bekömmlich

Aktuell liegt wieder einmal eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Überprüfung vor.  

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. ist ein aktiv tätiger Wettbewerbsverein, der im großen Umfang wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Unternehmen und Online-Shops ausspricht. Gerügt werden alle möglichen Verstöße wie etwa fehlerhafte Geschäftsbedingungen, veraltete Widerrufsbelehrungen, usw., aber auch nicht erfüllte Allergenhinweise im Zusammenhang mit dem Verkauf von Weinen oder der Werbeaussage “bekömmlich“ im Zusammen mit dem Verkauf von Alkohol.

Aktuell Abgemahnt wird die Werbeaussage „bekömmlicher Aquavit“. Hier handelt es sich nach Meinung des Verbraucherschutzvereins um eine gesundheitsbezogene Angabe, die unzulässig ist. Sie bezieht sich auf die Health Claims Verordnung und die Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 17.05.2018, Az.: I ZR 252/16. Dort wurde ein Bier mit bekömmlich beworben. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes ist dies aber unzulässig.

Achtung! Geben sie nicht ungeprüft einfach die Unterlassungserklärung! Diese gilt ein Leben lang und ist mit hohen Vertragstrafen verbunden.  

Haben auch Sie eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?

Wir helfen Ihnen bei der Abwehr der Abmahnung auch bei der rechtssicheren Gestaltung Ihres Online Shops oder anderen Webauftritt.

Lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.

Wir haben Erfahrung aus mehr als 5.000 Abmahnungen. Wir kennen den Abmahner bereits aus früheren Abmahnungen.

Unserem Büro liegt eine Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V., vertreten durch Rechtsanwalt Burchert aus Berlin, vor. Der Abgemahnte betreibt einen Online-Spirituosenhandel und hat dort einen Sekt mit der Angabe „bekömmlich“ beworben. Diese Angabe wurde abgemahnt und der Unterlassungsanspruch wird nunmehr im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens vor dem Landgericht Verden verfolgt. Der Antragsteller argumentiert damit, dass die Angabe „bekömmlich“ einen Gesundheitsbezug aufweise. Im allgemeinen Sprachgebrauch werde „bekömmlich“ so verstanden, dass das betreffende Lebensmittelleicht verdaulich und wenig belastend sei, was bei alkoholischen Getränken über 1,2% unzulässig sei. Ebenso wird auf die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-554/10 verwiesen, in der der europäische Gerichtshof entschieden hat, dass die Bezeichnung „bekömmlich“ für Wein eine gesundheitsbezogene Angabe sei. Dies sei für alkoholische Getränke ab 1,2Vol% unzulässig. Der Streitwert wurde auf 15.000,00 € festgesetzt. Wir raten in solchen Fällen dringend einen auf Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen. Gerne helfen wir Ihnen! Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen. Wir prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist und zeigen Ihnen Verteidigungsstrategien auf. Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk