorzubeugen. So seien sie auch verpflichtet, Sozialkonzepte gegen die Glückspielsucht zu entwickeln. Das Landgericht Bielefeld, Urteil vom 30.03.2017, 12 O 120/17 hat nun entschieden, dass trotzdem keine Verpflichtung für den Spielhallenbetreiber bestehen den Spieler aktiv den…

Die Firma Zenker Backformen GmbH & Co. KG aus Hersbruck hat einen Onlinehändler wegen einer Gebrauchsmusterverletzung abgemahnt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Rau, Schneck & Hübner aus Nürnberg. Im Streit steht der Verkauf einer Schneidhilfe für Tortenböden. Es handelt sich um eine Art Tortenring mit waagerechten Schlitzen, die der Führung eines Messers dienen, wenn man den Tortenboden in mehrere Schichten teilen möchte. Für diese Schneidhilfe hat Zenker im Jahr 2008  ein Gebrauchsmuster beim deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und macht nun Unterlassungs- Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen den Händler geltend. Der Gegenstandswert der Abmahnung ist bislang noch nicht beziffert…


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