Kanzlei Dr. Schenk

Nächste Woche geht’s los. Die Cebit öffnet wieder Ihre Pforten. Vom 14.03.2016 bis 18.03.2016 können Sie die international bekannte Messe für Verbraucherelektronik, Kommunikation und IT besuchen. Wir laden Sie herzlich dazu ein an der Cebit teilzunehmen. Uns finden Sie in der Halle 11, Stand D62, in welcher sich vor allem Startup Unternehmen präsentieren. Diese steht unter dem Motto „ Für Macher, Kämpfer und Vordenker“.  Wir, die Kanzlei Dr. Schenk bieten Ihnen kompetente Beratung und Vertretung in den Bereichen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutz, E-Commerce Recht, IT Recht, Urheberecht und spezielle Betreuung von Startup Unternehmen. Nutzen Sie die Chance uns auf der Cebit kennenzulernen. Wir freuen uns auf Sie!  Weitere Informationen unter http://www.cebit.de
RA Dr. Schenk hält am 05.04.2014 beim Shoptreffen West in Weilburg an der Lahn einen Vortrag zum Thema "Rechtsupdate  – Neue Gesetze und Urteile im E-Commerce“.  Zentrales Thema ist das neue Widerrufsrecht, welches im Juni 2014 in kraft tritt. Das Shoptreffen findet am 04. und 05. April statt und richtet sich vor allem an alle Shopbetreiber. Weitere Infos und Tickets  finden Sie unter www.shoptreffen.de.

Die Verbraucherzentrale hat an das Unternehmen google eine Abmahnung versandt. Sie wirft google vor, dass dieses bei Fragen zu seinen Diensten in Deutschland gegen die gesetzliche Pflicht einer schnellen Kontaktaufnahme verstößt. Wenn Nutzer von google eine Fragte per E-Mail stellen wollen,  bekommen Sie zunächst eine automatisch erzeugte Antwort mit dem Hinweis auf Formulare für Fragen zu einzelnen Diensten des Internet-Anbieters. Die Verbraucherzentrale ist der Auffassung, dass dies einen Verstoß gegen § 5 TMG (Impressumpflicht) darstellt. Wortwörtlich spricht die Verbraucherzentrale von einem toten Briefkasten. Google sieht das alles gelassen. Dort heißt es, dass man  die gesetzlichen Bestimmungen einhalte.  Neben der Kontaktaufnahme per E-Mail besteht auch die Möglichkeit  der Kontaktaufnahme per Telefon- und/oder  Faxnummer. Die automatische erzeugte E-Mail, Antwort lenke die zahllosen Anliegen „in geordnete Bahnen gelenkt und werden unmittelbar von den jeweils zuständigen Mitarbeitern bearbeitet“.

Nach dieser Aussage ist davon auszugehen, dass google keine Unterlassungserklärung abgeben wird. Dementsprechend müsste die Verbraucherzentrale die Frage gerichtlich klären müssen. Wir sind gespannt.

Aktuell wird das illegale down –  bzw. uploaden auf Tauschbörsen des Filmwerkes „Amatuer-Pärchen! 100 % Echte Geilheit“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Firma BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Vertreten wird Herr Pekarik dabei von der  Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, BitTornado, Vuze, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 805,00 € verlangt.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren!  In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte auf jeden Fall durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden.  Auch die evtl. abzugebende Unterlassungserklärung muss im Interesse des Abgemahnten umformuliert werden.  Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.
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