Textilien

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Burberry Limited zu Überprüfung vor. Vertreten wird das Unternehmen durch die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Hasemann & Partner) aus Hamburg.

In der Abmahnung werden Ansprüche aufgrund einer angeblichen Verletzung der Markenrechte am Burberry-Muster („Burberry-Check“) geltend gemacht.

Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Burberry Limited um eine zweifelslos bekannte Mandantin. Die Ursprünge der Burberry Limited sollen dabei auf das Jahr 1856 zurückgehen. Die Burberry Limited stelle her und vertreibe insbesondere hochwertige Bekleidungsstücke aller Art, Lederware, Schuhe und vielfältige Accessoires her.

In der Abmahnung heißt es weiter, dass viele der Ausführungsformen mit dem „berühmten“ „Burberry-Check“/Burberry-Muster gekennzeichnet sind. Entsprechende Beispiele swerden abgebildet.

Des Weiteren wird in der Abmahnung von Burberry darauf hingewiesen, dass die Burberry Limited zur Sicherung der Rechte über ein umfangreiches Markenportfolio in Bezug auf das „Burberry-Muster“/Burberry-Check verfüge.

Verwiesen wird beispielhaft auf die Unionsmarke 000 377 580, welche u.a. Schutz für Waren der Klasse 24, darunter Webstoffe und Textilwaren genieße. Nach Auffassung der  CBH Rechtsanwälte soll es sich weiter um eine  überragend bekannte Marke im Sinne des Art. 9 Abs. 2 lit. c UMV handeln.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er über seinen Online Shop Stoffe anbietet und vertreibt, die das zugunsten der Burberry Limited markenrechtlich geschützte Burberry Check in hochgradig Weise ähnlich ist, so dass ein Kennzeichenrechtsverletzung vorliegen soll.

In der Abmahnung der Burberry Limited wird zunächst ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Ein Entwurf der Unterlassungserklärung ist der Abmahnung der CBH Rechtsanwälte beigefügt. Weiter werden Auskunft geltend gemacht, ebenso Herausgabe der verletzenden Waren du Schadenersatz. Letztendlich werden noch Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 250.000 € sowie die Testkaufkosten geltend gemacht.

Haben auch Sie eine Abmahnung der Burberry Limited vertreten durch die CBH Rechtsanwälte erhalten?

Unser Empfehlung

  • Nehmen Sie die Abmahnung und beachten Sie  die Fristen (es drohen teure Gerichtsverfahren)
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Anwalt im Bereich Markenrecht prüfen.
  • Nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen!

 

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Wir beraten täglich seit über 10 Jahren Abgemahnte und verfügen  über Erfahrung aus mehreren tausenden Abmahnverfahren.

Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis. Wir beraten und vertreten deutschlandweit.

Am 18. Oktober 2011 ist die europäische Textilkennzeichnungsverordnung im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden. Sie tritt am 07. November 2011 in Kraft. Das heißt, dass sie unmittelbar in jedem Mitgliedsstaat gilt, daher nicht erst in nationales Recht umgesetzt werden muss und vor nationalem Recht gilt. Vor allem aber ist sie in allen ihren Teilen verbindlich!

Verglichen zum deutschen Textilkennzeichnungsgesetz wurden nur wenige Änderungen vorgenommen. Diese müssen dennoch beachtet werden:

– die Kennzeichnungspflicht für Matratzenteile ist entfallen, daher müssen nur noch Matratzenbezüge gekennzeichnet werden

-bei textilen Campingartikeln müssen ebenfalls nur noch die Bezüge von Campingartikeln gekennzeichnet werden

– wärmende Futterstoffe von Schuhen und für maßgeschneiderte Textilerzeugnisse, die von selbständigen Schneidern hergestellt wurden, müssen nun gar nicht mehr gekennzeichnet werden.

Auch Handy-Hüllen und Hüllen für tragbare Medienabspielgeräte mit einer Oberfläche von maximal 160 cm² unterfallen nicht mehr der Kennzeichnungspflicht.

Achtung: Wenn Sie Textilerzeugnisse verwenden oder vertreiben, die Materialien nicht tierischen Ursprungs enthalten, muss der Hinweis "enthält nicht-textile Teile tierischen Ursprungs“ erteilt werden! Zu solchen Produkten können etwa Perlmuttknöpfe oder Lederbesatz zählen. Dagegen müssen nunmehr Filz sowie Hüte aus Filz im Gegensatz zu vorher gekennzeichnet werden.

Kein Grund zur Panik: Zwar tritt die Verordnung am 07.11.2011 in Kraft, es ist jedoch eine Übergangsfrist bis zum 08.März 2012 vorgesehen.  Waren, die nach den bisherigen Vorschriften gekennzeichnet sind, dürfen noch bis zum 09.11.2014 abverkauft werden.