In unserer Beratungspraxis kommt es immer wieder vor, dass Mandanten eine tolle Idee, ein Konzept oder ein Produkt entwickelt haben mit dem sie nun auf den Markt gehen wollen, nun aber Angst haben, das man Ihnen Ihr Ideen klaut.  Gerade im Vorfeld von Vertragsschl√ľssen oder in der Angebotsphase m√ľssen Sie Drittenzwangsl√§ufig  Informationen √ľberlassen.

Es ist daher ratsam sich vorher abzusichern, dass die preisgegebenen Informationen nicht missbraucht werden.  Dies kann  durch eine sog. Vertraulichkeitsvereinbarung/Geheimhaltungsvereinbarung h√§ufig auch non-disclosure agreement (NDA) genannt, erreicht werden

Der Dritte soll durch Unterzeichnung dieser Vertraulichkeitsvereinbarung gewarnt werden, dass ihm bei Weitergabe der vertraulichen Informationen  Sanktionen drohen (Warnfunktion).

Die Vertraulichkeitsvereinbarung hat den weiteren Vorteil,  dass sie im sp√§teren Rechtsstreit als Nachweis, dass die betreffenden Informationen als Betriebsgeheimnis galten, dienen (Beweisfunktion) Der Verrat von Betriebsgeheimnissen ist auch strafrechtlich relevant.

Eine Vertraulichkeitsvereinbarung kann sowohl einseitig als zweiseitig ausgestaltet sein. Die einseitig formulierte Vertraulichkeitsvereinbarung  wird regelm√§√üig verwendet,  wenn nur eine Partei vertrauliche Informationen weitergibt. Bei einer zweiseitig ausgestalteten Vereinbarung kommt es zu einer wechselseitigen Verpflichtung.

Eine Vertraulichkeitsvereinbarung sollte individuell auf den Einzelfall abgestimmt sein.  Das was geheim gehalten werden soll bzw. wozu sich der Dritte verpflichtet sollte genau definiert werden.  Wir raten daher grds. davon ab, auf Muster, die man etwa im Internet findet zur√ľckzugreifen.  Diese sind oft zu ungenau und pauschal, so dass sp√§ter oft Streit √ľber den Inhalt der Vereinbarung entsteht. Auf der anderen Seite, muss man aufpassen, dass die Vertraulichkeitsvereinbarung auch rechtlich wirksam ist. Wenn eine unwirksame Vereinbarung formuliert wurde, ist der Dritte nicht wirksam verpflichtet und die Vereinbarung ist das Papier nicht wert auf dem sie steht.  Regelm√§√üig findet sich den Vertraulichkeitsvereinbarungen eine Vertragstrafenregelung. Solche werden von der Rechtsprechung h√§ufig f√ľr unwirksam erkl√§rt, da sie zu Hohe Vertragstrafen eingefordert wurden. Auch hier gilt es wiederum die Klausel genau auf den konkreten Fall bezogen abzustimmen.   

Sie haben Fragen zu Vertraulichkeitsvereinbarungen, Geheimhaltungsvereinbarungen, non-disclosure agreement (NDA). Wir helfen Ihnen bei der Abfassung der richtigen Formulierungen und beraten sie umfassend zu den M√∂glichkeiten ihr know-how zu sch√ľtzen.