Unterlassungserkärung

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Sekiguchi Co Ltd. aus Japan zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Sekiguchi Co Ltd durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg. Die Abmahnung wurde von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz unterzeichnet.

Die Sekiguchi Co Ltd ist nach eigenen Angaben im Bereich des Vertriebs der berühmten Monchichi Puppen und entsprechender Accessoires, wie z.B. Schlüsselanhänger tätig.

Der abgemahnte Online Händler soll laut Abmahnung im selben Segment tätig sein. Es bestehe daher ein konkretes Wettbewerbsverhältnis.

Beanstandet wird Nichtvorhalten eines anklickbaren Link auf die OS-Plattform. Verwiesen wir auf die Vorschrift Art 14 Absatz 1 Satz 1 der EU VO 524/2013.

Dort heißt es wie folgt:

„In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, und in der Union niedergelassene Online-Marktplätze stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein“

Gefordert werden in der Abmahnung  der Rechtsanwälte FAREDS die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 10.000 €

Unsere Empfehlung:

  • Beachtung der Fristen (es drohen ansonsten teure Gerichtsverfahren)
  • Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf
  • Geben sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung ab
  • Suchen Sie Rat bei einem auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt
  •  

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Achtung! Die Sekiguchi Co Ltd. lässt auch andere Verstöße abmahnen, so etwa auch die Markenrechtsverletzung an der Marke „Monchhichi“

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen! Wir kennen die Rechtsanwälte FAREDS bereits aus anderen Verfahren.

Aktuell mahnt die Tronitechnik GmbH aus Hüllhorst eBay-Händler wegen angeblicher unzulässiger Werbung mit einer CE-Zertifizierung ab. Ebenso werden Verstöße im Bereich der gesetzlichen Pflichtinformationen und gegen das Elektrogesetz (ElektroG) geltend gemacht.

Nach Auffassung der Firma Tronitechnik GmbH besteht zwischen den Parteien ein konkretes Wettbewerbsverhältnis, da der Abgemahnte ebenfalls im Bereich Heimtechnik, wie Saunen und Whirlpools, sowie Zubehör tätig ist.

Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der durch die Abmahntätigkeit entstandenen Kosten in Höhe von 1.590,91 € inkl. Auslagenpauschale und Umsatzsteuer, berechnet nach einem Gegenstandswert von 40.000,00 €.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Tronitechnik GmbH erhalten haben raten wir folgendes.

  • Nicht voreilig handeln!
  • Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne vorherige anwaltliche Beratung die vorformulierte Unterlassungserklärung
  • Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor
  • Lassen Sie sich anwaltlich beraten.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Wir beraten bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Unsere Kanzlei hat Erfahrung aus mehr als 6 000 Abmahnverfahren!

Bitte beachten Sie!

Sollte die Abmahnung gerechtfertigt sein, müssen Sie kurzfristig dafür sorgen, dass Ihre Angebote rechtssicher umgestaltet.  Auch dabei helfen wir Ihnen natürlich gerne.