Apple

Abmahnungen wegen Verletzung Ihrer Marken „FC Bayern München“ bzw. FC Bayern sowie an dem Vereinsemblem  aussprechen.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen über die Internethandelsplattform Fälschungen dieser Marken verkauft zu haben. Dieser Handel  mit gefälschten Produkten verletzt die FC Bayern München AG in ihren Rechten.  Die Rechtsanwälte Taylor Wessing sind beauftragt konsequent gegen den gewerbsmäßigen Handel mit gefälschten Produkten vorzugehen.   

Von den Abgemahnten werden in erster Linie die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie die Vernichtung der gefälsccht5en Produkte gefordert.

Im Weiteren werden von einigen Abgemahnten zusätzlich Auskunft und Ersatz der Rechtsanwaltskosten bei einem Streitwert von 50.000 € verlangt.

Wir können nur dringend empfehlen die Abmahnung ernst zu nehmen. Die Angelegenheit sollte von einem aufs Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüft werden.

Achtung! Die FC Bayern AG ist nicht die einzige Markenrechtsinhaberin die gegen den Handel mit gefälschten Produkten ( sog. Plagiate) vorgeht. Regelmäßig erreichen uns Abmahnungen namhafter Markeninhaber wie etwa Apple, Sony, Bose usw. 

Wir bieten eine kostenlose, telefonische Ersteinschätzung über die Risiken und Möglichkeiten sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei mit Sitz in Bremen vertritt seit Jahren bundesweit erfolgreich in urheberrechtlichen Angelegenheiten.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Der von Apple verwendete Technik zur Entsperrung der technischen Geräten bei Apple ( das sog. „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“  = „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild) genießt keinen Patentschutz. Nach Begründung des Gerichts handelt es sich nicht um eine technische Erfindung, sondern lediglich um eine nützliche, grafische Maßnahme der Bedienung für den Benutzer handle und eine Patentierbarkeit somit nicht gegeben sei. Gegen die Entscheidung ist die Berufung der Fa. Apple Inc. zum Bundesgerichtshof möglich. Bundespatentgericht: Pressemitteilung vom 05.04.2013 zum Urteil vom 04.04.2013 Quelle: http://www.bundespatentgericht.de/cms/index.php?option=com_content&view=article&id=116%3Aapple-patent-fuer-nichtig-erklaert&catid=9%3Apressemitteilungen&Itemid=79&lang=de
Schon mehrmalig berichteten wir im vergangenen Jahr über den Rechtsstreit, den sich die Unternehmen Apple und Samsung bezüglich ihrer Tablet- Pc`s liefern. Im September 2011 untersagte das Landgericht Düsseldorf Samsung, die beiden vorgenannten Tablet PC´s in Deutschland zu vertreiben, da sie das iPad von Apple nach § 4 Nr.9b UWG in unlauterer Weise nachahmen würden. Nunmehr bestätigte das Oberlandesgericht Düsseldorf diese Entscheidung mit Urteil vom 31.01.2012, Az.: I 20 U 175/11, beschränkte das Verbot jedoch ausdrücklich auf Deutschland mangels internationaler Anwendung des deutschen UWG. Bezüglich einer Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmustergesetzes wurde die internationale Zuständigkeit des OLG Düsseldorf jedoch bejaht, eine Verletzung jedoch verneint. So bestehe das angemeldete Geschmacksmuster von Apple ästhetisch wahrnehmbar aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Die Galaxy-Tablets seien hingegen dreiteilig aufgebaut und bestünden aus einer Vorderseite, einer Rückseite und aus einem verklammernden Rahmen. Hinsichtlich des  neuen Tablets „Galaxy Tab 10.1 N“ hat das Landgericht Düsseldorf am 22.12.2011 mündlich verhandelt und wird voraussichtlich am 09.02.2012 eine Entscheidung treffen. Es bleibt abzuwarten, ob sich das Gericht von den vorangegangenen Entscheidungen zu diesem Thema leiten lassen wird.

Wie die Pressstelle des OLG  Düsseldorf am 12.12.2011 mitgeteilt hat, steht  in dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea am 20.12.2011, 15.30 Uhr die mündliche Verhandlung an.

Apple ist gegen Samsung wegen der Einführung des Samsung-Tablet-PC auf dem deutschen und europäischen Markt vorgegangen. In der ersten Instanz hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 09.09.2011 der Firma Samsung Deutschland untersagt, das „Galaxy Tab 10.1“ in der Europäischen Union herzustellen, einzuführen oder in Verkehr zu bringen. Der Muttergesellschaft wurde dies nur für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verboten.  Für die weitere Verurteilung fehlte es an der Zuständigkeit des LG Düsseldorf.

Mit Beschluss vom 15.09.2011 hat das LG Düsseldorf einen Antrag der Apple Inc. zurückgewiesen, den Vertrieb des „Galaxy Tab 8.9“ in der Europäischen Union zu verbieten. Das Landgericht war davon ausgegangen, dass  eine erneute Unterlassungsanordnung nicht erforderlich sei, weil die Anordnung aus dem Urteil vom 09.09.2011 auch den kleineren Tablet-PC erfasse. Hiergegen hat Apple die sofortige Beschwerde eingelegt.

Beide Verfahren werden am 20.12.2011 zusammen verhandelt. Man darf gespannt sein, wie das OLG Düsseldorf die Rechtslage einschätzt.

Wir halten sie auf den Laufenden. Ihre Kanzlei Dr. Schenk, Bremen, Tel: 0421-56638780

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