E-Zigarette

Dier Verkauf von E-Zigaretten hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Es gibt mittlerweile diverse Internetshops die E-Zigaretten und Zubehör zum Verkauf anbieten. Zum Zubehör zählt insbesondere das sog. Liquid, die Flüssigkeit welche man in die E-Zigarette einfüllt. Dieses Liquid gibt es in diversen Geschmacksrichtungen.  Die Hersteller bieten diese Liquids beispielsweise unter folgende Namen an.

          Mit Red Bull Geschmack

          Davidhof Geschmack

          Marlboro Geschmack

          Champagner Geschmack

          Coca Cola Geschmack

Diese Bezeichnungen sollte von den Shopbetreibern auf keinen Fall übernommen werden. Es handelt sich hierbei um Markennamen oder sonstige geschützte Bezeichnungen. Die Markeninhaber gehen gegen die unerlaubte Verwendung massiv vor und sprechen Abmahnungen aus.  Die Kosten bei einer einzigen Abmahnung liegen schnell bei über 2.000 €. Sollten Sie trotzdem eine Abmahnung erhalten heißt trotz allem Ruhe bewahren. Oft besteht dioe Möglichkeit die Ansprüche zumindest zum Teil abzuwehren. Sollten Sie Beratung brauchen oder eine Abmahnung erhalten haben helfen wir Ihnen gerne. Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net
Aktuell werden im Namen Vinirette GmbH Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen der Marke “Egot” durch den Verkauf von E-Zigaretten mit der Bezeichnung “Ego-T” ausgesprochen. Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Kanzlei Vorberg & Partner. Neben einer Unterlassungserklärung werden Auskunft und Schadenersatz geltend gemacht. Der Streitwert wird mit 25.000 € angegeben. Gezahlt werden soll ein Betrag von 706,00 €. Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen. Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Wettbewerbs und Markenrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden! Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbs- und Markenrecht können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit! Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Durch Urteil vom 20.03.2012 hat das Verwatlungsgericht Köln festgestellt, dass die Produkte SuperSmoker Filterkartusche NORMAL, SuperSmoker Filterkartusche LIGHT und SuperSmoker Filterkartusche MENTHOL keine Arzneimittel sind, und dass das Produkt SuperSmoker (elektronische Zigarette) kein Medizinprodukt ist.“

Das Verwaltungsgericht hat die Berufung zugelassen.

Im Ergebnis bedeutet dass sofern die  elektronische Zigarette, so hergestellt wird wie  von „SuperSmoker“ kein Medizinprodukt ist und das  deren Kartuschen keine Arzneimittel sind.  

Weiter hat das für die Berufung zuständige Oberverwaltungsgericht einen rechtlichen Hinweis erteilt, dass die „Warnung“ des Ministeriums sowie der Erlass des Ministeriums rechtswidrig seien! Dem Ministerium wurde eine drei Wochen Frist eingeräumt die Äußerungen zurückzunehmen.  Man darf gespannt sein, ob das Ministerium dem nachkommt. Dem freien Verkauf von  E-Zigaretten nebst Zubehör  dürfte jedenfalls nunmehr nichts mehr im Weg stehen. Sollten Sie E-Zigaretten verkaufen oder verkaufen wollen, stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Kostenlose Hotline unter  0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung vor, in der die bekannte Marke mit dem Stierkopf Shopbetreiber abmahnt, die E-Zigaretten-Ampullen in der Geschmacksrichtung „Red Bull“ anbieten. Oft bieten Händler auf Ihrer Internetseite Ampullen an und verwenden daneben etwa eine nachgestellte Red-Bull-Dose oder den Stierkopf als Verweis auf die Geschmacksrichtung. Dies kann jedoch eine Markenrechtsverletzung darstellen, da ein Produkt, welches nicht dem Red-Bull-Konzern angehört, unter Zuhilfenahme dessen bekannten Namens in unzulässiger Art und Weise beworben wird. Der bekannte Markenname Red Bull wird folglich dazu ausgenutzt, ein anderes Produkt zu bewerben. Der Streitwert in dem uns vorliegenden Verfahren beträgt 150.000,00 €. Daran ist zu erkennen, dass dem wirtschaftlich möglichen Schaden eine sehr hohe Bedeutung beigemessen wird. Die Höhe des Streitwertes ist jedoch keinesfalls unangemessen, da die Bewerbung von gesundheitsschädlichen E-Zigaretten in Verbindung mit der weltbekannten Marke Red Bull, zu einem immensen Imageschaden führen könnte. Händlern mit E-Zigaretten sei deshalb dringend zu raten, ihre angebotenen Geschmacksrichtungen nicht durch geschützte Markenprodukte zu unterstreichen. Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben heißt es erst mal Ruhe bewahren. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Vielmehr sollte die Abmahnung durch einen aufs Markenrecht spezialisierten Anwalt geprüft werden. Selbst wenn die Abmahnung berechtigt sein sollte, sollte man nicht die Unterlassungserklärung unterschreiben die der Abmahnung beigefügt ist. Vielmehr sollte lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Auch bei den Kosten bestehen oft Möglichkeiten diese erheblich zu reduzieren. Soforthilfe unter 0421-56638780 oder unter kanzlei(at)dr-schenk.net  
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