bittorrent

Noch immer werden massenhaft Abmahnungen im Bereich Filesharing ausgesprochen. Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen einen  Film, Musik oder ein Computerspiel in sog. Tauschbörsen für Dritte bereit gestellt zu haben. Gefordert wird in einer Abmahnung in erster Linie eine Unterlassungserklärung.

Interessant ist nun  die Tatsachen, dass wenn der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung abgibt, regelmäßig nicht etwa die Unterlassung weiter verfolgt wird, sondern nur der Schadenersatz und die Rechtsverfolgungskosten. Dies wird von vielen sehr kritisch gesehen, da es zeigt, dass der Abmahner offensichtlich eigentlich kein Interesse an der Unterlassung hat, sondern es ihm vielmehr um den Schadenersatz und die Rechtsanwaltskosten geht.

Einige Gerichte sind daher der Auffassung, dass zumindest die Rechtsanwaltskosten dann nicht erstattungsfähig sind. So etwa das Amtsgericht Hamburg, Urteil vom 20.12.2013, Az. 36a C 134/13.

Das Amtsgericht Hamburg führt insoweit aus.

„Die isolierte Geltendmachung der Abmahnkosten ist unzulässig bzw. die Abmahnung nicht berechtigt, da für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung nicht notwendig. Das LG Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 19.01.2011 (23 S 359/09, MMR 2011, 326, zitiert nach Juris) ausgeführt: „Die Aufwendungen für eine Abmahnung erfolgen nur dann im Interesse und mit dem mutmaßlichen Willen des Störers, wenn sie für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendig sind (vgl. BGH NJW 1970, 243). Nach Ansicht der Kammer ist dies nicht mehr der Fall, wenn der Abmahnende bei einer erfolglos gebliebenen Abmahnung, d.h. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird abgelehnt, seinen Unterlassungsanspruch nicht weiter verfolgt ohne für die nachträgliche Abstandnahme einen nachvollziehbaren Grund anzuführen (ähnlich LG Frankfurt, NJW-RR 2003, 547 f.: vgl. Wandtke/ Bullinger/ Kefferpütz, Urheberrecht. 3. Aufl.. §97a Rn. 33 m. w. N.). So liegt der Fall hier: Der Kläger hat die Beklagte wiederholt erfolglos abgemahnt, diese hat die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgegeben. Dennoch hat der Kläger bis heute keine Unterlassungsklage erhoben […]. Einen plausiblen Grund hat er dafür nicht genannt. Gleichzeitig ist aufgrund des Verhaltens der Beklagten offensichtlich, dass sie nicht bereit ist, die verlangten strafbewehrten Unterlassungserklärungen abzugeben, weil sie sich nicht als Störerin betrachtet. Diese Haltung der Beklagten trägt der Kläger in der Klageschrift selbst vor. Bei dieser Sachlage kann nach Auffassung der Kammer aber nicht mehr davon ausgegangen werden, dass die Abmahnungen dem Interesse und dem mutmaßlichen Willen der Beklagten entsprochen haben. Ein Ersatz der Abmahnkosten nach den Grundsätzen über die Geschäftsführung ohne Auftrag scheidet demnach aus.““

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer  versenden Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist  der Vorwurf der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung der Serie  

„Crisis“ – Staffel 1

über sogenannte Filesharing-Netzwerke wie bittorrent.

Gefordert werden eine Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Aufwendungsersatz. Die Höhe der Forderung hängt davon ab, wie viele Folgen Streitgegenstand sind.

Lassen Sie die Abmahnung von einem aufs Urheberrechtsrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen.

Nicht jede Abmahnung ist berechtigt! So haftet der Anschlussinhaber als Störer nicht zwangsläufig. Im Gegenteil kann er sich häufig entlasten.  Das Amtsgericht Düsseldorf hat aktuell hierzu folgendes ausgeführt:

“Das Gericht weist darauf hin, dass nach seiner gefestigten Rechtsauffassung für den Anschlussinhaber lediglich eine sekundäre Darlegungslast dahingehend besteht nachvollziehbar einen Sachverhalt vorzutragen, aus dem sich die ernsthafte Möglichkeit der Täterschaft einer anderen Person ergibt. Sobald dieser Vortrag erfolgt ist, verbleibt es bei der vollen Beweislast der Klägerseite dafür, dass der Anschlussinhaber selbst täterschaftlich gehandelt hat, eine Beweislastumkehr ist mit der sekundären Darlegungslast nicht verbunden.“

Lassen sie sich nicht durch die Abmahnung einschüchtern!

Die beigefügte Unterlassungserklärung ist nach unserer Auffassung zu weitgehend.

Achtung! Greifen Sie nicht auf Vorlagen im Internet zurück. Es kursieren diverse Vorlagen im Internet, die allerdings oft ungenügend oder falsch sind.  Bei Abgabe einer falschen oder ungenügenden Unterlassungserklärung abgeben, kann die Gegenseite gegen Sie ein teures Gerichtsverfahren anstrengen.

Die Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen hat sich u.a. auf die Abwehr von  Abmahnungen spezialisiert. Wir werden prüfen, inwiefern sie für den Verstoß verantwortlich gemacht werden können und wenn ja, ob die Höhe der geltend gemachten Forderung in Ihrem Fall gerechtfertigt ist.

Nutzen Sie jetzt unsere kostenlose Erstberatung! Kostenlose Hotline unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Wir haben Erfahrung aus mehren tausend Abmahnungen!

Nach unseren Informationen mahnen aktuell die Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte GbR im Auftrag der rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem  Computerspiel „Euro Truck Simulator 2“ ab. Bei dem  „Euro Truck Simulator 2“ handelt es um eine Lkw-Simulation. Das Spiel wurde von der SCS Software entwickelt und ist bereits seit Ende 2012 auf dem Markt. Abgemahnt werden die Urheberrechtsverletzungen allerdings durch die rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH, vertreten durch Frau Kristina Klooss. Diese behaupten Inhaber der ausschließlichen deutschlandweiten Nutzungsrechte an dem Werk „Euro Truck Simulator 2“ zu sein. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Pauschalsumme in Höhe von 850 Euro. Unsere Empfehlung:

              Bitte bewahren Sie Ruhe!

              Beachten Sie die Fristen!

              Unterschreiben nicht voreilig die beigefügte Unterlassungserklärung!

               In keinem Fall den Betrag in Höhe von 815 € einfach überweisen!

Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Auch wenn es auf dem ersten Blick so scheint! Nutzen Sie jetzt unsere kostenlose Erstberatung! Kostenlose Hotline unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Nach unseren Informationen werden derzeit Abmahnungen der NIMROD RECHTSANWÄLTE Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte GbR im Namen der Rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH ausgesprochen. Konkret geht es um das Computerspiel

Euro Truck Simulator 2

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen das Computerspiel  „Euro Truck Simulator 2“ in unerlaubter Weise über sog. Tauschbörsen öffentlich Zugänglich gemacht zu haben.

Neben der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen wird eine strafbewährte Unterlassungserklärung gefordert.

Entgegen vielen Gerüchten im Internet können wir nicht empfehlen die Abmahnung zu ignorieren, da ansonsten teure Gerichtsverfahren drohen. Ebenso können wir aber nicht empfehlen einfach zu unterschreiben und den Betrag zu zahlen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Oft gibt es Möglichkeiten den Anspruch abzuwehren, etwa wenn man nicht selber Täter ist, oder zumindest den Betrag zu reduzieren. Auch bei der Formulierung der Unterlassungserklärung sollte große Sorgfalt gelegt werden und auf den Einzelfall angepasst werden, Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Übermitteln Sie uns das Abmahnschreiben zusammen mit Ihrer Telefonnummer per E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net oder per Fax an 0421-56638781. Wir werden uns umgehend mit ihnen in Verbindung setzen! Eine erste telefonische Einschätzung ist kostenlos. Unser Ziel: Kein Geld an den Abmahner!
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