Hannover

Aktuell mahnt Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der  Warner Bros. Entertainment Inc die  illegale Verbreitung des Films „Joker“ ab.

Dem Abgemahnten wird als Anschlussinhaber den Film über sog. Tauschbörsen bereit gestellt zu haben.

Gefordert werden von Rechtsanwälten Waldorf Frommer die  Abgabe einer riskanten strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung  in Höhe von 700,00 EUR sowie Gebühren für Waldorf Frommer 215,00 EUR. Der Gesamtbetrag liegt daher bei 915 EUR.

Wir raten die Abmahnung ernst zu nehmen.

Es handelt sich weder um Betrug noch um eine Fake-Abmahnung.

Lassen Sie sich aber nicht unter Druck setzen. Achtung! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Häufig hat der Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung überhaupt nicht begangen. So kommt es häufig vor, dass es die Kinder oder der Ehepartner war.  Der Anaschlussinhaber haftet aber  nur unter bestimmten Voraussetzungen für die Taten anderer Familienmitglieder.

Achtung gegen Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung ab! Es handelt sich um einen  lebenslangen Unterlassungsvertrag der mit hohen Vertragsstrafen verbunden ist. Zudem könnte die Erklärung als Schuldanerkenntnis gewertet werden.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Warner Bros. Erhalten?

Wir helfen Ihnen dabei!

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen.

Und wieder liegt uns eine Abmahnungen des Herrn Lothar Fürst zur Prüfung vor. Bereits in der Vergangenheit haben wir von Abmahnungen des Herrn Lothar Fürst aus Goch berichtet.

Nach eigenen Angaben ist Herr Fürst Inhaber des Modelabels „MH My Musthave“  verkaufe europaweit über Webshops, Handelsplattformen und Boutiquen Taschen jedweder Art, Mode-Accessoires sowie Damen und Herren-Oberbekleidung.

In den Abmahnungen ausgesprochen durch Herrn Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin  wird immer wieder der gleichen  Punkt abgemahnt. Dem Ebay Verkäufer wird vorgeworfen, er hätte keinen anklickbaren Link zur OS-Plattform.

In der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 €.

 Unsere Empfehlung:

Nicht ungeprüft unterschreiben. Nicht zahlen!

Das weitere Vorgehen sollte gut überlegt sein, da mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung hohe Vertragsstrafen verbunden sind.

Wir haben unsere Zweifel, ob die Abmahnungen des Herrn Fürst tatsächlich berechtigt sind.

  • 8 Abs. 4 UWG lautet wird folgt:

„Die Geltendmachung der in Absatz 1 bezeichneten Ansprüche ist unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen…“

Rechtsmissbrauch liegt etwa vor, wenn die Anzahl der Abmahnungen  in keinem Verhältnis zu der gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden stehen, vgl. LG München I, Urteil vom 22.12.2014, Az. 4 HKO 8107/14.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Herrn Lothar Forst erhalten? Wir helfen Ihnen!

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen. Wir helfen nicht nur bei der Abmahnung, sondern machen auch Ihren Auftritt rechtssicher, wenn Sie dies wünschen!

Sie haben eine Abmahnung der Firma SKODA AUTO a.s., tr. Vaclava Klementa 869, Mlada Boleslav II, 293 01 Mlada Boleslav, Czech Republic erhalten?

Wir helfen Ihnen!

Mit der Abmahnung wendet  sich Skoda gegen den  Verkauf von Aufklebern/Stickern unter, die die Marken und/oder Zeichen „SKODA“, „OKTAVIA“, „FABIA“, „SKODA SUPERB“, „SKODA RAPID“, „YETI“, „VRS“ enthalten. Der Abgemahnte verkaufte derartige Aufkleber über die Internethandelsplattform eBay. Vertreten wird Skoda durch die Rechtsanwälte Lubberger und Lehment.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass es sich bei den Aufklebern um Nachbildungen, also Fälschungen handelt. Es liege daher eine Markenrechtsverletzung vor. Ebenso sei der  Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung i.S.d. Art. 9 (2) lit. c) UMV erfüllt.

Gefordert wird von der SKODA AUTO a.s. – ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ebenso geltend gemacht werden Auskunfts-, Rechnungslegungs-, Vernichtungs-, Herausgabe- und Schadensersatzansprüche.

Darüber hinaus sollen Abmahnkosten aus einem Gegenstandwert von 200.000,00 € (!) erstattet werden.

Achtung! Nicht jede Abmahnung muss berechtigt sein. So hat etwa das Kammergericht Berlin beim Verkauf von T-Shirts den kennzeichnungsrechtlichen Gebrauch verneint. Es ist daher immer der Einzelfall zur prüfen.

Wir raten dringend einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen. Markenrechtsabmahnungen sind mit hohen Forderungen verbunden. Die den Abmahnungen beigefügten Unterlassungserklärungen sind häufig zu weitgehend. Eine einmal abgegebenen Unterlassungserklärung bindet ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung will daher gut überlegt sein.

Gerne stehen wir mit Rat und Tat zu Seite. Wir haben Erfahrungen aus mehreren tausend Abmahnungen. Wir vertreten deutschlandweit

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der PEARL GmbH aus Buggingen wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung sowie Urheberrechtsverletzung vor. Die PEARL GmbH hat auch schon in der Vergangenheit Abmahnungen ausgesprochen. Anders als in der Vergangenheit wurde die Abmahnung aber nicht durch eine Rechtsanwaltskanzlei ausgesprochen.  

Nach eigenen Angaben gehört die PEARL GmbH zu den größten Versandhäusern für Technik, Multimedia und Lifestyle Produkte.

 Sie ist u.a. Inhaberin der Unionsmarke Nr. 008928319  „newgen medicals“. Die Marke ist für verschiedene medizinische und sanitärtechnische Produkte und Geräte eingetragen. SISe nutzt die Marke auch sei Jahren für die Kennzeichnung von Duschschläuchen, so u.a. auch über Amazon.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen sich an dieses Produkt angehängt zu haben, obwohl das verkaufte Produkt nicht von PERAL stammt. Dies habe eine Testbestellung ergeben.

Der Abgemahnte habe daher eine Markenrechtsverletzung begangen.

 Des Weiteten soll durch die Verwendung der Produktbilder eine Urheberrechtsverletzung vorliegen.

Verlang wird von der PEARL GmbH die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie umfassend Auskunft zu geben. Verlangt wird u.a die Auskunft über Namen und Anschriften sämtlicher gewerblicher Kunden, an die der abgemahnte Durchschläuche unter Verwendung der Marke  newgen medicals verkauft hat.

Wir halten die Abmahnung für zu weitgehend und zumindest in Teilen für unbegründet. So gehen zumindest einige Gerichte davon aus, dass man beim Anhängen an Produkte bei Amazon keine Urheberechtsverletzung begeht.

Auch halten wir den begehrten Auskunftsanspruch mit dem Datenschutz für nicht vereinbar.

Wenn auch Sie eine derartige Abmahnung erhalten haben sollten, raten wir dringend einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung zu beauftragen.

Nicht empfehlen können wir einfach eine Unterlassungserklärung abzugeben. Eine derartige Unterlassungserklärung bindet Sie vertraglich über einen Zeitraum von wahrscheinlich 30 Jahren ist grds. nicht kündbar!

Gerne stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Wir konnten bereits mehreren tausend Abgemahnten erfolgreich helfen.

 

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