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Neueste Blog Einträge

Unserem Büro liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Diana Klimpel, vertreten durch die Anwaltskanzlei Kienert und Ebel aus Hildesheim, vor. Frau Klimpel betreibt nach eigenen Angaben drei Seiten: eine Seite als selbständige LR-Vertriebsberaterin, eine weitere Seite auf der sie „günstiges Autofahren“ bewirbt (anscheinend nur für LR-Vertriebsberater gedacht), sowie einen Onlineshop, auf dem sie sage und schreibe 8 Artikel anbietet, davon drei Leuchten. Frau Klimpel behauptet nun, Mitbewerberin auf dem Leuchtenmarkt zu sein und mahnt Onlinehändler wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße ab. In der vorliegenden Abmahnung wurden Verstoße gegen das ProdSG, das ElektroG und die EnVKV abgemahnt. So hat Frau Klimpel behauptet vorliegend, der…

Die bekannte Marke Burberry hat sich einen Ruf erarbeitet: Edel, gediegen, stilvoll. Nicht ganz so stilvoll geht das Unternehmen nach unserer Auffassunf vor, wenn es um markenrechtliche Verstöße geht. Unserem Büro liegt eine Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte vor, in welcher ein Kleinunternehmer, der in einer niedersächsischen Kleinstadt ansässig ist, wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt wurde. Gegenstand der Abmahnung sind Schals und Tücher, welche angeblich dem sog. „Burberry-Check“ zum Verwechseln ähnlich aussehen. Dieser „Burberry-Check“ ist eingetragene Unionsmarke (u.a. Marken-Nr. 00037580). Dem Unternehmer wird vorgeworfen, die Markenrechte von Burberry „gröblichst“ zu verletzen, da die vertriebenen Schals „einen an Identität grenzenden Ähnlichkeitsgrad“ zu…

Pünktlich zur Vorweihnachtszeit hat die Herrnhuter GmbH wieder einen Grund gefunden, Händler abzumahnen. Unserem Büro liegt eine Abmahnung durch die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin vor. Der abgemahnte Onlinehändler hatte Wandhalter eines Drittherstellers zum Verkauf angeboten. Diese hatte er mit den Sätzen „passend Herrnhuter Stern“ und „passend für Herrnhuter Stern“ sowie „auch passend A13 Herrnhuter Stern“ beworben. Prompt fand er eine Abmahnung in seinem Briefkasten eine Abmahnung der Herrnhuter Sterne GmbH, in der ihm genau dieses Verhalten als markenrechtsverletzend vorgeworfen wird. Zu beachten ist hierbei unter anderem, dass eine grundsätzliche markenmäßige Benutzung eines Zeichens für rein beschreibende Funktionen erlaubt…

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