EGBGB

Mal wieder liegt uns eine Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow zur Überprüfung vor. Weiterhin vertreten wird das Unternehmen durch den Abmahnanwalt Gereon Sandhage aus Berlin.

Nach eigenen Angaben ist iOcean UG (haftungsbeschränkt Onlinehändlerin, die auf den Verkauf von Sportschuhen. Socken, Funktionsunterwäsche, sowie Bademoden für Damen und Herren spezialisiert ist.

Der Abgemahnte verkauft Socken – also vergleichbare Produkte – bei Ebay und soll daher in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zum Abmahner stehen.

Dem abgemahnten Onlinehändler wird vorgeworfen seinen Pflichten Informationen über die OS Plattform bereitzustellen nicht hinreichend nachgekommen zu sein. So fehle es an einer Verlinkung.

Weiter wird der Vorwurf erhoben, dass unterschiedliche Widerrufsfristen angegeben werden. Dies soll einen Verstoß gegen § 3a UWG in Verbindung mit Art 246a § 1 Abs .2 S. 1 Nr. 1 und § 4 Abs. 1  EGBGB darstellen.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 4.000 € (= 403,22 €).

Nach unserer Auffassung liegen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung vor.

Unsere Empfehlung:

  • Beachten Sie die Fristen
  • Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen.
  • Nicht ungeprüft etwas unterschreiben oder zahlen
  • Lassen sie sich durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt beraten

Beachten sie eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragstrafen verbunden.

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat. Wir kennen sowohl die  iOcean UG als auch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus anderen Verfahren.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

 

 

 

Aktuell liegt uns deine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben betreibt die Como Sonderposten GmbH einen Onlineshop und verkauft hierrüber Bausteine, Socken und Luftballons.  Schaut man sich den Shop an, darf bezweifelt werden, dass hier ein ernsthafter Verkauf stattfindet.  

Dem Abgemahnten Ebay Verkäufer, der ebenfalls Luftballons zum Verkauf anbietet, wird vorgeworfen, dass er mit unterschiedlichen Fristen über das Widerrufsrecht informiert. Dies soll ein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. § 312 dI BGB i.V.m. Art 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB darstellen.

Vertreten wird die Como Sonderposten GmbH durch Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin. Dieser ist seit Jahren als „Abmahnanwalt“ bekannt. Dieser vertritt etwa die iOcean UG, die Wetega UG, Lothar Fürst, u.a.

Auch bei den Abmahnungen der Como Sonderposten GmbH liegen wiederum Indizien vor, die auf eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung hindeuten.

Rechtsanwalt Gereon Sandhage verlangt in seinem Abmahnschreiben die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € (=334,75 €).

Wie kann eine solche Abmahnung reagiert werden?

Wir empfehlen:

– Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

– Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder zu Rechtsanwalt Sandhage auf

– Leisten sie keine Zahlung

– Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das Wettbewerbsrecht/E-Commerce Recht     spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

– Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat. Selbstverständlich helfen wir nicht nur bei der Abwehr der Abmahnung, sondern beraten sie auch wie sie zukünftig Abmahnungen vermeiden können.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

Abermals liegt uns eine Abmahnung des Herr  Lothar Fürst zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben ist Herr Herr Lothar Fürst Inhaber des Modellabels MH My-Musthave“. Dieses Label soll europaweit über Wbeshops, Handelsplattformen wie ebay und Boutiquen  Damen- und Herrentaschen oder Art verkaufen.

Da es sich m Vergleich zu den Angeboten des Abgemahnten um vergleichbare waren handelt soll der Abgemahnte zu dem Herrn Lothar Fürst in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen in seinem Angebot mit unterschiedlichen Widerrufsfristen gewoben haben. Dies soll laut Rechtsanwalt Gereon Sandhage einen Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m § 312d I BGB i.V.m. Art 246a § 1 Abs .2 S 1 Nr. 1 EGBGB und § 4 Abs. I EGBGB darstellen

Dem Herrn Fürst stehe daher ein Unterlassungsanspruch gemäß §§ 8 Abs. 1, 3 UWG zu.

Neben einer Unterlassungserklärung werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € gefordert.

Wir haben  Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Abmahnung.

Uns sind Indizien bekannt, die zumindest den Verdacht nahelegen, dass es sich um eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung handelt.

Wir wurden bereits in Vergangenheit mehrfach bei Abmahnungen des Herrn Lothar Fürst beauftragt und kennen den Abmahner und den Rechtsanwalt Sandhage aus mehreren Abmahnungen.  

Unsere Empfehlungen:

  • Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder Herrn RA Sandhage auf
  • Leisten sie keine Zahlung
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen
  • Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Wir verteidigen sie nicht nur gegen die Abmahnung, sondern helfen Ihnen auch Ihren Webshop oder Onlineauftritt rechtssicher zu gestalten.

 Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des wettbewerbsrecht und E-Commerce Recht spezialisiert und war schon in mehr als 7.000 Abmahnfällen tätig.

Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.