modifizierte Unterlassungserklärung

Monatlich werden tausende Internetnutzer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen  (sog. Filesharing über Internttauschbörsen wie BitTorrent)  abgemahnt.  Zu den Abmahnkanzleien gehören etwa Waldorf Frommer, Rasch, Daniel Sebastian, FAREDS, usw.

Den Abgemahnten wir regelmäßig geraten eine sog. modifizierte (abgeänderte) Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da die beigefügte Unterlassungserklärung in der Abmahnung zu weit gefasst ist und einem Schuldeingeständnis gleich kommt. Dies ist zutreffend.

Im Internet kursieren zahlreiche vorgefertigte Unterlassungserklärungen. Wir können nicht anraten diese zu verwenden. Dies schon deshalb nicht, da nicht jeder Fall gleich ist. Welche Gefahren die Unterzeichnung irgendeiner Unterlassungserklärung in sich birgt hat nun ein Fall vor dem Landgericht Hamburg gezeigt.   Dort hatte der Abgemahnte die Unterlassungserklärung derart modifiziert, dass sie  sich auf die Täterschaft und Teilnahme beschränkte.  

Eine solche Modifizierung hält das Landgericht Hamburg, Beschluss vom 11.01.2013, Az:: 308 O 442/11 für unzureichend.  Die Folge ist, dass diese ungenügende Unterlassungserklärung nicht geeignet ist, die Wiederholungsgefahr nicht bezüglich einer Störerhaftung auszuschließen.

Die Folge der unzureichenden Unterlassungserklärung war, dass gegen den Abgemahnten als Anschlussinhaber und somit Störer eine  einstweilige Verfügung erwirkt wurde. Eine solche geht mit erheblichen Kosten einher, die den ursprünglichen geforderten Abmahnbetrag bei weitem übersteigt.  

Die Entscheidung zeigt, dass bei der Abfassung einer Unterlassungserklärung äußerste Sorgfalt an den Tag gelegt werden muss. Auch sollte diese immer auf den Einzelfall abgestimmt sein.  Leider machen selbst Rechtsanwälte, die nicht auf das Urheberrecht spezialisiert sind häufig Fehler.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben sollten, helfen wir Ihnen gerne.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen!

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Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Werks „Pigeon John – The Bomb" abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Firma Universal Music GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen.  Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben. Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von bis zu 1.200 € verlangt. Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen. Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen. Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit! Wir helfen sofort! Tel:  0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk
Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf Tauschbörsen des Filmwerks „"Filmwerks „Reine Fellsache – Jetzt wirds haarig“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Rechtsanwälte ist die Rechtsanwaltskanzlei sind die Rechtsanwälte Waldorf Frommer  aus München. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte den vorgenannten Film zum Download angeboten zu haben. Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 956,00 € verlangt.   Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen. Auch wenn der Betrag nicht besonders hoch ist, sollte die Abmahnung genau überprüft werden. Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen. Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Auch die Unterlassungserklärung sollte, – wenn überhaupt –  nur in einer abgeänderter Form abgegeben werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit! Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf Tauschbörsen des Filmwerk „Max Schmeling – Eine deutsche Legende“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch das Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, die KSM GmbH abgemahnt. Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 850,00 € verlangt.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Soforthilfe unter 0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.