München

Uns liegen gleich zwei markenrechtliche Abmahnungen der Rowone UG aus Hassfurt zur Überprüfung vor.  Vertreten wird die Rowone UG durch die Kanzlei Zierhut IP – Intellectual Property Boutique aus München.

Nach eigenen Angaben vertreibt die Rowone UG unter anderem Werbeartikel und Textilien an Letztverbraucher über ihr eigenes Vertriebssystem.

In den aktuellen Abmahnungen geht es um den Vorwurf der Verletzung der Marke „MVP“ (Register-Nummer: 302019237440).

Registriert ist die Marke für folgende Klassen:

Klasse(n) Nizza 18:

Sporttaschen; Reisetaschen; Handtaschen; Trolley-Reisetaschen

Klasse(n) Nizza 24:

Textilstoffe für Bekleidung

Klasse(n) Nizza 25:

Turnbekleidung; Schuhe für Freizeitbekleidungsstücke; Textilgürtel [Bekleidungsstücke]; Bekleidungsstücke; Sportbekleidung [ausgenommen Golfhandschuhe]

Anmelder ist aber nicht die Rowone UG, sondern ein Ferdinand Franz aus Hassfort. Hierbei handelt es sich um den Geschäftsführer der Rowone UG.

Die Marke MVP wurde am 29.01.2020 als Marke beim DPMA eingetragen.

Den Abgemahnten Online Händlern wird vorgeworfen Bekleidungsstücke mit dem Titel „MVP“  anzubieten und zu verkaufen, was eine Markenrechtsverletzung darstellen soll.

Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Ein Entwurf einer solchen Erklärung ist der Abmahnung beigefügt. Weiter wird Auskunft über Umsatz und Erlös, gewerbliche Abnehmer sowie Art und Umfang der getätigten Werbung. Die Auskunft dient der Bezifferung eines Schadenersatzanspruches. Letztendlich werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 75.000 € und einer 1,5 Geschäftsgebühr (=2.220,50 €) verlangt.

Ale „einmaliges Entgegenkommen“ wird der Vorschlag unterbreitet, dass bei Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung und des Ausgleichs der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 50.000 € und einer 1,3 Geschäftsgebühr (=1.682,70 €) die Angelegenheit erledigt ist. Auf Auskunft und weiteren Schadenersatz wird dann verzichtet.

Wir haben Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung und raten daher davon ab voreilig das „Vergleichsgebot“ anzunehmen.

Achtung! Das Zeichen „MVP“ steht für „Most Valuable Player“ in den Ligen der Sportarten Baseball, Basketball, Eishockey, Volleyball.

Daher ist das Kürzel im Zusammenhang mit dem Vertrieb von entsprechenden Merchandise-Artikeln als üblich zu bezeichnen.

Unsere Empfehlung:

    Ruhe bewahren

    Fristen beachten!

    Keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite

    Nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung abgeben oder Zahlung leisten

    Einen auf das Markenrecht/gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung beauftragen

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zu Seite. Wir beraten und vertreten seit über 10 Jahren auf dem Gebiet des Markenrecht. Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk ist seit über 10 Jahren Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz 

Die Europäische Kommission hat zusammen mit der EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ein Programm zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) ins Leben gerufen.

Ziel ist es, den Unternehmen zu helfen, Strategien für ihr geistiges Eigentum zu entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler EU-Ebene zu schützen.

Das Förderprogramm hat ein Gesamtvolumen in Höhe von 20 Millionen Euro. Pro Unternehmen kann eine Erstattung bis zu 1.500 € erfolgen.

Folgende Dinge können gefördert werden:

  • Unternehmer können einen so genannten „IP Scan“ (=Vorabdiagnose) mit einem Rabatt von 75 % durchführen lassen. Ziel des IP Scan ist es, den Wert des geistigen Eigentums zu ermitteln und Schutzstrategien zu entwickeln. Ein solcher Scan wird von den teilnehmenden nationalen bzw. regionalen Ämtern für geistiges Eigentum angeboten. Es nehmen Österreich, Bulgarien, Kroatien, die Tschechische Republik, Deutschland, Lettland, die Slowakei und Spanien teil.
  • Unternehmer können einen Rabatt von 50 % auf die Anmeldegebühren für Marken und Geschmacksmuster zu erhalten.

Die Beantragung der Erstattungen ist nur in fünf festgelegten Zeiträumen möglich. Die genauen Daten sind der Informationsseite des EUIPO zu entnehmen, der letzte Zeitraum endet am 30.09.2021.

 

Den genauen Ablauf der Beantragung, die Zeiträume sowie eine Checkliste, ob das jeweilige KMU für das Förderprogramm geeignet ist finden Sie hier:

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund?inheritRedirect=true

 

Gerne sind wir Ihnen hierbei behilflich.

Ihre Markenrechtsanwälte

 

Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung der Rechtsanwälte  Waldorf Frommer wegen einer angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Knives Out – Mord ist Familiensache“ zur Überprüfung vor.

 „Knives Out – Mord ist Familiensache“ (Originaltitel: Knives Out) ist ein US-amerikanischer Kriminalfilm, der ab dem 2. Januar 2020 in den deutschen Kinos lief.

Die Rechte an dem Film hält LINONINE Licensing AG aus München.

In der Abmahnung  wird gegenüber  dem Abgemahnten als Anschlussinhaber der Vorwurf erhoben, den Film zum Download bereitgestellt zu haben.

Der Abgemahnte wird aufgefordert, innerhalb einer kurzen Frist von in der Regel 10 Tagen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Im Interesse einer außergerichtlichen Klärung wird darüber hinaus ein Lizenzschaden in Höhe von „nur“ EUR 700,00 geltend gemacht sowie ferner außergerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 235,80 EUR. Mithin soll der Abgemahnte 935,80 € zahlen.

Im Jahr 2020 und früher warten es noch 915 €. Grund für die Erhöhung sind erhöhte Rechtsanwaltsgebühren im Zuge der Anhebung der Vergütung für Rechtsanwälte zum 01.01.2021.

Unsere Empfehlung.

Beachten Sie die Fristen. Ansonsten drohen teure Gerichtsverfahren.  

Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen.

Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für die Rechtsverletzung in Betracht kommt, sofern Sie als Täter ausscheiden.

Nicht voreilig unterschreiben oder zahlen

Beauftragen Sie einen auf das Urheberrecht spezialisierten Anwalt.

Wenn auch Sie eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten haben helfen wir Ihnen gerne. Wir kennen die Kanzlei bereits aus zahlreichen Fällen.

 

Aktuell lässt Warner Bros durch die bekannten Abmahnanwälte Waldorf Frommer aus München Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „The Meg“ abmahnen.

In „The Meg“ macht ein prähistorischer Riesenhai an Chinas Küste Ärger, Rettungsschwimmer Jonas Taylor (Jason Statham) soll für Ordnung sorgen.

Der Vorwurf der Abmahnung ist die Bereitstellung des Films zum Download über sog. Tauschbörsen durch den Abgemahnten.  Dies stellt nach Ansicht der Rechtsanwälte Waldorf Frommer eine  Urheberrechtsverletzung dar.  darstellen.

Adressat der Abmahnung ist der Anschlussinhaber des Telefon/Internetanschlusses. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Kosten in Höhe von insgesamt 915 €.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten? Wir helfen Ihnen! Wir kennen die Kanzlei bereits aus zahlreichen Mandaten und wissen wie man am besten vorgeht.

Wir bieten

    Spezialisierte Beratung aufgrund jahrelanger Erfahrung im Urheberrecht.

     Persönliche Beratung und Betreuung

     Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an

      Bundesweite Vertretung

 

Soforthilfe unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net

 

Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht, Stichwort: Filesharing, Waldorf Frommer,

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