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Uns liegt eine Abmahnung vor, ausgesprochen von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Namen der MG Premium Ltd. wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung (Filesharing) an Erotikfilm.

Unseren Mandanten wird in der Abmahnung vorgeworfen, über seinen Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Dieser Vorwurf folgt daraus, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk (im vorliegenden Fall ein Pornofilm) in einer Tauschbörse anderen Nutzern angeboten worden sein soll. Dadurch habe unser Mandant Urheberrechte des Abmahners verletzt.

Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH fordert neben der Zahlung eines „Vergleichsbetrages“ von 962,39 € die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Wir halten die Abmahnung aus mehreren Gründen dem Grunde und Höhe nach für zweifelhaft.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft erhalten haben leisten Sie keine voreilige Zahlung und geben voreilig keine Unterlassungserklärung an IPPC Law ab.

Unsere Empfehlung

    Ruhe bewahren

    Fristen beachten

    Keine Unterlassungserklärung unterschreiben oder den Geldbetrag zahlen

    Keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen

    Einen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt konsultieren

 

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben und einen Anwalt beauftragen wollen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wir kennen den Abmahner bereits aus anderen Verfahren.

Selbstverständlich vertreten wir deutschlandweit. Unkomplizierte Abwicklung per Telefon und/oder E-Mail/Fax.

Kanzlei Dr. Schenk – Erfahrung aus über 7.000 Abmahnverfahren!

Auch Sie haben eine Abmahnung von der iOcean UG (haftungsbeschänkt) erhalten? Dann sind sie nicht allein. Vertreten wird die iOcean UG  durch den Abmahnanwalt Gereon Sandhage aus Berlin.

Nach eigenen Angaben ist die iOcean UG  Onlinehändlerin und verkauft Sportschuhe, Sportsocken, Funktionswäsche, Bademoden und Sonnenbrillen für Damen und Herren.

Der abgemahnte ist im selben Segment tätig. Ihm wird vorgeworfen keine Informationen über die OS Plattform zur Verfügung zu stellen bzw. dass die Internetadresse nicht verlinkt ist.

Dies stelle nach Ansicht des Rechtsanwalt Sandhage einen Wettbewerbsverstoß dar.

Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von 403,22 € (Streitwert 4.000 €).

Wir haben erhebliche Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung. Wir kennen sowohl die iOcean UG als auch den Rechtsanwalt Sandhage aus anderen Verfahren.

Abgemahnt werden auch andere Verstöße. So etwa die fehlende Angabe zum Jugendschutzbeauftragten (Verstoß gegen JMStV),  falsche bzw. veraltete unverbindliche Preisempfehlung (UVP), Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung durch Verwendung des Begriffes Bambus, Energiekennzeichnung von Staubsaugern (Energielabel und Energieeffizienzklassen), fehlende Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister, veraltete Widerrufsbelehrung, fehlerhafte Widerrufsbelehrung

 

    Unsere Empfehlung

    Ruhe bewahren

    Fristen beachten

    Keine Unterlassungserklärung unterschreiben oder den Geldbetrag zahlen

    Keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen

    Einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt konsultieren

 

Achtung! Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden!

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben und einen Anwalt beauftragen wollen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wir kennen den Abmahner bereits aus  anderen Verfahren. Selbstverständlich vertreten wir deutschlandweit. Unkomplizierte Abwicklung per Telefon und/oder E-Mail/Fax.

Kanzlei Dr. Schenk  –  Erfahrung aus über 7.000 Abmahnverfahren!

 

 

Aktuell liegt uns deine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf zur Überprüfung vor.

Nach eigenen Angaben betreibt die Como Sonderposten GmbH einen Onlineshop und verkauft hierrüber Bausteine, Socken und Luftballons.  Schaut man sich den Shop an, darf bezweifelt werden, dass hier ein ernsthafter Verkauf stattfindet.  

Dem Abgemahnten Ebay Verkäufer, der ebenfalls Luftballons zum Verkauf anbietet, wird vorgeworfen, dass er mit unterschiedlichen Fristen über das Widerrufsrecht informiert. Dies soll ein Verstoß gegen § 3a UWG i.V.m. § 312 dI BGB i.V.m. Art 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB darstellen.

Vertreten wird die Como Sonderposten GmbH durch Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin. Dieser ist seit Jahren als „Abmahnanwalt“ bekannt. Dieser vertritt etwa die iOcean UG, die Wetega UG, Lothar Fürst, u.a.

Auch bei den Abmahnungen der Como Sonderposten GmbH liegen wiederum Indizien vor, die auf eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung hindeuten.

Rechtsanwalt Gereon Sandhage verlangt in seinem Abmahnschreiben die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € (=334,75 €).

Wie kann eine solche Abmahnung reagiert werden?

Wir empfehlen:

– Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung

– Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder zu Rechtsanwalt Sandhage auf

– Leisten sie keine Zahlung

– Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das Wettbewerbsrecht/E-Commerce Recht     spezialisierten Rechtsanwalt prüfen

– Beachten Sie die Fristen

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat. Selbstverständlich helfen wir nicht nur bei der Abwehr der Abmahnung, sondern beraten sie auch wie sie zukünftig Abmahnungen vermeiden können.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

Das Arbeitsgericht Düsseldorf sprach einer Arbeitnehmerin in seinem Urteil vom 12.03.2013, Az.: 4 Sa 480/13, eine Entschädigung in Höhe von rund 10.000 € zu, da der Arbeitnehmer sie nach einer geplanten Schwangerschaft gefragt hatte und infolge einer tatsächlich eingetretenen Schwangerschaft die Kündigung durch den Arbeitgeber erfolgte.

 

Die Klägerin war neben ihrer selbständigen Tätigkeit als Heilpraktikern bei der Beklagten, die Schönheitsoperationen anbot, für 80 Stunden im Monat beschäftigt gewesen. Am 11.10.2011 erhielt die Klägerin von dem Prokuristen der Beklagten eine E-Mail mit dem Betreff „Berufs- vs. Familienplanung“. Mit dieser E-Mail wollte die Beklagte in Erfahrung bringen, ob „eine Schwangerschaft im Jahr 2012 geplant bzw. gewollt sei“. Die Beklagte hatte Kenntnis über die bevorstehende Hochzeit der Klägerin erlangt und wollte nunmehr wegen der bevorstehenden Personalplanung für das Jahr 2012 wissen, ob eine Schwangerschaft auszuschließen sei.

Als die Klägerin nicht auf diese E-Mail antwortete, bekam sie eine erneute E-Mail, wonach eine Neuausrichtung ihres Standorts nicht sinnvoll sei, da in den kommenden zwölf Monaten mit einer Schwangerschaft bei ihr zu rechnen sei. Erfahrungen zeigten, dass eine Heirat auch immer eine Schwangerschaft nach sich ziehe.

Im März 2012 war die Klägerin tatsächlich schwanger und wurde von der Beklagten gekündigt. Die Klägerin hatte jedoch eine neue Tätigkeit in Aussicht, so dass sich die Parteien auf eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 29.02.2012 einigten.

Die Klägerin begehrte mit ihrer Klage vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf nunmehr eine Entschädigung wegen einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und forderte 28.600 €. Zugesprochen wurden ihr 10.833, 78 €. Hiergegen legte die Beklagte Berufung ein.

Die Berufungsverhandlung fand am 04.09.2013 vor dem LAG Düsseldorf statt. Im Termin zur mündlichen Verhandlung nahm die Beklagte die Berufung jedoch zurück.

Somit steht der Klägerin eine Entschädigung von 10.833, 78 € zu.

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