Geschmacksmuster

Sie haben eine Abmahnung der Green Lane Designs Ltd. durch Kanzlei BRP erhalten? In der uns bekannten Abmahnung wird ausgeführt, dass es sich bei der die Green Lane Designs Ltd.

um ein innovatives Unternehmen mit Sitz in England handele, welches  im Bereich der Verbrauchsgüter verschiedene Pionierleistungen erbracht und dabei neue Märkte erschlossen habe.

 

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass  ein Konkurrenzprodukt zu „dryerballs“ bewerbe und anbiete. Das Produkt „dryerballs“ sei nicht nur durch ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt, sondern genieße aufgrund seiner besonderen Eigenart auch wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz in Deutschland. Als Nachweis werden Beschlüsse des Landgerichts Frankfurt beigefügt.

Vom Abgemahnten werden die die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Ebenso werden Auskunft, Schadenersatz und Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

Unsere Empfehlung

  • Ruhe bewahren
  • Keinen Kontakt mit den gegnerischen Rechtsanwälten aufnehmen
  • Unterzeichnen Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung
  • Fristen beachten
  • Wenden Sie sich sofort nach Erhalt der Abmahnung an einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt und lassen Sie sich beraten.

Gerne sind wir für Sie da!

Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren. Nutzen Sie unsere kostenlose Erstberatung, wir klären Sie über die Einzelheiten Ihres Falles auf und unterstützen Sie gerne in Ihrem konkreten Fall. 

Telefonisch erreichen Sie uns unter 0800-3331030 oder 0421-56638760 oder senden sie uns die Abmahnung an kanzlei@dr-schenk.net

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Uns liegt aktuell eine Abmahnung der blocklegal Rechtsanwälte mbH aus Frankfurt im Auftrag deFirma The Swatch Group AG wegen Verletzungen gegen das Wettbewerbsrecht sowie gegen das Geschmacksmusterrecht zur Bearbeitung vor. Bei der Firma The Swatch Group Management  handelt es sich um ein Unternehmen, welches hochwertige Uhren verkauft, so auch das Modell „ck graceful“ der Firma CK Watch & Jewelry Co. Ltd., welches seit dem Jahr 2011 von The Swatch Group in Deutschland unter hohem Marketingaufwand beworben wird. Nach eigenen Angaben sind die Uhren wettbewerbsrechtlich gegen Nachahmung geschützt, da sie über originäre wettbewerbsrechtliche Eigenart verfügen. Darüber hinaus besteht auch ein geschmacksmusterrechtlicher Schutz, da das streitgegenständliche Uhrenmodell als Geschmacksmuster eingetragen ist. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er täuschend ähnliche Uhren zum Verkauf anbietet. Gefordert werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Kostenerstattung. Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten heißt es zunächst Ruhe bewahren! Nichts voreilig unterschreiben! Nicht zahlen! Vielmehr sollte der Fall zunächst einen aufs Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt übergeben werden, um die vermeintlichen Ansprüche zu überprüfen und wenn möglich abzuwehren. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit! Erfahrung aus mehr als 4.000 Abmahnungen!!! Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net  

Erneut liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Klaka aus München im Auftrag der Longchamp S.A.S wegen Verletzungen gegen das Wettbewerbsrecht sowie gegen das Geschmacksmusterrecht zur Bearbeitung vor.

Bei der Longchamp S.A.S  handelt es sich um ein Unternehmen, welches hochwertige Taschen verkauft. Nach eigenen Angaben haben Sie in den letzten Jahren allein Deutschland im Schnitt jährlich 100.000 Taschen verkauft. Nach eigenen Angaben sind die Taschen wettbewerbsrechtlich gegen Nachahmung geschützt, da sie über originäre wettbewerbsrechtliche Eigenart verfügen. Diese sollen in dem Kontrast der Farbe und/oder Material zwischen den Henkeln und dem zwischen den Henkeln befindlichen Überwurf einerseits sowie dem Korpus der Tasche andererseits liegen. Zur Untermauerung Ihrer Ansprüche werden Urteil des OLG Düsseldorf und OLG Köln genannt.  

Darüber hinaus besteht auch ein geschmacksmusterrechtlicher Schutz, da das streitgegenständliche Taschenmodell als Geschmacksmuster eingetragen ist.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er täuschend ähnliche Taschen zum Verkauf anbietet.

Gefordert werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Kostenerstattung.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten heißt es zunächst Ruhe bewahren!

Nichts voreilig unterschreiben! Nicht zahlen!

Vielmehr sollte der Fall zunächst einen aufs Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt übergeben werden, um die vermeintlichen Ansprüche zu überprüfen und wenn möglich abzuwehren.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Erfahrung aus mehr als 4.000 Abmahnungen!!!

Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net