Bilderklau

Das OLG München vom 18.12.2015, Az. 6 W 2120/15 hat entschieden, dass bei der illegale gewerblichen Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials ein Streitwert in Höhe von 15.000 € angemessen und nicht überhöht ist.

Im Verfahren vor dem Landgericht München hatte die Klägerin (eine Bildagentur)  wegen der zweifachen Verwendung einer Fotografie in einem gewerblich genutzten Internetauftritt auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht sowie Erstattung von Rechtsanwaltskosten geklagt.

Das Landgericht hatte nach Abschluss des Verfahrens den Streitwert auf 16.050,00 € festgesetzt. Dieser setzte sich wie folgt zusammen:

        Unterlassung: 15.000,00 €

        Auskunft: 250,00 €

        Feststellung: 800,00 €

Die Beklagte war mit dieser Festsetzung nicht einverstanden und legte Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht München hat die Beschwerde zurückgewiesen.

Das OLG München hält damit an seiner bisherigen Rechtsprechung fest. Bereits mit Beschluss vom 10.04.2015, Az.: Az.: 6 W 2204/14 hatte das Gericht bei der Verwendung von drei Fotos im gewerblichen Bereich einen Streitwert von 15.000 € angenommen.

Die Entscheidung zeigt, dass gerade bei der gewerblichen Nutzung von Fotos die Gerichte weiter von hohen Streitwerten ausgehen.

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Ralph Schneider aus Köln (markenglas.de) wegen unerlaubter Verwendung von geschütztem Bildmaterial zur Überprüfung vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte in Partnerschaft (SH Rechtsanwälte).  

Nach eigenen Angaben ist Herr Ralph Schneider Urheber der streitgegenständlichen Fotos und damit Urheber im Sinne des § 7 UrhG.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf der Internetplattform Ebay zur Bewerbung seiner Produkte verwendet zu haben. Dem Abmahner sollen daher Beseitigungs-, Unterlassungs-, Auskunfts- und Zahlungsansprüche zustehen.

Der Schadenersatz wird anhand der Lizenzanalogie berechnet. Nach eigenen Angaben beträgt die Lizenzgebühr für ein Foto 697,50 €. Dem Abgemahnten wird weiter erschwerend zur Last gelegt, dass er den Herrn Ralph Schneider nicht als Urheber genannt hat. Dies soll zu einem Aufschlag von 100 % führen. Der Schadenersatzanspruch wird daher auf 1.395,00 € beziffert. Hinzu kommt ein Aufwendungsersatzanspruch (Rechtsanwaltskosten)  in Höhe von 679,10 (Gegenstandswert 8.480 €).

Sofern der Abgemahnte den Forderungen nicht nachkommt wird angedroht, dass man die Ansprüche im Klagewege geltend macht.  Interessant ist, dass die Vollmacht schon am 01.07.2014 unterzeichnet wurde. Dies spricht dafür, dass der Abmahner regelmäßig Abmahnungen aussprechen  wird, wenn er Verletzungen feststellt.

Interessant ist ebenfalls, dass Herr Schneider Geschäftsführer der  Findandkeep GmbH (www.copy-right-watch.com) aus Köln ist. Dies ist eine Plattform die Urhebern anbietet Urheberrechtsverletzungen an Bildern zu finden.

Unsere Empfehlung bei einer Abmahnung  von Ralph Schneider  vertreten durch die Rechtsanwälte Scharfenberg und Hämmerling

– Keine Panik

– Nicht unterschreiben

– keinen Kontakt zu den Rechtsanwälten aufnehmen

– Fristen beachten

– einen fachkundigen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung beauftragen

 

 

 

Gerne helfen wir Ihnen! Unsere Kanzlei ist seit Jahren spezialisiert im Urheberrecht.

Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen!

Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net