Berlin

Uns liegt eine Abmahnung der iOcean UG vom 30.03.2020 zur Überprüfung vor. Vertreten wird die iOcean UG weiterhin durch den bekannten Abmahnanwalt Gereon Sandhage aus Berlin.

Nach eigenen Angaben bietet die iOcean UG Badeanzüge und Badelatschen über ihren Onlineshop unter https://schuh-werk24.de an.

Der Abgemahnte verkauft über Ebay ebenfalls Badelatschen, so dass nach Meinung des Herrn Rechtsanwalt Sandhage  zwischen der iOcean UG und dem Abgemahnten ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht, welches zur Abmahnung berechtigt.

Konkret wird dem Abgemahnten Ebay Verkäufer vorgeworfen, dass er widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist macht. So heiße es in der Widerrufsbelehrung unter der Überschrift „Frist“, dass die Frist 30 Tage betrage, während an anderer Stelle von einem Monat die Rede ist. Dies stelle nach Meinung von Herrn Rechtsanwalt Sandhage eine Irreführung des Verbrauchers dar. Eer verweist insoweit auf die Vorschrift des Art 246a § 1 Abs. 2 S 1 Nr 1 EGBGB und § 4 Abs. 1 EGBGB.

Gefordert wird in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Erstattung vom Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3000 € (=334,75 €).

Wir raten dringend davon ab ungeprüft eine Unterlassungserklärung abzugeben oder die Kosten zu zahlen. Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden und will daher sehr gut überlegt sein und zwar selbst dann, wenn der Verstoß berechtigt ist.

Nach unserer Einschätzung besteht zudem vorliegend der Verdacht einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung.

Unsere Empfehlung:

Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

– Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder zu Rechtsanwalt Sandhage auf

– Leisten sie keine Zahlung

– Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

– Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

Wir helfen nicht nur bei der Abwehr der Abmahnung, sondern machen Ihren Shop auch rechtssicher, wenn sie dies wünschen.  

Abermals liegt uns eine Abmahnung des Herr  Lothar Fürst zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben ist Herr Herr Lothar Fürst Inhaber des Modellabels MH My-Musthave“. Dieses Label soll europaweit über Wbeshops, Handelsplattformen wie ebay und Boutiquen  Damen- und Herrentaschen oder Art verkaufen.

Da es sich m Vergleich zu den Angeboten des Abgemahnten um vergleichbare waren handelt soll der Abgemahnte zu dem Herrn Lothar Fürst in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen in seinem Angebot mit unterschiedlichen Widerrufsfristen gewoben haben. Dies soll laut Rechtsanwalt Gereon Sandhage einen Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m § 312d I BGB i.V.m. Art 246a § 1 Abs .2 S 1 Nr. 1 EGBGB und § 4 Abs. I EGBGB darstellen

Dem Herrn Fürst stehe daher ein Unterlassungsanspruch gemäß §§ 8 Abs. 1, 3 UWG zu.

Neben einer Unterlassungserklärung werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € gefordert.

Wir haben  Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Abmahnung.

Uns sind Indizien bekannt, die zumindest den Verdacht nahelegen, dass es sich um eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung handelt.

Wir wurden bereits in Vergangenheit mehrfach bei Abmahnungen des Herrn Lothar Fürst beauftragt und kennen den Abmahner und den Rechtsanwalt Sandhage aus mehreren Abmahnungen.  

Unsere Empfehlungen:

  • Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder Herrn RA Sandhage auf
  • Leisten sie keine Zahlung
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen
  • Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Wir verteidigen sie nicht nur gegen die Abmahnung, sondern helfen Ihnen auch Ihren Webshop oder Onlineauftritt rechtssicher zu gestalten.

 Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des wettbewerbsrecht und E-Commerce Recht spezialisiert und war schon in mehr als 7.000 Abmahnfällen tätig.

Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Aktuell liegt uns wieder einmal eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herr Harald Durstewitz (handelnd unter Dachs Deutschland) aus Heiligenstadt zur Überprüfung vor.

Vertreten wird Herr Durstewitz weiterhin durch die die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg.

Nach eigenen Angaben ist Herr Harald Durstewitz als Unternehmen u.a. im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von zahlriechen Textilprodukten tätig. Daher stehe er mit dem Abmahnungen, die ebenfalls Textilprodukte anbieten in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis.

Gegenstand der Abmahnung ist diesmal ein Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. So habe der Abmahnte das Produkt mit „Merinowolle“ gekennzeichnet. Richtig wäre aber die Bezeichnung Wolle. Dies stellt einen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung dar. Verwiesen wird auf die Entscheidung des OLG Hamm, Urteil vom 02.08.2019, Az.: 4 U 18/18.

Tatsächlich hat das OLG Hamm so entscheiden. In der Begründung heißt es u.a. dass sich im Anhang I TextilKennzVO zwar die Bezeichnung „Wolle“ finde, nicht aber die Bezeichnung „Merinowolle“. Ein Verstoß gegen Art. 5 TextilKennzVO setze keine Irreführung durch die Bezeichnung der Faserzusammensetzung voraus. Sondern nur, dass eine im Anhang I nicht genannte Bezeichnung verwendet werde – das sei bei „Merinowolle“ der Fall. Der Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 TextilKenzVO sei auch geeignet, die Interessen von anderen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen gemäß § 3a UWG. Insbesondere verschaffe sich die Beklagte einen Vorteil gegenüber Wettbewerbern, weil sie mit der Bezeichnung „Merinowolle“ auf eine vergleichsweise hochwertige und für den Verbraucher attraktive Faserzusammensetzung verweise. Wir halten die Auffassung für falsch. Gleichwohl raten wir die Entscheidung zu beachten, um unnötige Abmahnungen zu vermeiden.

In der Abmahnung werden die die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Abmahnkosten aus einem Streitwert von 10.000,00 € (887,02 €).

Der Abmahnung ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung, die nach unserer Auffassung  deutlich über das Ziel hinaus geht und daher in keinem Fall in der vorgelegten Form unterzeichnet werden sollte.

Nach diesseitiger Auffassung ist die Abmahnung allerdings rechtsmissbräuchlich.  Her Durstewitz spricht regelmäßig und in größeren Umfang Abmahnungen aus. Hinzu kommen weitere Indizien.

Betroffenen ist daher dringend anzuraten, vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung oder Zahlung von Abmahnkosten sich anwaltlich beraten zu lassen.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Herr Harald Durstewitz handelnd unter Dachs Deutschland erhalten?

Wir helfen Ihnen!

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen. Wir kennen den Abmahner bereits aus früheren Abmahnungen.

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR aus Dortmund zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Hiddemann & Weiss GbR durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg aus Berlin.  Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind uns dabei bereits aus anderen Abmahnverfahren bekannt.

Nach eigenen Angaben verkauft die Hiddemann & Weiss GbR alkoholhaltige Getränke über das Internet.

Dem Abgemahnten Ebay Händler wird vorgeworfen, dass er seinen Belehrungs- und Informationspflichten nicht vollständig nachkommt. So sollen etwa die Widerrufsbelehrung als auch das Musterwiderrufsformular fehlen. Ebenso soll ein Link zur EU-Online Streitbeilegungs-Plafftorm fehlen. Weiter soll der Abgemahnte geben die  Preisangabenverordnung verstoßen, da der Grundpreis für die Artikel nicht angegeben wird. Weiter wird eine AGB Klause beanstandet.

Gefordert werden von den Rechtsanwälten Hämmerling von Leitner-Scharfenberg die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.358,86 € (Gegenstandswert 30.000 €).

Unsere Empfehlung.

    Keine Unterlassungserklärung ohne vorherigen anwaltliche Prüfung abgeben

    Keine voreilige Zahlung leisten

    Fristen beachten

    Keinen Kontakt mit dem Gegner aufnehmen

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Wir beraten täglich seit über 10 Jahren Abgemahnte und verfügen  über Erfahrung aus mehreren tausenden Abmahnverfahren. Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis. Wir beraten und vertreten deutschlandweit.

Wir helfen Ihnen nicht nur bei der Abwehr der Abmahnungen, sondern helfen Ihnen natürlich auch Ihren Webauftritt rechtssicher zu gestalten.

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