Mode

Der Abmahner ist Hersteller verschiedener Waren, so insbesondere in den Bereichen Jeans, Modebekleidung und Accessoires. Die DIESEL S.P.A hat sich u.a. die Marke „JOGGJEANS“ für Damen-, Herren- und Kindermode gesichert (Nizza Klasse 25).

Den Abgemahnten Händlern wird vorgeworfen die Marke „JOGGJEANS“ unberechtigt genutzt zu haben, was eine Markenrechtsverletzung darstellt. Vertreten wird die DIESEL S.P.A durch die Kanzlei TALIENS aus München.

Gefordert wird in den Abmahnungen zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Der Abmahnung ist vorformulierte Unterlassungserklärung  beigefügt,  die für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro unter Ausschluss der rechtlichen Einheit der Verstöße vorsieht.

Im Weiteren werden Auskunft und Anerkennung der Schadenersatzpflicht verlangt.  

Letztendlich werden Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 140.000,00 Euro verlangt.

Ob und inwieweit eine solche Abmahnung berechtigt ist, hängt vom Einzelfall ab.

 

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten in jedem Fall ernst genommen werden. Es drohen teure Gerichtsverfahren.

Unsere Empfehlung

  • Beachten Sie die Fristen
  • Keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen
  • Nichts ohne vorherige anwaltliche Prüfung unterschreiben und/oder zahlen
  • Lassen Sie sich durch einen auf das Markenrecht bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz beraten.

Wir beraten und vertreten seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Markenrechts. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

Ihr Ansprechpartner:  Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk zugleich Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz

 

 

Auch in der Corona Kriese wird weiter abgemahnt. Aktuell liegt uns eine Abmahnung  der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben vertreten die CBH Rechtsanwälte die FAST Fashion Brands GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutz.

Die FAST Fashion Brands GmbH ist auf dem Sektor der Herstellung sowie des Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen sowie im Markenlizenzgeschäft tätig.

Für die FAST Fashion Brands GmbH sind über 100 Marken beim DPMA eingetragen. So etwa die Marken Mo, my MO, Icebound, Usha, Homebase, Isha, Izia, VERNOLE, shatter.

Nach eigenen Angaben werden die Produkte der FAST Fashion Brands GmbH auch über bekannte Retailer und Onlinehändler wie OTTO, Zalando, AboutYou usw, sowie im stationären Handel angeboten und vertrieben.

In der aktuellen Abmahnung geht es um die Marke „RISA“. Diese genießt Schutz für u,a, Webstoffe in der Klasse 24. Das Zeichen wird aber auch umfassend in den Bereichen Taschen, Bekleidung und Schuhwaren benutzt.

Dem Abgemahnten Onlinehändler wird vorgeworfen Webstoffe unter dem Zeichen „RISA“ angeboten und verkauft zu haben.

Gefordert werden von den CBH Rechtsanwälten die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung Auskunft, Rechnungslegung, Lizenzschadensersatz sowie Ersatz entstandener Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 50.000 € gefordert.

 

Unsere Empfehlung:

– Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

– Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder den CBH Rechtsnawälten

– Leisten sie keine Zahlung

– Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

– Beachten Sie die Fristen

 

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

 

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir kennen den Abmahner und auch die CBH Rechtsanwälte bereits aus anderen Verfahren.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

 

 

Mittlerweile liegen uns weitere Abmahnungen der Firma Sport Weiss, Inhaber Christian Weiss  vor. Die Anzahl der ausgesprochenen Abmahnungen dürfte bei über 100 liegen.

Herr Christian Weiß ist nach eigenen Angaben Einzelhändler im Bereich Sport, Freizeit und Textil. Er will seine Produkte über sein Ladenlokal in Sulzbach Rosenberg als auch über Internetshops anbieten.  Gehandelt werden sollen Neuwaren und Gebrauchtwaren aus den Bereichen Sportartikel, Sportmode, Freizeitbedarf, modische Bekleidung, Accessoires und Schuhe.

Wenn man den Internetshop unter www.sport-weiss.de aufruft, taucht dort allerdings nur der Hinweis auf, dass der Shop gerade gewartet wird.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, als Wettbewerber bei eBay in gewerblichem Rahmen als Verkäufer tätig zu sein, jedoch als Privatperson aufzutreten.

Aus unserer Sicht gibt es genügend Anhaltspunkte die für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung sprechen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Andreas Henning im Namen der Firma Sport Weiss erhalten haben heißt es

Erst Mal Ruhe bewahren!

In keinem Falle einfach unterschreiben und/oder Geld überweisen!

Die Abmahnung sollte in jedem Fall durch eine auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten  Anwalt überprüft werden.

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net