Verden

Wurden auch Sie von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer aus München abgemahnt?

Die Rechtsanwälte mahnen für verschiedene Rechteinhaber aus dem Film Bereich Urheberechtsverletzungen ab.

In aller Regel werden die Filme über bekannte Filesharing-Programme wie etwa Bittorent, eMule und Transmisson – aber auch vermeintliche Streamingdienste wie PopCornTime, Time4Popcorn oder Isoplex heruntergeladen.

Aktuell werden etwa Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Knives Out – Mord ist Familiensache“ abgemahnt. Rechteinhaber ist  die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft-

In der Abmahnung wird gegenüber dem Anschlussinhaber der Vorwurf erhoben, den Film zum Download bereitgehalten zu haben.

Der Abgemahnte wird aufgefordert, innerhalb einer  Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Im Interesse einer außergerichtlichen Klärung wird weiter ein Lizenzschaden in Höhe von 700,00  € geltend gemacht. Letztendlich werden außergerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 215 EUR verlangt.

Wie können Sie Abmahnungen von Waldorf Frommer reagieren?

Dies hängt vom Einzelfall ab. Es gibt in aller Regel drei Sachverhalte. Sie sind Anschlussinhaber und haben den Film selber heruntergeladen. Nicht sie, sondern Dritte (Ehepartner, Kinder, Freunde, WG Bewohner usw.) haben die Tat begangen oder aber der Vorwurf ist unbegründet.

Generell gilt folgende Empfehlung:

  • Beachten Sie die Fristen
  • Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen.
  • Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für die Rechtsverletzung in Betracht kommt, sofern Sie als Täter ausscheiden.
  • Nicht ungeprüft etwas Unterschreiben oder zahlen
  • Lassen sie sich durch einen auf das Urheberrechts spezialisierten Anwalt beraten

Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat.

Selbst wenn der Vorwurf stimmt, gibt es Möglichkeiten die Ansprüche zu reduzieren.

Die Kanzlei Dr. Schenk ist seit mehr als 10 Jahren auf dem Gebiet des Urheberrecht tätig. Wir beraten und vertreten selbstverständlich bundesweit. Wir haben Erfahrung aus mehr als 7.000 Abmahnungen und kennen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus zahlreichen Fällen.  

 

 

 

 

 

Abermals liegt uns eine Abmahnung des VDAK – aktiver Gewerbeschutz (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. zur Überprüfung vor.

Beim VDAK handelt es sich nach eigenen Angaben um einen rechtsfähigen Verband zur Förderung gewerblicher Interessen. Zu den satzungsgemäßen Aufgaben des VDAK e.V. zählen insbesondere das Sammeln, Auswerten und Archivieren von Informationen über wirtschaftskriminelle Sachverhalten im weiteren Sinne, die vorbeugende Öffentlichkeitsarbeit, der organisierte Widerstand gegen unseriöse Anbieter von Dienst- und Werkleistungen für Gewerbetreibende und Freiberufler durch Unterstützung möglichst vieler Betroffener und die flankierende Bekämpfung unseriöser und krimineller Wirtschaftspraktiken einschließlich des unlauteren Wettbewerbs mit zivilrechtlichen Mitteln und/oder durch Einschaltung und Unterstützung der zuständigen staatlichen Stellen gehören.

Wie in vielen anderen Abmahnungen des VDAK geht es um fehlerhafte/fehlende Angaben bei der Werbung mit Garantien. Wird mit Garantien geworben, so ist der Händler u.a. verpflichtet Angaben zu den Garantiebedingungen zu machen.

In der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Aufwendungsersatzes in Höhe von 142,80 € verlangt. Achtung! Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden.

Nach unserer Auffassung ist zumindest zweifelhaft, ob der VDAK wirklich aktivlegitimiert ist. Voraussetzung wäre, dass dem Verein eine “erhebliche Anzahl” von Mitbewerbern angehören.

Sollten auch Sie eine Abmahnung des VDAK erhalten haben raten wir folgendes.

  • Nicht voreilig handeln!
  • Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne vorherige anwaltliche Beratung die vorformulierte Unterlassungserklärung
  • Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor
  • Lassen Sie sich anwaltlich beraten.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Wir beraten bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Unsere Kanzlei hat Erfahrung aus mehr als 6 000 Abmahnverfahren!

Das Landgericht Berlin hat in seinem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil vom 04.04.2017 (Az. 103 O 91/16) festgestellt, dass dem IDO (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) die fachliche Qualifikation fehlt, eine Abmahnung gegen einen Onlinehändler auszusprechen.

Im vorliegenden Fall hatte der IDO einen Händler wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung in seinem eBay-Shop abgemahnt. Da dieser zuvor gegenüber dem IDO bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben und für den jetzt abgemahnten Verstoß auch schon eine Vertragsstrafe an den IDO gezahlt hatte, weigerte sich der Händler, erneut eine Unterlassungserklärung abzugeben.

In dem darauf folgenden Klagverfahren entschied das Landgericht Berlin gegen den IDO, da diesem nach Ansicht der Richter die Aktivlegitimation fehle.

Nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darf ein Wettbewerbsverband zwar wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend machen, muss aber dafür „nach seiner personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung imstande ist, seine satzungsmäßigen Aufgaben der Verfolgung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen tatsächlich wahrzunehmen“.

Das Landgericht entschied hier jedoch, dass es dem IDO an eben dieser notwendigen personellen Ausstattung fehle, da in der Regel dazu eine entsprechende fachliche, d.h. wettbewerbsrechtliche Qualifikation der Mitglieder, des Vorstands oder der Mitarbeiter des Verbands notwendig sei. Da dem Gericht aber bekannt gewesen ist, dass die Aussprache von Abmahnungen Aufgabe der Geschäftsstelle sei, hätte diese auch die notwendige Qualifikation aufweisen müssen. Zu der Qualifikation der Geschäftsführer und weiterer Mitarbeiter sei jedoch nichts vorgetragen worden. Daher sei nicht ersichtlich, dass eine derart ausgebildete Kraft in der Lage wäre, Wettbewerbsverstöße zu erkennen und zu bewerten. Mithin sprach das Landgericht dem IDO die Aktivlegitimation ab.

Es bleibt abzuwarten, ob der IDO hier Berufung einlegt und wie am Ende darüber entschieden würde.

Gehen Sie bitte nicht davon aus, dass nun alle Abmahnungen des IDO unwirksam sind. In jedem Fall sollten Sie weiterhin Abmahnungen des IDO anwaltlich prüfen lassen.

Achtung! Die Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von DFB Wirtschaftsdienste GmbH Markenrechtsverletzungen durch den Verkauf von gefälschten oder verfälschten Deutschland-Trikots ab! Pünktlich zur Europa-Meisterschaft gibt es wieder zahlreiche Angebote im Internet wie insbesondere auf Ebay bei denen es sich um gefälschte Ware handelt. Trikot, Schal oder T-Shirt  werden günstig beispielweise in Asien bestellt und in Deutschland teuer weiterverkauft. Dies ist allerdings nicht erlaubt, da in den meisten Fällen gegen Markenrechte des deutschen Fußballbundes (DFB) verstoßen wird. Die DFB Wirtschaftsdienste GmbH ist die Vermarktungsgesellschaft des Deutschen Fußballbundes und macht diese Rechte geltend.

Stellt die DFB Wirtschaftsdienste GmbH einen Verstoß fest, spricht sie durch die Beiten Burkhardt Rechtsanwälte markenrechtliche Abmahnungen aus. Die Rechtsanwälte von Beiten Burkhardt Rechtsanwälte verlangen in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Erteilung einer umfangreichen Auskunft zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen, Herausgabe bzw. Vernichtung der Plagiate sowie die Erstattung von Anwaltskosten zur Verfolgung der Markenrechtsverletzung.  Angesetzt wird hier meistg ein Streitwert von € 50.000 und mehr!

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Beiten Burkhardt Rechtsanwälte heißt es Ruhe bewahren! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Vielmehr muss der Einzelfall sehr genau betrachtet werden. Aber selbst, wenn die Abmahnung dem Grunde n ach berechtigt ist, sollte man geschickt agieren. Die beigefügten Unterlassungserklärungen sind oft zu weit gefasst. Weiter gilt es die Schadenersatzforderungen und Rechtsanwaltskosten soweit es geht zu reduzieren. Auch bei den weiteren Ansprüchen Auskunft, Vernichtung usw. sollte man sehr genau aufpassen.

Wir raten daher dringend einen aufs Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zu Seite. Wir kennen den Abmahner.

Sofern erforderlich geben wir in Ihrem Namen eine eine modifizierte Unterlassungserklärung ab, die genau für Ihren Fall gefertigt wird. Wir verhandeln für Sie die Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten. Wir kennen die einschlägige Rechtsprechung und wissen worauf es ankommt. Ebenfalls helfen wir Ihnen bei der Auskunftserteilung und der Abwicklung der Vernichtung.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben heißt es:

Ruhe bewahren- Fristen beachten- Anwalt mit der Überprüfung beauftragen

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Nächste Seite »