ebay

Die Kanzlei Schroeder spricht regelmäßig Abmahnungen im Auftrag der Ernst Westphal e.K aus. Die Ernst Westphal e.K verkauft Uhren, Uhrzubehör und Schmuck über das Internet.  Betroffen sind Online Händler, die vergleichbare Produkte auf Marktplätzen wie Amazon oder Ebay anbieten.

Dem Abgemahnten wird in der Abmahnung beispielsweise vorgeworfen, auf der Online-Handelsplattform eBay als Privatperson aufgetreten zu sein, jedoch gewerblichen Handel zu treiben.

So müsse ein gewerblicher Händler Informationen bereitstellen, die der Abgemahnte  jedoch nicht bereitgehalten habe. Konkret geht es um das Vorhalten eines Impressums, die Belehrung über das Widerrufsrecht sowie das Mängelhaftungsrecht, als auch der Link zur OS-Streitschlichtungsplattform.

Nach Meinung Kanzlei Schroeder stellt dies einen Wettbewerbsverstoß dar.

Gefordert werden in der Abmahnung die  Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die  Erstattung der Abmahnkosten.

Ob jemand als Privatperson verkauft oder als gewerblicher Verkäufer richtet sich nach verschiedenen Kriterien.

Der Bundesgerichtshof hat insoweit wie folgt ausgeführt:

„Ob ein Anbieter von Waren auf einer Internetplattform im geschäftlichen Verkehr oder im privaten Bereich handelt, ist auf Grund einer Gesamtschau der relevanten Umstände zu beurteilen. Dazu können wiederholte, gleichartige Angebote gegebenenfalls auch von neuen Gegenständen, Angebote erst kurz zuvor erworbener Waren, eine ansonsten gewerbliche Tätigkeit des Anbieters, häufige sog. Feedbacks und Verkaufsaktivitäten für Dritte rechnen.“

Es muss daher der jeweilige Einzelfall genau geprüft. Werden.

Unsere Empfehlung:

     Beachten sie die Fristen

     Keinen Kontakt mit dem Gegner aufnehmen

     Geben sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung ab

     Bewahren Sie Ruhe

     Beauftragen sie einen auf das wettbewerbsrecht spezialisieren Rechtsanwalt

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen!

 

Wir bieten

    Spezialisierte Beratung aufgrund jahrelanger Erfahrung im Markenrecht

    Persönliche Beratung und Betreuung

    Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an

    Bundesweite Vertretung

 

Soforthilfe unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

 

 

Haben  auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei für Medienrecht Sievers & Kollegen erhalten? Aktuell mahnt die Kanzlei für Herrn Nicki Leist Wettbewerbsverstöße ab.  Herr Leist vertreibt über die Verkaufsplattform eBay unter dem Verkäufernamen „pu_eva_encap“ Sportschuhe.

Abgemahnt werden Wettbewerber – also Verkäufer die ebenfalls Sportschuhe oder  vergleichbare Produkte zum Kauf anbieten. Gerügt wird eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ebenso werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 10.000 €. In der Abmahnung werden kurze Fristen gesetzt. Ebenso ist eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt.

Unser Expertentipp: 

  • Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  • Beachten Sie die die Fristen (es drohen teure Gerichtsverfahren)
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen
  • unterzeichnen Sie keinesfalls voreilig die strafbewehrte Unterlassungserklärung!

Ob die Abmahnung berechtigt ist und welche Strategie sich empfiehlt sollte mit einem Rechtsanwalt besprochen werden. Bedenken Sie, dass eine Unterlassungserklärung grds. ein Leben lang gilt. Auch muss sichergestellt sein, dass der Verstoß abgestellt wird-

Unsere Kanzlei ist seit vielen Jahren im Wettbewerbsrecht tätig. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung!

Soforthilfe unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

Und wieder liegt uns eine Abmahnung des Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin zur Überprüfung vor.

Diesmal wird die Abmahnung im Namen der Sachse Vertriebs Marlen und Sven Sachse GbR aus Marienberg ausgesprochen. Für dieses Unternehmen mahnt Herr Rechtsanwalt Sandhage bereits seit Jahren ab.

Nach eigenen Angaben verkauft die Sachse Vertriebs Marlen und Sven Sachse GbR Ihre Produkte über ebay. Zum Sortiment sollen Lebensmittel insbesondere Nahrungsergänzungsmittel und Tell gehören.

Der abgemahnte Verkäufer hat seine Produkte ebenfalls bei Ebay angeboten. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen keinen Link zur OS Plattform vorzuhalten.

Der Sachse Vertriebs Marlen und Sven Sachse GbR soll daher ein Unterlassungsanspruch zustehen.

Gefordert werden neben einer Unterlassungserklärung Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € .

Nach unserer Auffassung gibt Indizien die auf eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung hindeuten.

Unsere Empfehlung:

 

  • Beachten sie die Fristen
  • Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen
  • keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen
  • Nicht ungeprüft etwas unterschreiben oder zahlen
  • Lassen sie sich durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt beraten

Beachten sie eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragstrafen verbunden.

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat. Wir kennen sowohl den Abmahner als auch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus anderen Verfahren.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

Und wieder liegt uns eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR aus Dortmund zur Überprüfung vor. Weiterhin vertreten wird das Unternehmen durch die die  Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mit Sitz in Berlin und Hamburg.

Nach eigenen Angaben verkauft die Hiddemann & Weiss GbR Begleitprodukte und Merchandiseartikel von Getränkeherstellern.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen ebenfalls solche Produkte im gewerblichen Ausmaß bei Ebay zu verkaufen. Von der Gewerblichkeit wird aufgrund der Art und des Umfangs der Verkaufstätigkeit ausgegangen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er sich trotz des gewerblichen Handelns selbst als Privatverkäufer bezeichnet, um sich bewusst den gesetzlichen Anforderungen zu entziehen, denen gewerbliche Verkäufer unterliegen. Dies sind etwa Informationspflichten etwa zum Widerufasrecht oder zum Impressum.

Die Abgemahnten sollen einer strafbewährte Unterlassungserklärung abgeben sowie auf der Basis eines Gegenstandswertes von € 30.000,00 Anwaltskosten In Höhe von € 1.358,86 erstatten.

Unsere Empfehlung:

    Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

    Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder den Rechtsanwälten Hämmerling von Leitner-Scharfenberg auf

    Leisten sie keine Zahlung

    Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

    Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Wir verteidigen sie nicht nur gegen die Abmahnung, sondern helfen Ihnen auch Ihren Webshop oder Onlineauftritt rechtssicher zu gestalten.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des wettbewerbsrecht und E-Commerce Recht spezialisiert und war schon in mehr als 7.000 Abmahnfällen tätig.

Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

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