abgemahnt

Derzeit kursieren Abmahnungen einer Anwaltskanzlei Grube & Kollegen im Auftrag Video-Aktuell Betriebs GmbH im Internet.  Den Abgemahnten wir vorgeworfen  das Filmwerk „Die Transe fickt mich in den Arsch – Goldlight", der  im Netz  auch unter der Bezeichnung „13jährige hart in den Arsch gefickt" verbreitet werden soll.

Diese Abmahnung ist nicht echt! Schon die Anwaltskanzlei ist nicht nach unseren Kenntnissen nicht existent. Auch hat die Video-Aktuell Betriebs GmbH keinen Film mit einem derartigen Titel. Aber Achtung die Video-Aktuell Betriebs GmbH gehört zu den Abmahnenden Unternehmen. Diese wird aber regelmäßig vertreten durch die Rechtsanwälte  Schulenburg & Schenk  aus Hamburg.

Interessantes Detail. Ursprünglich war das Unternehmen Video-Aktuell Betriebs GmbH im Abo Fallen Bereich tätig.

Das Landgericht München I hat mit Urteil  vom 08.08.2011, Az.: 7 O 8226/11 entschieden, dass Webseitenbetreiber auch dafür haften wenn Zitate nicht von Ihnen selbst, sondern von Dritteneingestellt werden, da sich der web Seitenbetreiber die Inhalte zu eigen macht.,

Im streitgegenständlichen Fall ging es um Zitate auf dem Internetportal www.1000.zitate.de. Genauer gesagt um das Zitat „Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut“ des Komikers Karl Valentin  übernommen. Problematisch war insbesondere, dass von der Internetseite aus die Zitate auf andere Seiten eingebunden und auch per E-Mail versandt werden konnte.

Nach Auffassung des LG München liege eine unzulässige Veröffentlichung vor.

Achtung! Die Enkelin  Frau Anneliese Kühn als Rechtsnachfolgerin mahnt durch Ihre Anwälte Schoeppe Fette Pennartz Reinke regelmäßig solche Verstöße ab. Der Schutz an den Zitaten erlischt erst im Jahr 2018, nämlich 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. § 51 UrhG (Zitatfreiheit) ist regelmäßig nicht einschlägig, da es an dem besonderen Zweck fehlt.

Aktuell mahnt  der Verein für lauteren Wettbewerb e. V., Hamburg  Shopbetreiber wegen falscher Angaben beim Grundpreis ab!  Konkret wird das Fehlen von Grundpreisen gerügt.

Gemäß § 2 PangV muss ein Verkäufer der Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbietet, hat neben dem Endpreis auch den Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) in unmittelbarer Nähe des Endpreises gemäß Absatz 3 Satz 1, 2, 4 oder 5 angeben.

Der Verein für lauteren Wettbewerb e. V., Hamburg fordert eine Unterlassungserklärung und den Ausgleich seiner Kosten. Achtung! Wer eine Unterlassungserklärung abgibt muss auch seine Onlinepräsenz entsprechend abändern. Sollte  auch nur bei einem Produkt die Angabe des Grundpreises künftig vergessen werden droht eine hohe Vertragsstrafe.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben oder Ihren Shop auf etwaige Verstöße überprüfen lassen wollen. Wir helfen sofort und gerne! Rufen Sie unverbindlich an 0800-3331030 oder schreiben Sie ein Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell haben wir Kenntnis davon erlangt dass die PartyLite GmbH aus Heidelberg Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung ausspricht. Anwaltlich vertreten wir die PartyLite GmbH durch Kanzlei Büsing, Müffelmann & Theye Rechtsanwälte aus Bremen.

Neben einer Unterlassungserklärung wird die Zahlung der Rechtsanwaltskosten gefordert.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts  können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

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