Coca Cola

Dier Verkauf von E-Zigaretten hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Es gibt mittlerweile diverse Internetshops die E-Zigaretten und Zubehör zum Verkauf anbieten. Zum Zubehör zählt insbesondere das sog. Liquid, die Flüssigkeit welche man in die E-Zigarette einfüllt. Dieses Liquid gibt es in diversen Geschmacksrichtungen.  Die Hersteller bieten diese Liquids beispielsweise unter folgende Namen an.

          Mit Red Bull Geschmack

          Davidhof Geschmack

          Marlboro Geschmack

          Champagner Geschmack

          Coca Cola Geschmack

Diese Bezeichnungen sollte von den Shopbetreibern auf keinen Fall übernommen werden. Es handelt sich hierbei um Markennamen oder sonstige geschützte Bezeichnungen. Die Markeninhaber gehen gegen die unerlaubte Verwendung massiv vor und sprechen Abmahnungen aus.  Die Kosten bei einer einzigen Abmahnung liegen schnell bei über 2.000 €. Sollten Sie trotzdem eine Abmahnung erhalten heißt trotz allem Ruhe bewahren. Oft besteht dioe Möglichkeit die Ansprüche zumindest zum Teil abzuwehren. Sollten Sie Beratung brauchen oder eine Abmahnung erhalten haben helfen wir Ihnen gerne. Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 31.05.2012, Az.: 315 O 310/11) sieht in der 0,2 l-Carolina-Flasche von Pepsi die Rechte von Coca-Cola nicht verletzt. Diese Flasche ähnele der markenrechtlich geschützten Coca-Cola – Flasche nicht ausreichend, um die Marke zu verletzen, so die Richter.

Zwar handele es sich bei beiden Flaschen um Flaschen mit taillierter Grundform. Eine solche Flaschenform sei aber eine allgemein übliche Flaschenform und deshalb nicht schutzfähig. Das Besondere und damit markenrechtlich Schutzwürdige bei der  Coca-Cola-Flasche sei der charakteristische „Gürtelbereich“ und die vertikale Riffelung des Flaschenhalses und -körpers. Diese Merkmale weise die Carolina-Flasche eben nicht auf. Hier fehle das mittige Gürtelband. Bei der Flasche von Pepsi gehe der taillierte Flaschenkörper in einem nicht unterbrochenen Verlauf in den Flaschenhals über, so die Richter. Zudem gäbe es auf der Carolina-Flasche lediglich horizontale Wellenlinien.