Fachanwalt

Aktuell liegt uns – mal wieder – eine Abmahnung der Warner Bros. Entertainment Inc zu Überprüfung vor. Vertreten wird Sie weiterhin durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München, die Abmahnungen für diverse Rechteinhaber ausspricht. Unsere Kanzlei bearbeitet regelmäßig solche Filesharing-Abmahnungen und kennt den Abmahner.

Aktuell geht es um eine Abmahnung hinsichtlich des Films „Joker“.

Die Abmahnung enthält den Vorwurf, dass der Anschlussinhaber diesen Film im Rahmen einer Tauschbörse wiederrechtlich veröffentlicht hat.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Zudem soll der Abgemahnte einen Schadensersatz und die Rechtsanwaltskosten zahlen.  Den Schadensersatz wird von den Rechtsanwälten mit 700,00 € beziffert. Für den Ausspruch der Abmahnung fordert man Rechtsanwaltsgebühren von 215,00 €, sodass insgesamt 915,00 € zur Zahlung ausstehen.

On und inwieweit die Abmahnung berechtigt ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. So etwa davon wer Anschlussinhaber ist, wer den Film heruntergeladen hat. Ob diese Person volljährig war usw.

Obwohl gar nicht feststeht, ob der Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung begangen hat, richten sich die Ansprüche zunächst gegen diesen.

Unsere Empfehlung:

  • Beachten Sie die Fristen
  • Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen.
  • Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für die Rechtsverletzung in Betracht kommt, sofern Sie als Täter ausscheiden.
  • Nicht ungeprüft etwas Unterschreiben oder zahlen
  • Lassen sie sich durch einen auf das Urheberrechts spezialisierten Anwalt beraten

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Urheberrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

Das OLG Köln, Urteil vom 28.02.2020 -Az. 6 U 238/19 hat entschieden, dass es rechtsmissbräuchlich ist, wenn jemand eine Abmahnung gegenüber jemanden ausspricht, mit dem er offensichtlich nicht im Wettbewerb steht.

Der Kläger verkauft Nahrungsergänzungsmittel für Geckos. Der Beklagte Nahrungsergänzungsmittel für Menschen. Beide verkaufen ihre Produkte online. Der Kläger hatte in seinem Online Shop eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung und wurde vom Beklagten deshalb abgemahnt. Neben der Unterlassungserklärung verlangte der Beklagte auch die Erstattung der Rechtsanwaltskosten.

Der Kläger wiederum hielt die Abmahnung für unbegründet und rechtsmissbräuchlich und verlangt daher vom Beklagten die Erstattung der Rechtsanwaltskosten für die Verteidigung gegen die Abmahnung.

Das Landgericht Köln hatte die Klage auf Erstattung der außergerichtlichen Anwaltskosten des Klägers in erster Instanz abgewiesen, weil es die Abmahnung zwar für unberechtigt, aber nicht für rechtsmissbräuchlich hielt.

Das Oberlandesgericht Köln hat nun festgestellt, dass die Abmahnung auch rechtsmissbräuchlich ist.

Dies daher, da die Parteien offensichtlich nicht in einem Wettbewerbsverhältnis zu einander stehen.

Hieraus schloss das OLG Köln, dass es dem Abmahner nicht  in  erster  Linie  auf  das Abstellen  des  Wettbewerbsverstoßes  angekommen  sei, sondern sachfremde Motive im Vordergrund standen.

 

Pressemitteilung des OLG Köln vom 25.03.2020.

https://www.olg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/004_zt_letzte-pm_archiv_zwangs/002_archiv/index.php

 

Auch in der Corona Kriese wird weiter abgemahnt. Aktuell liegt uns eine Abmahnung  der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben vertreten die CBH Rechtsanwälte die FAST Fashion Brands GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutz.

Die FAST Fashion Brands GmbH ist auf dem Sektor der Herstellung sowie des Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen sowie im Markenlizenzgeschäft tätig.

Für die FAST Fashion Brands GmbH sind über 100 Marken beim DPMA eingetragen. So etwa die Marken Mo, my MO, Icebound, Usha, Homebase, Isha, Izia, VERNOLE, shatter.

Nach eigenen Angaben werden die Produkte der FAST Fashion Brands GmbH auch über bekannte Retailer und Onlinehändler wie OTTO, Zalando, AboutYou usw, sowie im stationären Handel angeboten und vertrieben.

In der aktuellen Abmahnung geht es um die Marke „RISA“. Diese genießt Schutz für u,a, Webstoffe in der Klasse 24. Das Zeichen wird aber auch umfassend in den Bereichen Taschen, Bekleidung und Schuhwaren benutzt.

Dem Abgemahnten Onlinehändler wird vorgeworfen Webstoffe unter dem Zeichen „RISA“ angeboten und verkauft zu haben.

Gefordert werden von den CBH Rechtsanwälten die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung Auskunft, Rechnungslegung, Lizenzschadensersatz sowie Ersatz entstandener Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 50.000 € gefordert.

 

Unsere Empfehlung:

– Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

– Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder den CBH Rechtsnawälten

– Leisten sie keine Zahlung

– Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

– Beachten Sie die Fristen

 

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

 

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir kennen den Abmahner und auch die CBH Rechtsanwälte bereits aus anderen Verfahren.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

 

 

Viele Unternehmen sehen sich durch die Coronavirus Pandemie vor neue Herausforderungen gestellt. Die Angst vor Schließungen und Entlassungen ist allgegenwärtig.

Suchen auch Sie nach Auswegen, Ihr Geschäft zu retten?

Ihre Chance in der Krise kann der Onlinehandel sein. Einen Onlineshop zu eröffnen geht  schnell und einfach,  der Verkauf über Plattformen ist sogar noch schneller realisierbar.

Doch auch die Corona-Krise schützt Sie nicht vor Abmahnungen. Unser Büro erhält nach wie vor neue Fälle. Damit Sie nicht gleich zu Beginn Ihrer Online-Tätigkeit in unnötige Kosten wie etwa wegen einer Abmahnung gestürzt werden, bieten wir Ihnen unser kostenloses Sofort-Hilfe-Paket an.

Sie erhalten von uns ab sofort Rechtstexte (AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung) für Ihren Shop kostenlos für drei Monate!!

Sie müssen nicht kündigen, denn nach den drei Monaten endet das Sofort-Hilfe-Paket automatisch!

Sofern Sie zufrieden sind und im Anschluss weiterhin bei uns bleiben möchten, begrüßen wir Sie natürlich auch herzlich gerne als unseren Kunden.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Rufen sie gleich an unter 0421- 56638780 oder über unsere kostenlose Hotline 0800 – 3331030. Natürlich können Sie auch eine Mail senden an kanzlei@dr-schenk.net

Ihr Team der Kanzlei Dr. Schenk – Ihre Anwälte im E-Commerce Recht!

 

Nächste Seite »