Bad Bear

Bereits seit Jahren lässt die Pumpkin and Honey Bunny UG Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Kanzlei Meissner & Meissner aussprechen.

Die Pumpkin and Honey Bunny UG hat sich diverse Marken beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) gesichert. Insgesamt findet man unter dem Unternehmensnahmen 134 Treffer beim DPMA.

Folgende Marken wurden u.a. Eingetragen.

 

 Hauptstadtrocker

CITY COBRA

Very Hamburg

 Kudamm cowboys

KING OF BLING

war spät gestern

Monkey Posse

Veni Vedi Vino

Juter als die von Louis

Stramdadel

HNY

Spreepiraten

BRLN

Priority Bording

Alles Westens

Urgestein

 Bad Bear

Ich bin bär

AQUAHOLIC

Very Berlin

Exilberliner

 

Von den Abmahnungen betroffen sind Onlinehändler oder Anbieter bei Amazon, ebay, Spreadshirt usw.  die insbesondere Bekleidung mit diesen Bezeichnung anbieten. Dabei habe es sich nicht um Originalware der Pumpkin & Honey Bunny UG gehandelt und der Händler habe auch keine entsprechende Lizenz.

Geofordert werden eine strafbewährte Unterlassungserklärung, Auskunft (zur Vorbereitung eines Schadensersatzanspruchs) sowie  Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.777 €. (Streit 50.000 €.

Die Berechtigung der Abmahnung ist zumindest in Einzelfällen durchaus zweifeldhaft. Wir haben etwa einen Mandanten vertreten, der die Bezeichnung „Bad Bear“ verwendet hat. Da keine Unterlassungserklärung abgegeben wurde reichte Pumpkin and Honey Bunny UG Klage ein. Die Klage wurde jedoch durch das Landgericht Hamburg abgewiesen, weil die Verwendung des Begriffs „Bad Bear“ nicht markenmäßig erfolgte. Die Abmahnungen sollten daher genau geprüft werden.

Unsere Empfehlung

    Beachten sie die Fristen

    Keinen Kontakt mit dem Gegner aufnehmen

    Geben sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung ab

    Bewahren Sie Ruhe

    Beauftragen sie einen auf das Markenrecht spezialisieren Rechtsanwalt

 

Haben auch Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrtechtsverletzung erhalten? Wir helfen Ihnen!

Wir bieten

    Spezialisierte Beratung aufgrund jahrelanger Erfahrung im Markenrecht

    Persönliche Beratung und Betreuung

    Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an

    Bundesweite Vertretung

 

 

Soforthilfe unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

 

Das Landgericht Hamburg, Az.: 406 HKO 55/16 hat im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden, dass die Bewerbung von T-Shirts mit der Überschrift Gestalte dein Fun Shirt „Bad Bear““ keine markenmäßige Benutzung darstellt, und daher kein Markenrechtsverletzung vorliegt.

De Pumkin Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) hatte eine Abmahnung wegen Verletzung an der Wortmarke „Bad Bear“ ausgesprochen. Der Abgemahnte bewarb auf seiner Seite T-Shirts mit verschiedenen Motiven von grimmig drein blickenden Bären, die er selber aussuchen und gestalten konnte. In der Überschrift stand „Gestalte dein Fun Shirt „Bad Bear““. Auf dem T-Shirt selbst taucht der Begriff „Bad Bear“ nicht auf.  Hierin sah die Pumkin Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) eine Markenrechtsverletzung. Die Besonderheit bestand vorliegend noch darin, dass der Abgemahnte keinen Einfluss auf die Gestaltung hatte, da diese von Spread Shirt mittels einer Schnittstelle übermittelt wurden. Da der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung abgab erwirkte die Pumkin Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) vor dem Landgericht Hamburg. Unser hiergeben eingelegter Widerspruch hatte  nun Erfolg. Auf die Frage inwieweit der Abgemahnte für derartige Inhalte verantwortlich ist kam es nicht an, da nach Auffassung des erkennenden Gerichts schon keine markenmäßige Verwendung vorliegt. Das Gericht führte aus, das anhand der Überschrift für den Leser der streitigen Werbung klar ist, dass es sich bei „Bad Bear“ in der streitigen Werbung um ein Motiv für ein von dem Kunden selbst zu gestaltendes Fun-Shirt handelt. Auch der weitere Inhalt macht deutlich, dass hier der Kunde ein Motiv wähle und damit sein T-Shirt gestalten soll. Eine Verletzung von Markenrechten nach dem Erwerb des T-Shirts kommt nicht in Betracht, da das T-Shirt selbst den Begriff nicht enthält. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Auch ist bereits ein Hauptsacheverfahren anhängig, so dass endgültige Entscheidung noch aussteht.

Wegen sog Fun Shirt kommt es immer wieder zu Markenrechtsabmahnungen. Nicht immer sind diese allerdings berechtigt. Ebenfalls zu Gunsten des Abgemahnten hatte er kürzlich auch das Kammergericht Berlin entschieden. Dort ging es um den ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ . Auch hier sah das Gericht keine markenmäßige Verwendung.

Sollte auch Sie ein Abmahnung wegen Verwendung von Sprüchen oder Bildern auf sog. Fun Shirts erhalten helfen wir Ihnen gern!