Markenrecht

Die Audi AG lässt durch die Anwaltskanzlei Kessler Kaiser zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung aussprechen Hierbei geht es in der Regel um die Marken „Audi“, „Quattro“, oder die Audi Ringe.

Der abgemahnte Händler soll die Marken „AUDI-Ringe“, „Quattro“  „AUDI“, „A3“, „A4“, A6“, „Q5“, „Q7“ ohne Berechtigung im geschäftlichen Verkehr verwendet haben. Bei den so beworbenen Produkten handele es sich auch nicht um solche der AUDI AG. In der Regel werden die Verstöße bei Amazon, Ebay oder anderen Marktplätzen festgestellt.

Gefordert werden von der der AUDI AG die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: In dieser soll sich der Abgemahnte auch verpflichten der AUDI AG alle weiteren Schäden zu ersetzen, die dieser aus den abgemahnten Handlungen entstanden sind oder noch entstehen werden.

Weiter wird eine umfassende Auskunft gefordert. Ebenso der Rückruf der monierten Produkte von gewerblichen Abnehmern und Vertriebsstellen. Hinzu kommt die Erstattung der Kosten des Testkaufs und letztlich die Erstattung der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 150.000 €.

Die Abmahnung der Anwaltskanzlei Kessler Kaiser sollte sehr ernst genommen werden.

Unsere Empfehlung:

Beachten Sie die gesetzten Fristen. Auch eine kurze Überschreitung kann bereits zu einem gerichtlichen Verfahren führen!

Handeln Sie nicht überstürzt. Unterzeichnen Sie nicht vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung oder  erteilten Auskünfte

Nehmen Sie keinen direkten Kontakt mit dem gegnerischen Rechtsvertreter auf.

Beauftragen Sie einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt! Dieser wird sie umfänglich beraten und die Verteidigungsmöglichkeiten mit Ihnen erörtern. Auch Regressmöglichkeiten gegenüber dem eigenen Lieferanten kann Gegenstand der Beratung sein.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen!

Unsere Kanzlei ist seit vielen Jahren im Markenrecht tätig. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung!

Soforthilfe unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

Der Abmahner ist Hersteller verschiedener Waren, so insbesondere in den Bereichen Jeans, Modebekleidung und Accessoires. Die DIESEL S.P.A hat sich u.a. die Marke „JOGGJEANS“ für Damen-, Herren- und Kindermode gesichert (Nizza Klasse 25).

Den Abgemahnten Händlern wird vorgeworfen die Marke „JOGGJEANS“ unberechtigt genutzt zu haben, was eine Markenrechtsverletzung darstellt. Vertreten wird die DIESEL S.P.A durch die Kanzlei TALIENS aus München.

Gefordert wird in den Abmahnungen zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Der Abmahnung ist vorformulierte Unterlassungserklärung  beigefügt,  die für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro unter Ausschluss der rechtlichen Einheit der Verstöße vorsieht.

Im Weiteren werden Auskunft und Anerkennung der Schadenersatzpflicht verlangt.  

Letztendlich werden Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 140.000,00 Euro verlangt.

Ob und inwieweit eine solche Abmahnung berechtigt ist, hängt vom Einzelfall ab.

 

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten in jedem Fall ernst genommen werden. Es drohen teure Gerichtsverfahren.

Unsere Empfehlung

  • Beachten Sie die Fristen
  • Keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen
  • Nichts ohne vorherige anwaltliche Prüfung unterschreiben und/oder zahlen
  • Lassen Sie sich durch einen auf das Markenrecht bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz beraten.

Wir beraten und vertreten seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Markenrechts. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

Ihr Ansprechpartner:  Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk zugleich Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz

 

 

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Sekiguchi Co Ltd. aus Japan zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Sekiguchi Co Ltd durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg. Die Abmahnung wurde von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz unterzeichnet.

Die Sekiguchi Co Ltd ist nach eigenen Angaben im Bereich des Vertriebs der berühmten Monchichi Puppen und entsprechender Accessoires, wie z.B. Schlüsselanhänger tätig.

Der abgemahnte Online Händler soll laut Abmahnung im selben Segment tätig sein. Es bestehe daher ein konkretes Wettbewerbsverhältnis.

Beanstandet wird Nichtvorhalten eines anklickbaren Link auf die OS-Plattform. Verwiesen wir auf die Vorschrift Art 14 Absatz 1 Satz 1 der EU VO 524/2013.

Dort heißt es wie folgt:

„In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, und in der Union niedergelassene Online-Marktplätze stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein“

Gefordert werden in der Abmahnung  der Rechtsanwälte FAREDS die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 10.000 €

Unsere Empfehlung:

  • Beachtung der Fristen (es drohen ansonsten teure Gerichtsverfahren)
  • Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf
  • Geben sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung ab
  • Suchen Sie Rat bei einem auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt
  •  

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Achtung! Die Sekiguchi Co Ltd. lässt auch andere Verstöße abmahnen, so etwa auch die Markenrechtsverletzung an der Marke „Monchhichi“

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen! Wir kennen die Rechtsanwälte FAREDS bereits aus anderen Verfahren.

Auch in der Corona Kriese wird weiter abgemahnt. Aktuell liegt uns eine Abmahnung  der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben vertreten die CBH Rechtsanwälte die FAST Fashion Brands GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutz.

Die FAST Fashion Brands GmbH ist auf dem Sektor der Herstellung sowie des Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen sowie im Markenlizenzgeschäft tätig.

Für die FAST Fashion Brands GmbH sind über 100 Marken beim DPMA eingetragen. So etwa die Marken Mo, my MO, Icebound, Usha, Homebase, Isha, Izia, VERNOLE, shatter.

Nach eigenen Angaben werden die Produkte der FAST Fashion Brands GmbH auch über bekannte Retailer und Onlinehändler wie OTTO, Zalando, AboutYou usw, sowie im stationären Handel angeboten und vertrieben.

In der aktuellen Abmahnung geht es um die Marke „RISA“. Diese genießt Schutz für u,a, Webstoffe in der Klasse 24. Das Zeichen wird aber auch umfassend in den Bereichen Taschen, Bekleidung und Schuhwaren benutzt.

Dem Abgemahnten Onlinehändler wird vorgeworfen Webstoffe unter dem Zeichen „RISA“ angeboten und verkauft zu haben.

Gefordert werden von den CBH Rechtsanwälten die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung Auskunft, Rechnungslegung, Lizenzschadensersatz sowie Ersatz entstandener Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 50.000 € gefordert.

 

Unsere Empfehlung:

– Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

– Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder den CBH Rechtsnawälten

– Leisten sie keine Zahlung

– Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

– Beachten Sie die Fristen

 

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

 

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir kennen den Abmahner und auch die CBH Rechtsanwälte bereits aus anderen Verfahren.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

 

 

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