Markenrechtsverletzung

Der bekannte Motorradhersteller Harley-Davidson lässt regelmäßig durch Rechtsanwälte Grünecker Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen aussprechen. Die Marken sind hier nicht nur für Motorräder geschützt, sondern auch für Merchandise Artikel wie Aufkleber.

Abgemahnt werden in der Regel Online Shops oder Händler, die Ihre Ware über Marktplätze wie Amazon oder Ebay anbieten.

Gefordert wird in den Abmahnung zunächst die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung. Weiter wird Auskunft u.a. über die Herkunft der Produkte sowie die verkaufte Menge verlang. Ebenso wird ein Anerkenntnis bezüglich weiterer etwaiger Schäden/Schadensersatzansprüche verlangt.  Ebenso wird der Rückruf der an gewerbliche Abnehmer verkauften Produkte verlangt. Auch soll die Ware, die sich noch im Besitz des Abgemahnten befindet herausgegeben werden. Letztendlich werden Anwaltskosten in Höhe von 5.384,32 €  (Streitwert von 500.000,00 Euro!) verlangt.

 

Unsere Empfehlung:

    Beachten sie die Fristen

    Keinen Kontakt mit dem Gegner aufnehmen

    vor Überprüfung des Falles keine Beträge zahlen oder Dokumente unterschreiben,

    keinen Kontakt zum Gegner aufnehmen und

    Ruhe bewahren und einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen

 

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen!

Wir bieten

    Spezialisierte Beratung aufgrund jahrelanger Erfahrung im Markenrecht

    Persönliche Beratung und Betreuung

    Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an

    Bundesweite Vertretung

 

Soforthilfe unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Burberry Limited zu Überprüfung vor. Vertreten wird das Unternehmen durch die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Hasemann & Partner) aus Hamburg.

In der Abmahnung werden Ansprüche aufgrund einer angeblichen Verletzung der Markenrechte am Burberry-Muster („Burberry-Check“) geltend gemacht.

Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Burberry Limited um eine zweifelslos bekannte Mandantin. Die Ursprünge der Burberry Limited sollen dabei auf das Jahr 1856 zurückgehen. Die Burberry Limited stelle her und vertreibe insbesondere hochwertige Bekleidungsstücke aller Art, Lederware, Schuhe und vielfältige Accessoires her.

In der Abmahnung heißt es weiter, dass viele der Ausführungsformen mit dem „berühmten“ „Burberry-Check“/Burberry-Muster gekennzeichnet sind. Entsprechende Beispiele swerden abgebildet.

Des Weiteren wird in der Abmahnung von Burberry darauf hingewiesen, dass die Burberry Limited zur Sicherung der Rechte über ein umfangreiches Markenportfolio in Bezug auf das „Burberry-Muster“/Burberry-Check verfüge.

Verwiesen wird beispielhaft auf die Unionsmarke 000 377 580, welche u.a. Schutz für Waren der Klasse 24, darunter Webstoffe und Textilwaren genieße. Nach Auffassung der  CBH Rechtsanwälte soll es sich weiter um eine  überragend bekannte Marke im Sinne des Art. 9 Abs. 2 lit. c UMV handeln.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er über seinen Online Shop Stoffe anbietet und vertreibt, die das zugunsten der Burberry Limited markenrechtlich geschützte Burberry Check in hochgradig Weise ähnlich ist, so dass ein Kennzeichenrechtsverletzung vorliegen soll.

In der Abmahnung der Burberry Limited wird zunächst ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Ein Entwurf der Unterlassungserklärung ist der Abmahnung der CBH Rechtsanwälte beigefügt. Weiter werden Auskunft geltend gemacht, ebenso Herausgabe der verletzenden Waren du Schadenersatz. Letztendlich werden noch Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 250.000 € sowie die Testkaufkosten geltend gemacht.

Haben auch Sie eine Abmahnung der Burberry Limited vertreten durch die CBH Rechtsanwälte erhalten?

Unser Empfehlung

  • Nehmen Sie die Abmahnung und beachten Sie  die Fristen (es drohen teure Gerichtsverfahren)
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Anwalt im Bereich Markenrecht prüfen.
  • Nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen!

 

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Wir beraten täglich seit über 10 Jahren Abgemahnte und verfügen  über Erfahrung aus mehreren tausenden Abmahnverfahren.

Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis. Wir beraten und vertreten deutschlandweit.

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte (Stuttgart & Wien) für das Unternehmen „aesthetic lounge“ sowie Herrn  Dr. Yusuf Yildirim zur Prüfung vor. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Das Unternehmen „aesthetic lounge“ bzw. Herr Dr. Yildirm ist nach eigener Angabe Inhaber des Unternehmens „aesthetic lounge“, welches u.a. verschiedene Kosmetik-, Gesundheits- und Schönheitspflegebehandlungen sowie ästhetische Medizin-Behandlungen seit vielen Jahren anbietet und vornimmt. Das erfolgreiche Unternehmen weise unter der Bezeichnung „aesthetic lounge“ eine erhebliche Bekanntheit sowohl in Deutschland als auch im Ausland auf. Ebenso ist Herr Yildirim Inhaber der Rechte an der Wortbildmarke „aesthetic lounge“.

Die Abmahnung richtet sich gegen ein lokales Kosmetik Studio, welches ebenfalls unter diesem Namen firmiert und auch die Domain diesen Namen beinhaltet.

Nach Ansicht der Jakober Rechtsanwälte liegt eine Unternehmenskennzeichenverletzung und Markenrechtsverletzung vor.

Mit der Abmahnung wird zunächst ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 € vor. Weiter wird gemäß § 19 Markengesetz Auskunft gefordert. Letztlich werden Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2885,51 € gefordert. Hinzu kommen noch Schadenersatzansprüche.

Im Schreiben ist ein Auszug aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart abgebildet, aus dem sich ergeben soll, dass das Oberlandesgericht bereits in einem anderen Fall eine Unternehmenskennzeichenverletzung angenommen hat.

Als Vergleichsangebot wird dem Abgemahnten angeboten, dass er eine strafbewährte Unterlassungserklärung abgibt und einen Betrag in Höhe von 850 € zahlt. Auf die weiteren Kosten sowie dem Auskunftsanspruch wird im Gegenzug verzichtet.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Beachten Sie die Fristen
  3. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  4. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich durch einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0421-56638780

Oder Sie schicken mir eine E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Wir beraten bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

 

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der MO Streetwear GmbH (vormals Dutta Modevertrieb GmbH) aus Hamburg wegen Markenrechtsverletzung vor. Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner aus Hamburg.  In der Abmahnung wird die Verletzung der Rechte an der deutschen Wortmarke „MO“ vorgeworfen. Diese Marke ist zu Gunsten der MO Streetwear GmbH eingetragen und zwar für die Klasse 25 Bekleidung. Der Abgemahnte hatte in einer Artikelüberschrift die Bezeichnung MO verwendet, dies allerdings als Abkürzung für eine Farbe.   Ob diese konkrete Verwendung eine markenrechtliche Benutzung darstellt, ist fraglich.

In der Abmahnung wird u. a. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung und Erstattung von Abmahnkosten nach einem Streitwert von 50.000 € gefordert.

Wenn Sie eine Abmahnung von MO Streetwear GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung erhalten haben, können Sie uns anrufen und von unserer Erfahrung profitieren.

Wir bieten eine kostenlose, telefonische Ersteinschätzung über die Risiken und Möglichkeiten sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren. Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren erfolgreich in Urheberrecht Angelegenheiten. Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net
Nächste Seite »