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Abermals liegt uns eine Abmahnung des Herr  Lothar Fürst zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben ist Herr Herr Lothar Fürst Inhaber des Modellabels MH My-Musthave“. Dieses Label soll europaweit über Wbeshops, Handelsplattformen wie ebay und Boutiquen  Damen- und Herrentaschen oder Art verkaufen.

Da es sich m Vergleich zu den Angeboten des Abgemahnten um vergleichbare waren handelt soll der Abgemahnte zu dem Herrn Lothar Fürst in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen in seinem Angebot mit unterschiedlichen Widerrufsfristen gewoben haben. Dies soll laut Rechtsanwalt Gereon Sandhage einen Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m § 312d I BGB i.V.m. Art 246a § 1 Abs .2 S 1 Nr. 1 EGBGB und § 4 Abs. I EGBGB darstellen

Dem Herrn Fürst stehe daher ein Unterlassungsanspruch gemäß §§ 8 Abs. 1, 3 UWG zu.

Neben einer Unterlassungserklärung werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € gefordert.

Wir haben  Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Abmahnung.

Uns sind Indizien bekannt, die zumindest den Verdacht nahelegen, dass es sich um eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung handelt.

Wir wurden bereits in Vergangenheit mehrfach bei Abmahnungen des Herrn Lothar Fürst beauftragt und kennen den Abmahner und den Rechtsanwalt Sandhage aus mehreren Abmahnungen.  

Unsere Empfehlungen:

  • Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder Herrn RA Sandhage auf
  • Leisten sie keine Zahlung
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen
  • Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Wir verteidigen sie nicht nur gegen die Abmahnung, sondern helfen Ihnen auch Ihren Webshop oder Onlineauftritt rechtssicher zu gestalten.

 Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des wettbewerbsrecht und E-Commerce Recht spezialisiert und war schon in mehr als 7.000 Abmahnfällen tätig.

Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Aktuell liegt uns wieder einmal eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herr Harald Durstewitz (handelnd unter Dachs Deutschland) aus Heiligenstadt zur Überprüfung vor.

Vertreten wird Herr Durstewitz weiterhin durch die die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg.

Nach eigenen Angaben ist Herr Harald Durstewitz als Unternehmen u.a. im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von zahlriechen Textilprodukten tätig. Daher stehe er mit dem Abmahnungen, die ebenfalls Textilprodukte anbieten in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis.

Gegenstand der Abmahnung ist diesmal ein Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. So habe der Abmahnte das Produkt mit „Merinowolle“ gekennzeichnet. Richtig wäre aber die Bezeichnung Wolle. Dies stellt einen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung dar. Verwiesen wird auf die Entscheidung des OLG Hamm, Urteil vom 02.08.2019, Az.: 4 U 18/18.

Tatsächlich hat das OLG Hamm so entscheiden. In der Begründung heißt es u.a. dass sich im Anhang I TextilKennzVO zwar die Bezeichnung „Wolle“ finde, nicht aber die Bezeichnung „Merinowolle“. Ein Verstoß gegen Art. 5 TextilKennzVO setze keine Irreführung durch die Bezeichnung der Faserzusammensetzung voraus. Sondern nur, dass eine im Anhang I nicht genannte Bezeichnung verwendet werde – das sei bei „Merinowolle“ der Fall. Der Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 TextilKenzVO sei auch geeignet, die Interessen von anderen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen gemäß § 3a UWG. Insbesondere verschaffe sich die Beklagte einen Vorteil gegenüber Wettbewerbern, weil sie mit der Bezeichnung „Merinowolle“ auf eine vergleichsweise hochwertige und für den Verbraucher attraktive Faserzusammensetzung verweise. Wir halten die Auffassung für falsch. Gleichwohl raten wir die Entscheidung zu beachten, um unnötige Abmahnungen zu vermeiden.

In der Abmahnung werden die die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Abmahnkosten aus einem Streitwert von 10.000,00 € (887,02 €).

Der Abmahnung ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung, die nach unserer Auffassung  deutlich über das Ziel hinaus geht und daher in keinem Fall in der vorgelegten Form unterzeichnet werden sollte.

Nach diesseitiger Auffassung ist die Abmahnung allerdings rechtsmissbräuchlich.  Her Durstewitz spricht regelmäßig und in größeren Umfang Abmahnungen aus. Hinzu kommen weitere Indizien.

Betroffenen ist daher dringend anzuraten, vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung oder Zahlung von Abmahnkosten sich anwaltlich beraten zu lassen.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Herr Harald Durstewitz handelnd unter Dachs Deutschland erhalten?

Wir helfen Ihnen!

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen. Wir kennen den Abmahner bereits aus früheren Abmahnungen.

Und wieder liegt uns eine Abmahnungen des Herrn Lothar Fürst zur Prüfung vor. Bereits in der Vergangenheit haben wir von Abmahnungen des Herrn Lothar Fürst aus Goch berichtet.

Nach eigenen Angaben ist Herr Fürst Inhaber des Modelabels „MH My Musthave“  verkaufe europaweit über Webshops, Handelsplattformen und Boutiquen Taschen jedweder Art, Mode-Accessoires sowie Damen und Herren-Oberbekleidung.

In den Abmahnungen ausgesprochen durch Herrn Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin  wird immer wieder der gleichen  Punkt abgemahnt. Dem Ebay Verkäufer wird vorgeworfen, er hätte keinen anklickbaren Link zur OS-Plattform.

In der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 €.

 Unsere Empfehlung:

Nicht ungeprüft unterschreiben. Nicht zahlen!

Das weitere Vorgehen sollte gut überlegt sein, da mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung hohe Vertragsstrafen verbunden sind.

Wir haben unsere Zweifel, ob die Abmahnungen des Herrn Fürst tatsächlich berechtigt sind.

  • 8 Abs. 4 UWG lautet wird folgt:

„Die Geltendmachung der in Absatz 1 bezeichneten Ansprüche ist unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen…“

Rechtsmissbrauch liegt etwa vor, wenn die Anzahl der Abmahnungen  in keinem Verhältnis zu der gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden stehen, vgl. LG München I, Urteil vom 22.12.2014, Az. 4 HKO 8107/14.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Herrn Lothar Forst erhalten? Wir helfen Ihnen!

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen. Wir helfen nicht nur bei der Abmahnung, sondern machen auch Ihren Auftritt rechtssicher, wenn Sie dies wünschen!

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Chrono Exklusiv GmbH aus Nürnberg zu Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist Chrono Exklusiv GmbH ein Versandhandelsunternehmen, welches Damen und Herrenarmbanduhren verkauft.

Vertreten wird die Chrono Exklusiv GmbH durch Herrn Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin.

Dem abgemahnten eBay-Händler wird vorgeworfen, dass er gegen zwingende gesetzliche Vorgaben im Fernabsatz verstoßen würde. Konkret wird ihm vorgeworfen, dass er keinen Hyperlink zur OS Plattform bereit hält. Dies stelle laut Rechtsanwalt Sandhage einen Wettbewerbsverstoß dar, so dass der Chrono Exklusiv GmbH ein Unterlassungsanspruch zustehen würde.

Weiter werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € gefordert.

Es gibt allerdings berechtigte Zweifel an der Abmahnung. So ist unklar, ob die GmbH tatsächlich Uhren verkauft. Im Internet findet man fast nur Hinweise auf die Abmahntätigkeit,  nicht aber auch einen Geschäftsbetrieb. Auch die Tatsache, dass Herr Rechtsanwalt Sandhage die Abmahnungen ausspricht, sollte zumindest zu erhöhter Wachsamkeit führen. In der Vergangenheit wurde mehrfach festgestellt, dass die Abmahnungen des Herrn Sandhage rechtsmissbräuchlich waren.

Unsere Empfehlung.

  • Keine Unterlassungserklärung ohne vorherigen anwaltliche Prüfung abgeben
  • Keine voreilige Zahlung leisten
  • Fristen beachten
  • Keinen Kontakt mit dem Gegner aufnehmen

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Wir beraten täglich seit über 10 Jahren Abgemahnte und verfügen  über Erfahrung aus mehreren tausenden Abmahnverfahren. Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis. Wir beraten und vertreten deutschlandweit.

Wir helfen Ihnen nicht nur bei der Abwehr der Abmahnungen, sondern helfen Ihnen natürlich auch Ihren Webauftritt rechtssicher zu gestalten.

 

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