Unterlassungserklärung

Achtung!

Ganz aktuell werden Abmahnungen im Namen der  Hiddemann & Weiß GbR durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (Hamburg bzw. Berlin) ausgesprochen!  

Die Hiddemann & Weiß GbR ist im Bereich alkoholische Getränke sowie Merchandise Artikel tätig.

Versendet werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen (vermeintliche) Online-Mitbewerber, die als Privatverkäufer alkolische Getränke und/oder Merchandise Artikel bei Ebay anbieten. Nach Auffassung der Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind diese Verkäufer als gewerblich zu qualifizieren.

Ihnen wird daher vorgeworfen, dass sie die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte nicht eingehalten haben.

Konkret geht es um den Vorwurf, dass der erforderliche Verweis auf die EU-Online-Streitbeilegung-Plattform nebst Verlinkung fehle. Weiter werde nicht über das bestehende Widerrufsrecht belehrt.

Je nach Angebot ist bekannt, dass auch andere Verstöße wie etwa die fehlende Grundpreisangabe durch die Hiddemann & Weiss GbR abgemahnt werden.

Gefordert wird vom Abmahner die Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.Ebenso werden Rechtsanwaltsosten nach einem Streitwert von 30.000 € gefordert werden.

Unsere Empfehlung:

  • Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder den Rechtsanwälten Hämmerling von Leitner-Scharfenberg auf
  • Leisten sie keine Zahlung
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen
  • Beachten Sie die Fristen

 

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

 

Wir verteidigen sie nicht nur gegen die Abmahnung, sondern helfen Ihnen auch Ihren Webshop oder Onlineauftritt rechtssicher zu gestalten.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des wettbewerbsrecht und E-Commerce Recht spezialisiert und war schon in mehr als 7.000 Abmahnfällen tätig.

Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Aktuell mahnt Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der  Warner Bros. Entertainment Inc die  illegale Verbreitung des Films „Joker“ ab.

Dem Abgemahnten wird als Anschlussinhaber den Film über sog. Tauschbörsen bereit gestellt zu haben.

Gefordert werden von Rechtsanwälten Waldorf Frommer die  Abgabe einer riskanten strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung  in Höhe von 700,00 EUR sowie Gebühren für Waldorf Frommer 215,00 EUR. Der Gesamtbetrag liegt daher bei 915 EUR.

Wir raten die Abmahnung ernst zu nehmen.

Es handelt sich weder um Betrug noch um eine Fake-Abmahnung.

Lassen Sie sich aber nicht unter Druck setzen. Achtung! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Häufig hat der Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung überhaupt nicht begangen. So kommt es häufig vor, dass es die Kinder oder der Ehepartner war.  Der Anaschlussinhaber haftet aber  nur unter bestimmten Voraussetzungen für die Taten anderer Familienmitglieder.

Achtung gegen Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung ab! Es handelt sich um einen  lebenslangen Unterlassungsvertrag der mit hohen Vertragsstrafen verbunden ist. Zudem könnte die Erklärung als Schuldanerkenntnis gewertet werden.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Warner Bros. Erhalten?

Wir helfen Ihnen dabei!

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen.

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Burberry Limited zu Überprüfung vor. Vertreten wird das Unternehmen durch die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Hasemann & Partner) aus Hamburg.

In der Abmahnung werden Ansprüche aufgrund einer angeblichen Verletzung der Markenrechte am Burberry-Muster („Burberry-Check“) geltend gemacht.

Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Burberry Limited um eine zweifelslos bekannte Mandantin. Die Ursprünge der Burberry Limited sollen dabei auf das Jahr 1856 zurückgehen. Die Burberry Limited stelle her und vertreibe insbesondere hochwertige Bekleidungsstücke aller Art, Lederware, Schuhe und vielfältige Accessoires her.

In der Abmahnung heißt es weiter, dass viele der Ausführungsformen mit dem „berühmten“ „Burberry-Check“/Burberry-Muster gekennzeichnet sind. Entsprechende Beispiele swerden abgebildet.

Des Weiteren wird in der Abmahnung von Burberry darauf hingewiesen, dass die Burberry Limited zur Sicherung der Rechte über ein umfangreiches Markenportfolio in Bezug auf das „Burberry-Muster“/Burberry-Check verfüge.

Verwiesen wird beispielhaft auf die Unionsmarke 000 377 580, welche u.a. Schutz für Waren der Klasse 24, darunter Webstoffe und Textilwaren genieße. Nach Auffassung der  CBH Rechtsanwälte soll es sich weiter um eine  überragend bekannte Marke im Sinne des Art. 9 Abs. 2 lit. c UMV handeln.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er über seinen Online Shop Stoffe anbietet und vertreibt, die das zugunsten der Burberry Limited markenrechtlich geschützte Burberry Check in hochgradig Weise ähnlich ist, so dass ein Kennzeichenrechtsverletzung vorliegen soll.

In der Abmahnung der Burberry Limited wird zunächst ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Ein Entwurf der Unterlassungserklärung ist der Abmahnung der CBH Rechtsanwälte beigefügt. Weiter werden Auskunft geltend gemacht, ebenso Herausgabe der verletzenden Waren du Schadenersatz. Letztendlich werden noch Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 250.000 € sowie die Testkaufkosten geltend gemacht.

Haben auch Sie eine Abmahnung der Burberry Limited vertreten durch die CBH Rechtsanwälte erhalten?

Unser Empfehlung

  • Nehmen Sie die Abmahnung und beachten Sie  die Fristen (es drohen teure Gerichtsverfahren)
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Anwalt im Bereich Markenrecht prüfen.
  • Nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen!

 

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Wir beraten täglich seit über 10 Jahren Abgemahnte und verfügen  über Erfahrung aus mehreren tausenden Abmahnverfahren.

Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis. Wir beraten und vertreten deutschlandweit.

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Chrono Exklusiv GmbH aus Nürnberg zu Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist Chrono Exklusiv GmbH ein Versandhandelsunternehmen, welches Damen und Herrenarmbanduhren verkauft.

Vertreten wird die Chrono Exklusiv GmbH durch Herrn Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin.

Dem abgemahnten eBay-Händler wird vorgeworfen, dass er gegen zwingende gesetzliche Vorgaben im Fernabsatz verstoßen würde. Konkret wird ihm vorgeworfen, dass er keinen Hyperlink zur OS Plattform bereit hält. Dies stelle laut Rechtsanwalt Sandhage einen Wettbewerbsverstoß dar, so dass der Chrono Exklusiv GmbH ein Unterlassungsanspruch zustehen würde.

Weiter werden Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 3.000 € gefordert.

Es gibt allerdings berechtigte Zweifel an der Abmahnung. So ist unklar, ob die GmbH tatsächlich Uhren verkauft. Im Internet findet man fast nur Hinweise auf die Abmahntätigkeit,  nicht aber auch einen Geschäftsbetrieb. Auch die Tatsache, dass Herr Rechtsanwalt Sandhage die Abmahnungen ausspricht, sollte zumindest zu erhöhter Wachsamkeit führen. In der Vergangenheit wurde mehrfach festgestellt, dass die Abmahnungen des Herrn Sandhage rechtsmissbräuchlich waren.

Unsere Empfehlung.

  • Keine Unterlassungserklärung ohne vorherigen anwaltliche Prüfung abgeben
  • Keine voreilige Zahlung leisten
  • Fristen beachten
  • Keinen Kontakt mit dem Gegner aufnehmen

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Wir beraten täglich seit über 10 Jahren Abgemahnte und verfügen  über Erfahrung aus mehreren tausenden Abmahnverfahren. Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis. Wir beraten und vertreten deutschlandweit.

Wir helfen Ihnen nicht nur bei der Abwehr der Abmahnungen, sondern helfen Ihnen natürlich auch Ihren Webauftritt rechtssicher zu gestalten.

 

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