stadtplan.net

Aktuell erreichen uns wieder Abmahnungen Verwaltungs-Verlag aus Mering.  In der Abmahnung wird den Betroffenen die widerrechtliche Verwertung von Kartografien vorgeworfen.  Nach eigenen Angaben gehört der Verwaltungs Verlag zu den führenden Herstellern von Kartografien in Deutschland. Die interaktiven Pläne sind u.a. auf der Seite stadtplan.net zu finden.

Neben einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie eines Schadenersatzes in Höhe von 679 € wird dem Abgemahnten ein Angebot zum Abschluss eine Lizenzvertrages angeboten.

Wir können nicht empfehlen die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Auch die Schadenersatzforderung ist  unabhängig von der Berechtigung der Abmahnung unseres Erachtens zu hoch.  

Wir raten die Abmahnung zunächst von einem auf das Urheberrechtspezialisierten Rechtsanwalt überprüft werden. Es bestehen vielfach Möglichkeiten sich gegen die Abmahnung zu wehren. 

Wir bieten eine kostenlose, telefonische Ersteinschätzung über die Risiken und Möglichkeiten sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren erfolgreich in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten.

 

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Aktuell spricht der Verwaltungs-Verlag  wieder Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Gegenstand der Abmahnungen ist die widerrechtliche Verwendung von Stadtplänen, Kreis und sonstigen Landkarten.

Die Betroffen sollen diese unberechtigt im Internet auf Ihrer Webseite verwendet haben.

Neben einer Unterlassungserklärung wird ein Schadenersatz in Höhe von mehreren hundert Euro verlangt. Hinzu kommen Bearbeitungskosten in Höhe von 79 €.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen auf das Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.

Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden!

Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit!

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk.net

Aktuell mehren sich wieder Abmahnungen von Verlagen wie etwa der Verwaltungs-Verlag GmbH (stadtplan.net), wegen vermeintlicher unberechtigter Verwendung von Stadtplänen oder Ausschnitten hiervon.  

Es ist immer noch gängige Praxis, dass Stadtpläne, Kartenausschnitte schlicht kopiert werden, um diese auf der eigenen Seite einzupflegen. Ein solches Kopieren stellt in aller Regel eine Urheberrechtsverletzung dar, die mit erheblichen Kosten verbunden ist.

So liegen die Rechte für die Nutzung, Verbreitung Vervielfältigung in aller Regel bei den Verlagen. Diese übertragen diese Rechte nur gegen hohe Lizenzgebühren.  So kann die Nutzung eines einzigen Kartenausschnitts schnell mal. 1500,00 € kosten.  Bei Verwendung mehrerer Ausschnitte entsprechend mehr. Ebenso wird meistens eine strafbewährte Unterlassungserklärung gefordert. Wenn man eine solche Erklärung einfach unterschreibt und die Ausschnitte weiter oder erneut verwendet, kann dies schnell 10.000 € und mehr kosten.

Dass die Nutzung nicht erlaubt ist und welche  Rechtsfolgen hiermit verbunden sind, ist den meisten Nutzern nicht bekannt. Oft werden die Seiten auch nicht von den Nutzern selbst, sondern von Werbeagenturen, Webdesignern oder Ähnlichen erstellt. Diese sollten es eigentlich besser wissen.  Verantwortlich ist jedoch in aller Regel der Seitenbetreiber also der Nutzer und nicht die Werbeagentur.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie jedoch in keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und den verlangten Geldbetrag überweisen. Vielmehr sollte die Abmahnung genau geprüft werden, ob auch tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung vorliegt.

So müssen Kartenausschnitte die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen um urheberrechtlichen Schutz zu genießen. Auch sollte man sich sicher sein, dass der Abmahner auch tatsächlich die Urheberrechte hat. Diese werden häufig übertragen. Ein Schadenersatz ist schließlich nur zu zahlen, wenn den Nutzer ein Verschulden trifft.

Schließlich sind auch die geltend gemachten Schadenersatzforderungen oft zu hoch angesetzt. Die Ansprüche werden zumeist im Wege einer Lizenzanalogie berechnet, was auch grds. zulässig ist. Oft werden solche Lizenzen in dieser Höhe aber überhaupt nicht abgeschlossen. Die Gerichte setzen die Schadensersatzforderungen dann deutlich niedriger an.

So urteilte etwa das AG Charlottenburg, Urteil vom 11.04.2005, Az.:236 C 282/04, dass entgegen der ursprünglichen Forderung eines Verlages nicht 1220 Euro fiktive Lizenzgebühr für einen DIN A 5 Kartenausschnitt  gerechtfertigt sind, sondern lediglich 100 Euro.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es also erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen.

Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden.