iOcean UG (haftungsbeschränkt)

Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow lässt schon seit Jahren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.

Nach eigenen Angaben ist die iOcean UG (haftungsbeschränkt) im Versandhandel tätig. Sie ist auf den Verkauf von Sportschuhen, Sporlsocken. Sneakersocken, Sorurenbrillen, Bademoden für Damen und Herren nebst den Jahreszeiten angepassten Sortimenten spezialisiert.

So verkaufe sie etwa Winter-Accessoires, nämlich Mützen, Schals, Loops und Handschuhe . Sie ist u.a. über https://schuh-werk24.de im Internet erreichbar.

Vertreten wird die iOCean UG (haftungsbeschränkt) durch den Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin. Auch dieser ist seit Jahren deutschlandweit als Abmahnanwalt bekannt. Bei den Abmahnungen von Rechtsanwalt Sandhage liegt oft der Verdacht des Rechtsmissbrauch in der Luft.

In den aktuellen Abmahnungen (ab 2021) der iOCean UG wird dem Verkäufer vorgeworfen, dass  er mit dem Attribut „antibakteriell“ wirbt, was wettbewerbsrechtlich nicht zulässig sei.

Rechtsanwalt Sandhage bezieht sich auf § 5 Abs. 1, Abs. 2 UWG vor.

Als Begründung wird in den Abmahnungen angeführt, dass das Produkt überhaupt nur dann eine antibakterielle Wirkung haben kann, wenn er zuvor mit einem Biozid behandelt oder ihm dieses absichtlich zugesetzt wurde (vgl § 3 Biozid-VO).

Das sei beim Abgemahnten  offensichtlich nicht der Fall, denn im Rahmen der Angaben über die Zusammensetzung des Produktes werden Angaben zum Biozid-Wirkstoff ebenso wenig gemacht, wie zu seiner Zulassung.  Auch fehlen jegliche Warmhinweise, die bei der Vermarktung von Biozid-Produkten gegeben werden. Der Verbraucher werde daher schlicht in die Irre geführt. Dies sei auch von der Rechtsprechung bereits entschieden worden (vgl. LG Düsseldorf – 23 O 35/07).

Rechtsanwalt Sandhage fordert den Abgemahnten sodann binnen einer kurzen Frist dazu auf, den Verstoß zu beseitigen.

Weiter fordert die Kostenerstattung nach einem Streitwert von 2.000 € (=280,60 €). Bei fruchtlosem Fristablauf droht Herr Rechtsanwalt Sandhage an, dass er seinem Mandanten empfehlen werde gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, was zu  zusätzlichen Gerichts – Rechtsanwalt- und Reisekosten führen würde.

Wir haben Bedenken was die Rechtmäßigkeit der Abmahnungen anbelangt.

Wir raten  in jedem Fall dringend dazu, die Abmahnungen des Rechtsanwalts Sandhage aus Berlin ernst zu nehmen und die in dem Abmahnschreiben gesetzten Fristen zu beachten. Nicht empfehlen können wir ohne Prüfung die Abmahnkosten des Rechtsanwalts Sandhage zu zahlen. Auh sollten die genannten Verstöße geprüft und die Angaben im Online Shop ggf. entprechend berichtigt werden.

Gerne sind wir Ihnen behiflich. Wir kennen sowohl die iOcean UG als Rechtsanwalt Sandhage aus anderen Verfahren.