Händler

Viele Unternehmen sehen sich durch die Coronavirus Pandemie vor neue Herausforderungen gestellt. Die Angst vor Schließungen und Entlassungen ist allgegenwärtig.

Suchen auch Sie nach Auswegen, Ihr Geschäft zu retten?

Ihre Chance in der Krise kann der Onlinehandel sein. Einen Onlineshop zu eröffnen geht  schnell und einfach,  der Verkauf über Plattformen ist sogar noch schneller realisierbar.

Doch auch die Corona-Krise schützt Sie nicht vor Abmahnungen. Unser Büro erhält nach wie vor neue Fälle. Damit Sie nicht gleich zu Beginn Ihrer Online-Tätigkeit in unnötige Kosten wie etwa wegen einer Abmahnung gestürzt werden, bieten wir Ihnen unser kostenloses Sofort-Hilfe-Paket an.

Sie erhalten von uns ab sofort Rechtstexte (AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung) für Ihren Shop kostenlos für drei Monate!!

Sie müssen nicht kündigen, denn nach den drei Monaten endet das Sofort-Hilfe-Paket automatisch!

Sofern Sie zufrieden sind und im Anschluss weiterhin bei uns bleiben möchten, begrüßen wir Sie natürlich auch herzlich gerne als unseren Kunden.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Rufen sie gleich an unter 0421- 56638780 oder über unsere kostenlose Hotline 0800 – 3331030. Natürlich können Sie auch eine Mail senden an kanzlei@dr-schenk.net

Ihr Team der Kanzlei Dr. Schenk – Ihre Anwälte im E-Commerce Recht!

 

Das Bundeskartellamt hat den Internetgiganten Amazon dazu bewegen können, den Umgang mit Marketplace-Händlern zu überdenken und zu ändern. Der entsprechende Druck wurde aufgebaut, indem man Amazon zusagte, im Gegenzug ein sogenanntes Missbrauchsverfahren gegen Amazon einzustellen. Dieses Verfahren wurde im November 2018 eröffnet, weil sich Händler beschwert hatten, dass in den AGB von Amazon Haftungsregeln zu Lasten der Händler vorfanden, intransparente Kündigungen und Kontensperrungen vorgenommen wurde und auch Zahlungen einbehalten oder verzögert wurden.

Der Marketplace ist die Plattform für Waren von Drittanbietern und daher für Amazon auch wichtig, da etwa 58% des weltweiten Bruttowarenumsatzes von diesen Händlern stammt. Diesen Teil möchte sich Amazon sicher auch nicht entgehen lassen und kam daher den Händlern nun entgegen. Beispielsweise hat Amazon nunmehr die Vorgaben zur Haftung für defekte Produkte geändert. Bisher gingen diese zu Lasten der Händler.

Auch am Kündigungsrecht wurde geschraubt: wo bisher für Amazon ein unbeschränktes Recht zur sofortigen Kündigung und sofortigen Sperrung von Händlerkonten der Händler ohne Angabe von Gründen bestand, gilt zukünftig eine 30 tägige Frist für ordentliche Kündigungen. Ebenso gibt es nun eine Begründungspflicht bei außerordentlichen Kündigungen und Sperrungen von Händlerkonten.

Des Weiteren wurde der Gerichtsstand geändert: bisher musste ein Händler in Luxemburg klagen, nunmehr ist bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auch eine Klage in Deutschland möglich.

Was die bisher geltende Geheimhaltungspflicht angeht, nach der ein Händler sich nur über eine Geschäftsbeziehung mit Amazon äußern durfte, wenn ihm dies vorher seitens Amazon erlaubt worden ist, soll die Klausel Angaben zufolge „weitgehend reduziert“ werden.

Die Änderungen haben das Bundeskartellamt offenbar zufrieden gestellt. Die Änderungen werden zum 16. August 2019 wirksam.

 

Aktuell liegt uns erneut eine Abmahnung  vom Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e. V. (VDAK) zur Überprüfung vor. Vorgeworfen wird dem abgemahnten Ebay Händler, dass fehlerhafter Angaben bei der Werbung mit Garantien gemacht werden. Soll sollen die Angaben zu den Garantiebedingungen fehlen.

Der VDAK verlangt die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Zahlung einer Abmahnkostenpauschale in Höhe von 142,80 EUR. Der Abmahnung ist bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt.

Viele Abgemahnte neigen dazu einfach die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und die Abmahnpauschale zu zahlen, da die Einschaltung eines eigenen nur weitere Kosten verursachen würde.

Bitte beachten Sie, dass Abmahnungen behaupteten Wettbewerbsverstößen keine Bagatelle  sind. Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang! Bei Verstoß gegen die Unterlassungserklärung drohen zudem hohe Vertragsstrafen.

Hinsichtlich des VDAK ist zudem nach unserer Auffassung unklar, ob dieser überhaupt berechtigt ist Abmahnungen auszusprechen. Nach eigenen Angaben wurde der „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.“  1994 gegründet und hat sich als „mitgliedsstärkster Verband seiner Art“ der Förderung gewerblicher Interessen seiner über 2.000 Mitglieder verschrieben. Dies ist zweifelhaft.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten? Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0421-56638780 oder Sie schicken mir eine E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Wir beraten bundesweit!

Unsere Kanzlei hat Erfahrung aus mehr als 6 000 Abmahnverfahren!

 

 

Die Rechtsanwälte UNVERZAGT VON HAVE aus Hamburg mahnen nach uns vorliegenden Informationen aktuell für Frau Malgorzata Kolleg Markenrechtsverletzungen an der Marke "Pink Pirates" ab. Pink Pirates ist als Wortmarke für die Klassen 09, 16, 21, 24, 27 registriert.  Unter Marke werden insbesondere, Mal und Bastelartikel, Partyartikel, Bücher und CDs für Kinder angeboten.

Abgemahnt werden Händler die etwa bei Ebay oder Amazon derartige Artikel anbieten und in der Artikelbeschreibung die Bezeichnung "Pink Pirate“ verwenden.

Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkennung der Schadenersatzflicht sowie Kostenerstattung  nach einem Streitwert von 75.000 € bei einer 1,5 Geschäftsgebühr.

Wir raten zunächst Ruhe bewahren und Fristen beachten. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf und unterzeichnen Sie nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung.

Gerne helfen wir Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Wir prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist und zeigen Ihnen Verteidigungsstrategien auf. Selbst wenn der Anspruch dem Grunde nach bestehen sollte, muss gut überlegt sein, ob und in welchem Umfang man eine Unterlassungserklärung abgibt. Verstößt man gegen eine Unterlassungserklärung, die grds. ein Leben lang gilt, kommen hohe Vertragsstrafen auf den Betroffenen zu. Auch bei der Auskunftserteilung sollte sorgfältig gearbeitet werden. Letztlich ist zu prüfen, ob die Anwaltskosten in der Höhe berechtigt sind.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

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