Fachanwalt

Sie haben eine Abmahnung der T&D Versand GbR ausgesprochen durch die FARDS Rechtsanwälte erhalten?

Aktuell liegt uns eine Abmahnung T&D Versand GbR zu Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist das Unternehmen im Bereich des Online-Vertriebs von Kopierern, Druckern und Druckzubehör (Patronen, Toner, etc) tätig.

Abgemahnt wurde eine Wettbewerber der ebenfalls Druckerzubehör auf Ebay zum Verkauf anbietet. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er gegen wettbewerbsrechtliche Vorgaben verstoße, indem er für die Kunden keinen anklickbaren OS Link vorhält.

Gefordert werden die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 10.000 €.

Ob die Abmahnung der T & D Versand GbR berechtigt ist, hängt vom Einzelfall ab.  Gleichwohl haben wir Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung. Offenbar hat die T & D Versand GbR eine Vielzahl von Abmahnung aussprechen lassen. Hiervon muss man zumindest ausgehen, da es eine Reihe von Berichten zur Abmahntätigkeit gibt. Es besteht daher zumindest ein Verdacht, dass de Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sein könnten.

Unsere Empfehlung:

  • Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,
  • Nicht vorschnell etwas unterschreiben oder zahlen
  • keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite,
  • einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung beauftragen

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren du sind auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert. Wir vertreten deutschlandweit .

 

 

 

Sie haben eine Abmahnung der Firma SKODA AUTO a.s., tr. Vaclava Klementa 869, Mlada Boleslav II, 293 01 Mlada Boleslav, Czech Republic erhalten?

Wir helfen Ihnen!

Mit der Abmahnung wendet  sich Skoda gegen den  Verkauf von Aufklebern/Stickern unter, die die Marken und/oder Zeichen „SKODA“, „OKTAVIA“, „FABIA“, „SKODA SUPERB“, „SKODA RAPID“, „YETI“, „VRS“ enthalten. Der Abgemahnte verkaufte derartige Aufkleber über die Internethandelsplattform eBay. Vertreten wird Skoda durch die Rechtsanwälte Lubberger und Lehment.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass es sich bei den Aufklebern um Nachbildungen, also Fälschungen handelt. Es liege daher eine Markenrechtsverletzung vor. Ebenso sei der  Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung i.S.d. Art. 9 (2) lit. c) UMV erfüllt.

Gefordert wird von der SKODA AUTO a.s. – ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ebenso geltend gemacht werden Auskunfts-, Rechnungslegungs-, Vernichtungs-, Herausgabe- und Schadensersatzansprüche.

Darüber hinaus sollen Abmahnkosten aus einem Gegenstandwert von 200.000,00 € (!) erstattet werden.

Achtung! Nicht jede Abmahnung muss berechtigt sein. So hat etwa das Kammergericht Berlin beim Verkauf von T-Shirts den kennzeichnungsrechtlichen Gebrauch verneint. Es ist daher immer der Einzelfall zur prüfen.

Wir raten dringend einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen. Markenrechtsabmahnungen sind mit hohen Forderungen verbunden. Die den Abmahnungen beigefügten Unterlassungserklärungen sind häufig zu weitgehend. Eine einmal abgegebenen Unterlassungserklärung bindet ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung will daher gut überlegt sein.

Gerne stehen wir mit Rat und Tat zu Seite. Wir haben Erfahrungen aus mehreren tausend Abmahnungen. Wir vertreten deutschlandweit

Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Boehmert & Boehmert im Auftrag der Jack Daniel´s Inc. aus Kalifornien, USA erhalten?

Die Jack Daniel´s Properties Inc. wendet sich gegen den Verkauf von Aufklebern, Stickern  usw. über Ebay usw.  So sollen  Aufkleber und Sticker den Marken von Jack Daniels nachgebildet sein und dadurch die Rechte der Markeninhaberin verletzen.

Die Jack Daniel´s Properties Inc. Ist Inhabern verschiedener Wort- und Wort-/Bildmarken, so u.a. auch für Druckereierzeugnisse.  Nach Ansicht der Rechtsanwälte Boehmet und Boehmert stellt der Verkauf der Nachbildungen eine Rechtsverletzung nach Art 9 Abs. 2, 129 Abs. 2 UMV i. V. m. §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3, 5, 6, 18, 19 MarkenG dar.

Gefordert werden von den Rechtsanwälten Boehmert & Boehmert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung umfassende Auskunft zu erteilen sowie Anerkennung des  enstandenen nd noch entstehenden Schaden zu ersetzen. Hierzu gehören auch die Rechtsanwaltsgebühren der Rechtsanwälte Boehmert & Boehmert.

Ebenso wird verlangt  die Produkte sowie die verwendeten Werkzeuge, Materialien, Vorlagen, Geräte und/oder Software bzw. Dateien zu vernichten und etwaige Bestände zu vernichten.

Ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt muss im Einzelfall geprüft werden. So ist etwa zu prüfen, ob die Verwendung der Zeichen Markenmäßig bzw. namensmäßig verwendet werden. Dies ist nicht immer der Fall.

Wir raten dringend einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung zu  beauftragen. Markenrechtliche Abmahnung lösen regemäßig hohe Kosten aus.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite . Wir haben Erfahrungen aus mehreren tausend Abmahnungen. Wir vertreten deutschlandweit.

 

Herr Lothar Fürst Inhaber des Modelabels „MH My-Musthave“  mahnt weiter fleißig ab. Vertreten wrd er weiter durch Herrn Rechtsanwalt Gereon Sandhage

Nach eigenen Angaben bietet Herr Lothar Fürst europaweit Taschen jedweder Art, Mode-Accessoires sowie modische Damen- und Herren-Oberbekleidung an.

In der Abmahnung wird zunächst auf die Registrierungspflicht gemäß Paragraf 9 VerpackG verwiesen. Im Weiteren wird ausgeführt, dass sich in dem für jedermann einsehbaren Verpackungsregister „LUCID“ kein Eintrag über den  abgemahnten Verkäufer findet. Daher bestehe der dringende Verdacht, dass der Abgemahnte derzeit gegen das gesetzliche Verbot des Inverkehrbringens nach Paragraf 9 Absatz 4 VerpackG verstoße.

 

Der  Abgemahnte wird  unter Fristsetzung aufgefordert, den Nachweis seines lauteren Verhaltens zu führen, indem der Bescheid über die erstmalige Registrierung oder die gleichzeitig erteilte Registrierungsnummer bei LUCID vorgelegt wird

Sollte der Abgemahnte die Registrierung noch nicht vorgenommen haben, sei die Registrierung schnellstmöglich nachzuholen. Ebenso habe der Abgemahnte dann, innerhalb der gesetzten Frist, gegenüber dem Abmahner eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Weiter werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000,00 Euro (= 334,75 €) verlangt.

Sollten auch Sie eine Abmahnung von Herrn Lothar Fürst erhalten haben raten wir folgendes.

 

  • Nicht voreilig handeln!
  • Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne vorherige anwaltliche Beratung die vorformulierte Unterlassungserklärung
  • Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor
  • Lassen Sie sich anwaltlich beraten.

 

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Wir beraten bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Unsere Kanzlei hat Erfahrung aus mehr als 6 000 Abmahnverfahren!

Wir kennen den Abmahner bereits aus anderen Verfahren.

Bitte beachten Sie!

Sollte die Abmahnung gerechtfertigt sein, müssen Sie kurzfristig dafür sorgen, dass Ihre Angebote rechtssicher umgestaltet.  Auch dabei helfen wir Ihnen natürlich gerne.

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