Auskunft

Unserem Büro liegt eine Abmahnung durch die H-D U.S.A. LLC. aus Milwaukee, USA durch die Anwälte Grünecker aus München vor.

Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung von Markenrechten der H-D U.S.A. LLC. an ihren eingetragenen Marken „Harley Davidson“.

Eingangs wird in dem Abmahnschreiben die Firma Harley-Davidson vorgestellt. Sie sei 1903 gegründet worden und stehe stolz und authentisch für „die rebellische Seele in uns allen“. 2017 habe sie einen weltweiten Umsatz von 5,6 Milliarden US-Dollar durch den Vertrieb ihrer Produkte erzielt und habe sich mittlerweile auch Bereiche der Alltags- und Motorradbekleidung sowie Accessoires erschlossen.

Hervorgehoben werden die Markenrechte unter anderem an den Marken 1536309 (EU Wort/Bildmarke) für Aufkleber, Kleidung, Mode Accessoires, Halstücher und Bandanatücher oder etwa Marke Nr. 3530201 (EU Wort/Bildmarke für Schilder aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische Schilder aus Metall). 

Der abgemahnte Onlinehändler vertreibt ähnliche Produkte, unter anderem Sticker, auf denen das geschützte Emblem abgebildet ist oder auch Halstücher mit Emblemen von „Harley Davidson“.

H-D U.S.A. LLC. wirft dem Händler vor, dass diese von ihm angebotenen Produkte Fälschungen seien und dies anhand von Testkäufen nachgewiesen werden könne.

Durch das Anbieten der angeblich gefälschten Produkte verletze der Händler die exklusiven Markenrechte der Harley-Davidson U.S.A. LLC. gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. b) und c) UMV (Verwechselungsgefahr und Bekanntheitsschutz).

Die Harley-Davidson U.S.A. LLC. verlangt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, wobei eine vorformulierte Unterlassungserklärung bereits beigefügt ist.

Der Händler soll daneben Auskunft u.a. über die Herkunft der Produkte sowie die verkaufte Menge geben, ein Anerkenntnis bezüglich weiterer etwaiger Schäden/Schadensersatzansprüche abgeben, der Rückruf der an gewerbliche Abnehmer verkauften Produkte veranlassen und die noch im Besitz befindlichen Produkte herausgeben.

Außerdem soll er die Anwaltskosten in Höhe von 5.146,49 € (berechnet nach einem Streitwert von 500.000,00 Euro und den Testkaufkosten) erstatten.

Wir empfehlen, so eine Abmahnung auf keinen Fall zu ignorieren. Hier drohen Ihnen empfindliche Folgekosten für etwaige Gerichtsverfahren. Unterzeichnen Sie auf keinen Fall voreilig und ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung und sehen Sie von einer persönlichen Kontaktaufnahme mit dem Gegner ab.

Wir sind Ihnen gerne zu einem fairen Pauschalhonorar behilflich, die Angelegenheit für Sie möglichst günstig zu beenden und berücksichtigen dabei selbstverständliche Ihre persönlichen Belange. Hierbei stehen Ihnen diverse Reaktionsmöglichkeiten auf so eine Abmahnung zur Verfügung, zu denen wir Sie kompetent beraten.

Die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel verschicken derzeit für die Firma MSC Technologies Systems GmbH aus Freiburg markenrechtliche Abmahnungen. Der Vorwurf im Abmahnschreiben lautet: der Abgemahnte soll die Rechte an der Marke „GALAXY“ bzw. „Galaxy“ verletzt haben. Die Firma MSC Technologies Systems GmbH fordert aufgrund dessen die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung, Schadensersatz sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten. Sollten auch Sie sich solchen Vorwürfen ausgesetzt sehen, empfehlen wir nicht ungeprüft die mitgeschickte Unterlassungserklärung zu unterschreiben oder zu zahlen.  Schon gar nicht sollten Sie eine solche Abmahnung ignorieren, denn dann wird der Abmahner seine (vermeidlichen) Ansprüche gerichtlich durchzusetzen versuchen, was für Sie mit noch höheren Kosten verbunden sein kann. Stattdessen sollten Sie die Ihnen gegenüber gemachten Vorwürfe zunächst einmal durch einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen. Dieser kann zum Beispiel die Markenrechte des Abmahners beurteilen und feststellen ob beziehungsweise inwieweit Sie überhaupt gegen etwaige Markenrechte des Abmahners verstoßen haben. Auch wenn Sie tatsächlich gegen die Markenrechte des Abmahners verstoßen haben, wird ein auf das Markenrecht spezialisierte Rechtsanwalt eine für Sie günstigere Unterlassungserklärung für Sie abgeben. Oft kann er auch die Kosten der Abmahnung erheblich reduzieren. Falls Ihnen ein Verstoß gegen die Markenrechte eines anderen vorgeworfen wird, stehen wir Ihnen gern zur Seite!  Wir sind eine auf das Markenrecht spezialisierte Kanzlei, die Sie sowohl unter Berücksichtigung von rechtlichen als auch von wirtschaftlichen Gesichtspunkten berät.

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte „Spirit Legal LLP“ aus Leipzig im Auftrag der mantiburi GmbH aus Klipphausen vor. Die mantiburi GmbH betreibt nach eigenen Angaben einen Onlineshop unter welchen Sie insbesondere Wand-Tattoos anbietet. In diesem Shop soll es einen eigenen Markenshop namens Elvis Presley ® geben. Gegenstand der Abmahnungen sind vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke „Elvis“ Die Abmahnerin behauptet,  europaweite exklusive Lizenznehmerin der ELVIS PRESLEY ENTERPRISES Inc. Tennessee für die angebotenen Produkte zu sein.  

  Dem Abgemahnten der ebenfalls Wand-Tattoos anbietet wird vorgeworfen im Quelltext und in der suchmaschinenoptimierten Internetadresse den markenrechtlich geschützten Begriff Elvis verwendet zu haben.

Gefordert wird von den Abgemahnten die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz sowie Kostenersatz bei einem Streitwert von 50.000 €.

An der Berechtigung dieser Abmahnung haben wir unsere Zweifel.

Wir empfehlen allerdings die Abmahnung ernst zu nehmen. Bei Nichtreaktion drohen teure Gerichtsverfahren.

Wir raten einen aufs Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen.

Wir helfen Ihnen gern!

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei mit Sitz in Bremen vertritt seit Jahren bundesweit erfolgreich in markenrechtlichen Angelegenheiten.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Christoph U. Bellin wegen der unberechtigten Verwendung von Fotografien vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch Rechtsanwältin Naficeh Ghandehari aus Hamburg.

Der Herr Bellin ist nach eigenen Angaben gewerblicher Fotograf und Fotodesigner. Seine Fotos bewirbt er unter anderem über die Domain www.bildarchiv-hamburg.de.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen Bilder von ihm ohne Zustimmung unerlaubt genutzt zu haben. Die Fotografien seien für ihn Lichtbildwerke / Lichtbilder gemäß § 72 UrhG geschützt.

Gefordert werden eine strafbewährte Unterlassungserklärung, Auskunft, Vernichtung, Schadenersatz und Ersatz der Rechtsanwaltskosten.  Insgesamt soll der Abgemahnte für die Verwendung von vier Fotos über 4.000 € zahlen.

Wenn auch Ihnen die unberechtigte Verwendung von Fotografien, Bilder, Texten Stadtplanausschnitten vorgeworfen wird raten wir in keinem Fall einfach unterschreiben und/oder zahlen!  Die Abmahnung sollte einem aufs Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt übergeben werden!

Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Abgemahnten helfen!

Eine kurze Ersteinschätzung ist kostenlos und unverbindlich.

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

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