Stadtplan

Und wieder liegt uns eine Abmahnung der Euro-Cities AG aus Berlin wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Euro-Cities AG durch die Anwaltskanzlei Meiser & Meisner aus Berlin.

Nach eigenen Angaben betreibt die Euro Cities AG unter der Domain „www.stadtplandienst.de“ einen Stadtplandienst. Auf dieser Seite werde umfangreiches Kartenmaterial öffentlich zugänglich gemacht und für die weitergehende Nutzung zur Lizenzierung angeboten. Bei den Stadtplänen soll es sich um urheberrechtlich geschützt Werke im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG handeln. Der Vorstand der Euro-Cities AG soll Urheber dieser Werke sein und soll die ausschließliche de Nutzungsrechte der Euro-Cities AG eingeräumt haben.

Die Abgemahnten sollen dieses Kartenmaterial ohne Lizenz auf einer Webseite genutzt haben. Diese illegaler öffentliche Zugänglichmachung soll nach § 19a UrhG rechtswidrig sein.

Gemäß §§ 97 ff. UrhG sollen  der Euro-Cities AG daher Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz und  Aufwendungsersatz zustehen.

Konkret wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, ein Schadenersatzanspruch in Höhe von 780,00 € sowie Rechtsanwaltskosten in Höhe von 627,13 € (Streitwert 5.780,00 €) sowie Feststellungskosten in Höhe von 95 € gefordert.

 Unsere Empfehlung:

    Ruhe bewahren

    Fristen beachten

    Nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung abgeben oder einen Geldbetrag zahlen

    Keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen

    Einen auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung und Vertretung     beauftragen

Euro-Cities AG mahnt bereits seit mehreren Jahren sowohl die Betreiber gewerblicher als auch privater Webseiten ab. Dabei werden immens hohe Schadensersatzbeträge gefordert. Nach unserer Sicht erscheint daher fraglich, ob der Euro-Cities AG die geforderten Lizenzgebühren zustehen.

 

Wir kennen die Euro-Cities AG bereits aus anderen Verfahren.

 

 

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung im Auftrag der Euro Cities AG durch die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei vor.

Die Euro Cities AG wirft dem Empfänger der Abmahnung vor, im Internet Kartenmaterial zu verwenden. Das ausschließliche Recht der Veröffentlichung liege bei dem Abmahner, eine Erlaubnis wurde nicht eingeholt, sodass die Nutzung rechtswidrig erfolge.

Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei verlangt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Daneben wird der Empfänger der Abmahnung aufgefordert, nach dem Grundsatz der sogenannten „Lizenzanalogie“ einen Schadensersatz nach § 97 Abs. 2 UrhG zu zahlen. Dieser wird von der Kanzlei Meissner & Meissner mit fast 8.000 € beziffert.

Außerdem werden Rechtsverfolgungskosten als „Aufwendungsersatz“ geltend gemacht, die durch die Abmahnung entstanden seien, neben den Lizenzschaden also zusätzlich über 1.500 € Anwaltskosten.

Unsere Einschätzung

Die Höhe der geltend gemachten Lizenz- und Schadensersatzkosten ist viel zu hoch gegriffen.

Außerdem kann es ebenso gut sein, dass gar keine Rechtsverletzung begangen wurde und deshalb überhaupt kein Anspruch besteht. So wie in unserem Fall.

Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben und Zahlungen geleistet werden, sollte daher die Abmahnung unbedingt auf ihre Rechtmäßigkeit genau geprüft werden!

Sie haben Fragen zum Urheberrecht oder haben eine Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen!

Aktuell erreichen uns wieder Abmahnungen Verwaltungs-Verlag aus Mering.  In der Abmahnung wird den Betroffenen die widerrechtliche Verwertung von Kartografien vorgeworfen.  Nach eigenen Angaben gehört der Verwaltungs Verlag zu den führenden Herstellern von Kartografien in Deutschland. Die interaktiven Pläne sind u.a. auf der Seite stadtplan.net zu finden.

Neben einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie eines Schadenersatzes in Höhe von 679 € wird dem Abgemahnten ein Angebot zum Abschluss eine Lizenzvertrages angeboten.

Wir können nicht empfehlen die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Auch die Schadenersatzforderung ist  unabhängig von der Berechtigung der Abmahnung unseres Erachtens zu hoch.  

Wir raten die Abmahnung zunächst von einem auf das Urheberrechtspezialisierten Rechtsanwalt überprüft werden. Es bestehen vielfach Möglichkeiten sich gegen die Abmahnung zu wehren. 

Wir bieten eine kostenlose, telefonische Ersteinschätzung über die Risiken und Möglichkeiten sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren.

Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren erfolgreich in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten.

 

Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Die Anwaltskanzlei FAREDS mahnt für Ihre Auftraggeber Bülles & Johnen GbR aus Würseleln Urheberrechtsverletzungen an dem Titel Glamrock Brothers & Sunloverz feat. Nightcrawlers – Push the Feeling On Ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, das Lied „Recoil“ in sog. Filesharing Tauschbörsen, wie beispielsweise bittorrent, eDonkey, emule, usw. wiederrechtlich zum Download angeboten zu haben. Das Lied soll sich auf der Datei German Top 50 befinden.   Von den Abgemahnten werden neben einer strafbewährten Unterlassungserklärung ein Abgeltungsbetrage in Höhe von 450 € gefordert. Unsere Empfehlung:  Nichts unterschreiben –  Nicht zahlen! Dies bedeutet jedoch nicht, dass Sie die Abmahnung einfach ignorieren dürfen. Es muss geprüft werden, inwieweit der Ihnen vorgeworfene Verstoß wirklich zutrifft oder eben nicht und welche Verteidigungsstrategie speziell für Ihren Fall die Beste ist. Lassen Sie sich durch uns helfen! Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Wir wissen worauf es ankommt! Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden! Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net
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