München

Sie haben eine Abmahnung der BMW AG wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten?

Die BMW AG  mahnt aktuell vermeintliche Markenrechtsverletzungen hinsichtlich der Marken „BWM“, „BMW-Logo“, „M“,, „M-Logo“ oder „Mini“ ab.  Vertreten wird die BMW AG durch die die Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB.

Betroffen sind zu meist Online Händler, die Fahrzeugteile, Zubehör usw. über das Internet zum Verkauf anbieten. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie beim Verkauf dieser Produkte die Markenrechte der BMW AG verletzen.

Nach Meinung  der KLAKA Rechtsanwälte soll ein Verstoß gegen das Markenrecht gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG voliegen. Zudem rügen die Anwälte § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (Rufausbeutung).

Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft sowie Zahlung von Anwaltsgebühren in Höhe von 4.299,50 € (Streitwert 400.000,00 €)

 

Unsere Empfehlung:

  • Beachten Sie die Fristen! (es drohen teure Gerichtsverfahren)
  • Geben sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung ab (eine einmal abgegebene Erklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden)
  • Nehmen Sie keine Kontakt mit der Gegenseite auf
  • Lassen Sie von einem auf Markenrecht spezialisierten Anwalt (etwa einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) prüfen

 

Achtung! Die KLAKA Rechtsanwälte mahnen auch Markenrechtsverletzungen für andere Markeninhaber ab. So etwa für die Longchamps SAS

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit vielen Jahren auf dem Gebiet des Markenrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

Uns liegt eine Klage des Vereins Lauterer Wettbewerb e. V. vertreten durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte vor.  Der Verein wird die Rechtsanwältin Anne-Kathrin Wegener als Vorstand vertreten.

In der Klage werden zwei Ansprüche geltend gemacht. Einmal geht  es um die (irreführende) Werbung mit „Zertifikat CE“ und einmal um die fehlende Registrierung entgegen § 6 Abs. 1 Elektrogesetz.

Bei dem Beklagten handelt es sich um einen Händler der LED Lampen auf Ebay anbietet.

Nach eigenen Angaben gehören dem klagenden Verein unmittelbar lediglich elf Unternehmen an. Schon deshalb ist die Aktivlegitimation zumindest fraglich.

 Die Verstöße sollen Marktverhaltensregeln im Sinne des 3a UWG darstellen, so dass die Verstöße auch wettbewerbswidrig seien.

Der Streitwert wird in der Klage mit 40.000 €

Interessant ist nach unserer Auffassung, dass sowohl der Verein Lauterer Wettbewerb e.V. als auc unter der Anschrift Maximilianstraße 29 in 80539 München ansässig waren. Die Rechtsanwältw sind zwischenzeitlich umgezogen.

Die Rechtsanwälte Loschelder Leisenberg waren wiederum in der Vergangenheit durch ihr Tätigwerden für die Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH aufgefallen, die ebenso Verstöße gegen das ElektroG bzw. gegen das Wettbewerbsrecht in Verbindung mit Leuchten, Lampen, Leuchtmitteln, etc, haben abmahnen lassen.

Die Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH ist nunmehr wiederum Mitglied beim Verein Lauterer Wettbewerb e. V.

Bei Abmahnungen/ einstweiligen Verfügungen und Klagen des Vereins Lauterer Wettbewerb e. V. gilt grds folgende Empfehlung:

    Beachten Sie die Fristen

    Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen.

     Nicht ungeprüft etwas Unterschreiben oder zahlen

    Lassen sie sich durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt beraten

Gerne helfen wir Ihnen!

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen und kennen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus zahlreichen Fällen

Sie haben eine Abmahnung von Harald Durstewitz, handelnd unter Dachs Deutschland, Konrad-Zehrt Str. 1, 37308 Heiligenstadt  wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung oder anderer angeblicher Wettbewerbsverstöße erhalten?

Herr Durstewitz lässt die Abmahnungen durch die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg aussprechen.

Nach eigenen Angaben ist Herr Harald Durstewitz als Unternehmer im Bereich des Vertriebes von Schmuckprodukten europaweit tätig. Der Abgemahnte vertreibt  ebenfalls Schmuckprodukte.

Mit der Abmahnung lässt Herr Harald Durstewitz eine fehlerhafte (veraltete) Widerrufsbelehrung in einem Onlineshop beanstanden. So werde insbesondere ein falscher Beginn der Widerrufsfrist in der Widerrufsbelehrung  genannt.

Es liege daher ein Verstoß gegen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Für die korrekte Formulierung einer Widerrufserklärung finde sich ein Muster auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz unter bmj.de.

Die von FAREDS festgestellten Verstöße sollen konkret ein wettbewerbswidriges Verhalten nach §§ 3, 3a UWG begründen. Weiterhin soll ein Verstoß gegen das Verbot der Irreführung nach § 5 UWG vorliegen, da der Verbraucher über die tatsächliche Ausgestaltung seines Widerrufsrechts getäuscht würde.

In der Abmahnung werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 10.000,00 € verlangt.

Unabhängig davon ob der Verstoß vorliegt oder nicht haben wir gewisse Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung. Es kann aktuell nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung handeln könnte.

Abgemahnten raten wir dringend einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung zu beauftragen.

Unsere Empfehlung:

    Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,

    Nicht vorschnell etwas unterschreiben oder zahlen

    keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite,

    einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung beauftragen

 

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren du sind auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert. Wir vertreten deutschlandweit .

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München sind seit vielen Jahren im Abmahngeschäft bekannt.  Aktuell werden etwa für für die Universum Film GmbH Abmahnungen versandt. Konkret geht es um eine Urheberechtsverletzung an dem Film „Mile 22„.

Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen diesen Film  über eine sog. „Internettauschbörse“ bzw. in einem „Filesharing-Netzwerk“ übertragen und öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer fordern sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, als auch die Zahlung einer Pauschale zur Beilegung der Sache.

Wir können nicht raten die Forderungen ungeprüft zu erfüllen.  Bedenken Sie einmal unterzeichnete Erklärung kann man nicht wiederrufen und gilt grds. Leben lang.

Sollten Sie durch eine solche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer betroffen sein, sollte zunächst geprüft werden, ob eine Rechtsverletzung überhaupt vorliegt und somit die Verpflichtung überhaupt besteht.

 

Unsere Empfehlung:

    Nichts unterschreiben oder zahlen

    Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer auf!

    Fristen beachten

    Suchen Sie den Rat eines fachkundigen Anwalts für Urheberrecht!

 

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit uns in Verbindung setzen.

Wir haben über 10 Jahre Erfahrung im Bereich Urheberrechtsabmahngen.

Nächste Seite »