Abwehr

Aktuell liegt uns deine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben betreibt die Como Sonderposten GmbH einen Onlineshop und verkauft hierrüber Bausteine, Socken und Luftballons.  Schaut man sich den Shop an, darf bezweifelt werden, dass hier ein ernsthafter Verkauf stattfindet.  

Dem Abgemahnten Ebay Verkäufer, der ebenfalls Luftballons zum Verkauf anbietet, wird vorgeworfen, dass er mit unterschiedlichen Fristen über das Widerrufsrecht informiert. Dies soll ein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. § 312 dI BGB i.V.m. Art 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB darstellen.

Vertreten wird die Como Sonderposten GmbH durch Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin. Dieser ist seit Jahren als „Abmahnanwalt“ bekannt. Dieser vertritt etwa die iOcean UG, die Wetega UG, Lothar Fürst, u.a.

Auch bei den Abmahnungen der Como Sonderposten GmbH liegen wiederum Indizien vor, die auf eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung hindeuten.

Rechtsanwalt Gereon Sandhage verlangt in seinem Abmahnschreiben die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € (=334,75 €).

Wie kann eine solche Abmahnung reagiert werden?

Wir empfehlen:

– Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

– Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder zu Rechtsanwalt Sandhage auf

– Leisten sie keine Zahlung

– Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das Wettbewerbsrecht/E-Commerce Recht     spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

– Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat. Selbstverständlich helfen wir nicht nur bei der Abwehr der Abmahnung, sondern beraten sie auch wie sie zukünftig Abmahnungen vermeiden können.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

Uns liegt eine  wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Eis.de GmbH aus Bielefeld vor.  Die Eis.de GmbH betreibt einen Onlineshop für Erotikzubehör, Bekleidung und Sexspielzeug. Vertreten wird die eis.de GmbH durch die Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbH (Volke 2.0) aus Waltrop.  In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen Erotikzubehör mit dem Hinweis auf Garantien zu bewerben, wenn dem Verbraucher nicht sämtliche Informationen über das Bestehen und Bedingungen der beworbenen Garantien vor Vertragsschluss mitgeteilt werden, insbesondere keine Informationen über den räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes und/oder die zeitliche Dauer des Garantieschutzes und/oder den Namen und Anschrift des Garantiegebers und/oder keinen Hinweis darüber zu geben, dass die gesetzlichen Rechte durch die Garantie nicht eingeschränkt werden.

Gefordert werden eine Unterlassungserklärung sowie Kostenersatz bei einem Streitwert von 5.000 € (= 492,54). Interessanter Weise wird auch die Umsatzsteuer mit geltend gemacht, die nach unserer Auffassung in keinem Fall erstattungsfähig sein dürfte. Unsere Empfehlung bei einer Abmahnung der eis.de GmbH:   – Keine Panik – Nicht unterschreiben – keinen Kontakt zu der Kanzlei aufnehmen –Fristen beachten – einen fachkundigen Rechtsanwalt mit der Überprüfung beauftragen Gerne helfen wir Ihnen. Wir helfen Ihnen nicht nur bei der Abwehr der Abmahnung, sondern machen Ihren Online Shop für die Zukunft rechtssicher, damit sie in Zukunft keine Abmahnungen mehr erhalten! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen! Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Gerade in der Weihnachtszeit ist es ein relevantes Thema:

was darf wer eigentlich an wen in welchem Paket über welches Unternehmen versenden oder eben nicht?

Haben Sie sich schon mal Gedanken darüber gemacht, was passieren kann, wenn der Nagellack in Ihrem Paket plötzlich den Paketwagen in Brand setzt oder das Feuerzeuggas in Ihrem Paket im Laderaum explodiert?

Besonders beliebt und zahlreich in Paketen unterwegs ist zur Weihnachtszeit Parfum, das wie viele andere Artikel, die wir im Alltag verwenden und versenden zu den Gefahrgütern zählt und eigentlich vom Transport ausgeschlossen ist oder besonderen Versandregelungen unterliegt.

Der Informationsfluss ist dagegen sehr mangelhaft, insbesondere sind solche Ausschlüsse meist nur den schwer verständlichen AGB der Transportunternehmer zu entnehmen.

Die Verbraucherzentrale NRW hat fünf Paketdienste überprüft, wobei sich ergeben hat, dass die Kunden nur sehr mangelhaft aufgeklärt werden und dennoch im Schadensfall für die Schäden gerade stehen müssen.

Denkbar ist dabei beispielsweise, dass aufgrund einer Beschädigung während des Transport irgendwo ein Brand in einem Pakettransporter ausbricht und einen ABC-Alarm auslöst. Sämtliche hier entstehenden Schäden werden dann der Person zur Last gelegt, die das gefährliche Gut versendet hat.

Bei drei von vier der getesteten Unternehmen wurden ausführliche Aufzählungen und Erläuterungen der gefährlichen Güter weder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch sonstwo auf der Internetpräsenz gefunden. Lediglich UPS stellte den Kunden eine Liste mit "häufig anzutreffenden Gefahrgütern" zur Verfügung. Dort fanden sich auch "Beschreibungen, die auf Gefahrgut hinweisen.".

Immerhin informiert die DHL zwar darüber, dass zu den Gefahrgütern zum Beispiel Haarsprays, Deosprays, Parfüms, Nagellacke, Streichhölzer, Tischtennisbälle, Erfrischungstücher, Lithiumbatterien usw. gehören und diese von der Beförderung ausgeschlossen sind. Diese Information findet sich aber zwischen einer unverständlichen Aufzählung von Ausnahmen, und nicht erklärten Codes sowie Gefahrgutklassen und Paragrafen. Nun weiß aber auch jeder Paketkunde, dass man beim Versenden eines Pakets wohl noch nie gefragt worden ist, ob es sich um Gefahrgut handelt, oder gar schriftlich auf den Ausschluss von Gefahrgut hingewiesen wurde – jedenfalls nicht in ohne Weiteres wahrnehmbarer Weise.

Auch Anrufe, die testweise beiden Anbietern gemacht wurden, konnten kein Licht ins Dunkel bringen, da die Informationen sehr unterschiedlich waren und laut Verbraucherzentrale teilweise auch nicht dem eigenen Regelwerk entsprachen.

Interessanterweise wäre eigentlich der Widerruf per Rücksendung auch gar nicht möglich, wenn der Verbraucher z.B. ein Parfum bestellt hat und es per Paket zurückschicken will.

Am Ende bleibt dem Verbraucher faktisch wohl nichts anderes übrig, als das Risiko eines Schadens auf sich zu nehmen, ansonsten käme wohl nur noch der Versand per Bote in Frage, was dem ganzen jegliche Wirtschaftlichkeit absprechen würde.

 

Wir haben Kenntnis erlangt, dass die ©-Law GbR  Abmahnbungen wegen vermeintlicher Urheberechtsverletzungen verschickt.  Hinter der GbR verstecken sich die  Rechtsanwälte Stephan R. Schulenberg LL.M. Eur und Andre Schenk LL.M. Eur. Bis dato wurden die Abmahnungen unter dem Firmen Kopf Schulenberg & Schenk versendet. Die aktuellen Abmahnungen der c-Law GbR (©-Law GbR) sind nach unseren Informationen  mit den Schreiben der Rechtsanwälte  Schulenberg und Schenk fast identisch. Berücksichtigt wurde allerdings wie es scheint die Gesetzgebung zum Urheberrecht. Die Kanzlei c-Law GbR (©-Law GbR) soll im Auftrag folgender Rechteinhaber für nachstehende Werke abmahnen.

          G&G Media Foto-Film GmbH – Voll in den Arsch – Teil 2

          Berlin Media Art e.K.: Inhaber Raymond Louis Bacharach – Meli schluckt   zum 1. Mal

In den Abmahnungen der Die Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk  firmierend unter  Kanzlei c-Law GbR (©-Law GbR)  wird behauptet, dass die Abgemahnten den Film illegal zum Upload bereit gestellt hätten.  In den Abmahnungen wird mit rechtlichen Konsequenzen für den Fall der Nichtreaktion gedroht.  Achtung! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. So richten sich die Abmahnungen an den Anschlussinhaber. Dieser ist nicht immer gleich der Täter.  Es muss immer sogfältig geprüft werden, inwieweit der Anschlussinhaber überhaupt verantwortlich ist. So hat etwa der Bundesgerichtshof mit  Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 (Morpheus)klargestellt, dass Eltern für das illegale Filesharing von Minderjährigen grundsätzlich nicht haften, wenn sie der Minderjährige über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt  wurde und für die Eltern keine Anhaltspunkte vorhanden waren, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt Wir raten allerdings derartige Abmahnungen sehr ernst zu nehmen! Eine Nichtreaktion kann ein gerichtliches Verfahren mit hohen Kosten nach sich ziehen. Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen aus dem Bereich des Urheberrechts. Wir können aufgrund unserer jahrelangen Erfahrung mit den Abmahnkanzleien die Erfolgsaussichten einschätzen. Selbst wenn der Vorwurf begründet sein sollte, sollte große Sorgfalt auf die Fassung der Unterlassungserklärung gelegt werden. Ebenso bestehen häufig Möglichkeiten zumindest den geforderten Betrag zu reduzieren. Für einen kostenlosen telefonischen Erstkontakt stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei Dr. Schenk unter 0800 333 10 30 zur Verfügung.  
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