Unterlassungserklärung

Die Diekmann Rechtsanwälte sprechen im Namen des Christian Kraus „Apotheke im Kaufland“ Abmahnungen gegen Verkäufer bei Ebay aus. Konkrete geht es um Verkäufer bei Ebay  die Desinfektionsmittel verkaufen. Da auch Herr Christian Kraus  Desinfektionsmittel verkauft besteht nach Ansicht der Rechtsanwälte ein konkretes Wettbewerbsverhältnis.

Seit der Corona Pandemie bieten zahlreiche Verkäufer Desinfektionsmittel bei Ebay an. Dies sind sowohl „Privatverkäufer“ als auch „gewerbliche Verkäufer“. Die Frage, ob ein Ebay-Verkäufer privat oder gewerblich ist, hat juristisch eine enorme Bedeutung, da der gewerbliche Verkäufer eine Reihe von Vorschriften und Informationspflichten beachten muss.  So muss der gewerbliche Verkäufer etwa  Pflichtangaben gemäß §§ 312 ff. BGB machen. Die sind etwa Informationen über einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, Informationen über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, Belehrung über das Widerrufsrecht usw.

All diese angeblichen Verstöße seien zugleich wettbewerbswidrig im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und könnten daher von Mitbewerber Herr Kraus abgemahnt werden. Folgende Ansprüche werden in der Abmahnung geltend gemacht:

In der Abmahnung des Herrn Kraus werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten gefordert.

Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten?

Unsere Empfehlung

    Beachten Sie die Fristen

    Keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen

    Nichts ohne vorherige anwaltliche Prüfung unterschreiben und/oder zahlen

    Lassen Sie sich durch einen auf das Wettbewerbsrecht  beraten.

Wir beraten und vertreten seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen!

 

Achtung!

Ganz aktuell werden Abmahnungen im Namen der  Hiddemann & Weiß GbR durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (Hamburg bzw. Berlin) ausgesprochen!  

Die Hiddemann & Weiß GbR ist im Bereich alkoholische Getränke sowie Merchandise Artikel tätig.

Versendet werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen (vermeintliche) Online-Mitbewerber, die als Privatverkäufer alkolische Getränke und/oder Merchandise Artikel bei Ebay anbieten. Nach Auffassung der Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind diese Verkäufer als gewerblich zu qualifizieren.

Ihnen wird daher vorgeworfen, dass sie die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte nicht eingehalten haben.

Konkret geht es um den Vorwurf, dass der erforderliche Verweis auf die EU-Online-Streitbeilegung-Plattform nebst Verlinkung fehle. Weiter werde nicht über das bestehende Widerrufsrecht belehrt.

Je nach Angebot ist bekannt, dass auch andere Verstöße wie etwa die fehlende Grundpreisangabe durch die Hiddemann & Weiss GbR abgemahnt werden.

Gefordert wird vom Abmahner die Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.Ebenso werden Rechtsanwaltsosten nach einem Streitwert von 30.000 € gefordert werden.

Unsere Empfehlung:

  • Keine Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner oder den Rechtsanwälten Hämmerling von Leitner-Scharfenberg auf
  • Leisten sie keine Zahlung
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen auf das wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen
  • Beachten Sie die Fristen

 

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

 

Wir verteidigen sie nicht nur gegen die Abmahnung, sondern helfen Ihnen auch Ihren Webshop oder Onlineauftritt rechtssicher zu gestalten.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des wettbewerbsrecht und E-Commerce Recht spezialisiert und war schon in mehr als 7.000 Abmahnfällen tätig.

Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Aktuell mahnt Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der  Warner Bros. Entertainment Inc die  illegale Verbreitung des Films „Joker“ ab.

Dem Abgemahnten wird als Anschlussinhaber den Film über sog. Tauschbörsen bereit gestellt zu haben.

Gefordert werden von Rechtsanwälten Waldorf Frommer die  Abgabe einer riskanten strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung  in Höhe von 700,00 EUR sowie Gebühren für Waldorf Frommer 215,00 EUR. Der Gesamtbetrag liegt daher bei 915 EUR.

Wir raten die Abmahnung ernst zu nehmen.

Es handelt sich weder um Betrug noch um eine Fake-Abmahnung.

Lassen Sie sich aber nicht unter Druck setzen. Achtung! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Häufig hat der Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung überhaupt nicht begangen. So kommt es häufig vor, dass es die Kinder oder der Ehepartner war.  Der Anaschlussinhaber haftet aber  nur unter bestimmten Voraussetzungen für die Taten anderer Familienmitglieder.

Achtung gegen Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung ab! Es handelt sich um einen  lebenslangen Unterlassungsvertrag der mit hohen Vertragsstrafen verbunden ist. Zudem könnte die Erklärung als Schuldanerkenntnis gewertet werden.

Haben auch Sie eine Abmahnung von Warner Bros. Erhalten?

Wir helfen Ihnen dabei!

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen.

Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Burberry Limited zu Überprüfung vor. Vertreten wird das Unternehmen durch die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Hasemann & Partner) aus Hamburg.

In der Abmahnung werden Ansprüche aufgrund einer angeblichen Verletzung der Markenrechte am Burberry-Muster („Burberry-Check“) geltend gemacht.

Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Burberry Limited um eine zweifelslos bekannte Mandantin. Die Ursprünge der Burberry Limited sollen dabei auf das Jahr 1856 zurückgehen. Die Burberry Limited stelle her und vertreibe insbesondere hochwertige Bekleidungsstücke aller Art, Lederware, Schuhe und vielfältige Accessoires her.

In der Abmahnung heißt es weiter, dass viele der Ausführungsformen mit dem „berühmten“ „Burberry-Check“/Burberry-Muster gekennzeichnet sind. Entsprechende Beispiele swerden abgebildet.

Des Weiteren wird in der Abmahnung von Burberry darauf hingewiesen, dass die Burberry Limited zur Sicherung der Rechte über ein umfangreiches Markenportfolio in Bezug auf das „Burberry-Muster“/Burberry-Check verfüge.

Verwiesen wird beispielhaft auf die Unionsmarke 000 377 580, welche u.a. Schutz für Waren der Klasse 24, darunter Webstoffe und Textilwaren genieße. Nach Auffassung der  CBH Rechtsanwälte soll es sich weiter um eine  überragend bekannte Marke im Sinne des Art. 9 Abs. 2 lit. c UMV handeln.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er über seinen Online Shop Stoffe anbietet und vertreibt, die das zugunsten der Burberry Limited markenrechtlich geschützte Burberry Check in hochgradig Weise ähnlich ist, so dass ein Kennzeichenrechtsverletzung vorliegen soll.

In der Abmahnung der Burberry Limited wird zunächst ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Ein Entwurf der Unterlassungserklärung ist der Abmahnung der CBH Rechtsanwälte beigefügt. Weiter werden Auskunft geltend gemacht, ebenso Herausgabe der verletzenden Waren du Schadenersatz. Letztendlich werden noch Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 250.000 € sowie die Testkaufkosten geltend gemacht.

Haben auch Sie eine Abmahnung der Burberry Limited vertreten durch die CBH Rechtsanwälte erhalten?

Unser Empfehlung

  • Nehmen Sie die Abmahnung und beachten Sie  die Fristen (es drohen teure Gerichtsverfahren)
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Anwalt im Bereich Markenrecht prüfen.
  • Nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen!

 

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Wir beraten täglich seit über 10 Jahren Abgemahnte und verfügen  über Erfahrung aus mehreren tausenden Abmahnverfahren.

Profitieren auch Sie von unserer langjährigen Beratungspraxis. Wir beraten und vertreten deutschlandweit.

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