Detox

Unserem Büro liegt eine Abmahnung der KiaTi Vertriebs GmbH aus Frankfurt/Main durch ihren Rechtsanwalt Brehm vor.

Die Abmahnerin behauptet, Tee über das Internet zu vertreiben und wirft dem abgemahnten Unternehmen vor, in den Angeboten über Tee mit Begriffen wie „Entgiftung“ und „Perfekt um den Körper zu reinigen“ geworben zu haben.

Nach Ansicht der KiaTi Vertriebs GmbH handelt es sich um gesundheitsbezogene Aussagen, die nur das zulässig sind, wenn sie speziellen Anforderungen über health claims entsprechen. Dies wird hier verneint.

Außerdem sollen solche gesundheitsbezogenen Aussagen dann untersagt sein, wenn sie nicht gemäß Art. 13 LGVO zugelassen sind und in die Liste der zugelassenen health claims aufgenommen wurden.

Die Abmahnerin verlangt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, wobei eine Vertragsstrafe von 5.100 € pro Verstoß versprochen werden soll. Außerdem wird die abgemahnte Firma aufgefordert, die entstandenen Anwaltskosten in Höhe von 1.142,14 € zu zahlen.

Die KiaTi Vertriebs GmbH ist in jüngster Zeit vermehrt durch Abmahnungen wegen gesundheitsbezogener Werbung aufgefallen.

Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, bleiben Sie ruhig und lassen Sie sich anwaltlich beraten. Unterschreiben Sie auf keinen Fall voreilig Erklärungen oder geben Auskünfte.

Wir beraten Sie gern!

Unserem Büro liegt eine Abmahnung der CONVAR Europe Ltd., vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Kieffer Legal Services (Bonn) wegen Verstößen gegen Vorschriften der Health Claim Verordnung (VO 1924/2006) zur Überprüfung vor.

Die Abgemahnte vertreibt Lebensmittel über einen Onlineshop. Zur Bewerbung eines Produkts machte sie u.a. folgende Angaben:

„Als wahre Detox Geheimwaffe stärken Brenneseln Ihr Immunsystem“ und „Grünes Detox Shake“

Hier sieht die CONVAR Europe Ltd. einen Verstoß gegen Atikel 10 Abs. 1 und 13 Health Claims Verordnung.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb einer sehr kurzen Frist.

Die Rechtsanwälte Kieffer Legal Services  fordern zudem die Zahlung der entstandenen Kosten von 447,60 € (4.000,00 )

Mit seiner Unterschrift bestätigt der Abgemahnte zudem die Zahlung „einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Verpflichtungen“.

ACHTUNG!

In keinem Fall sollte eine solche Erklärung ungeprüft unterschrieben werden.

Die Kanzlei Dr. Schenk mit Sitz in Bremen ist unter anderem spezialisiert auf Wettbewerbsrecht und hilft Ihnen schnell, individuell und kompetent.

Wir beraten und vertreten seit über 10 Jahren im Bereich E-Commerce Recht und haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten? Dann melden Sie sich gerne bei uns!