CONVAR Europe Ltd

Unserem Büro liegt eine Abmahnung der CONVAR Europe Ltd., vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Kieffer Legal Services (Bonn) wegen Verstößen gegen Vorschriften der Health Claim Verordnung (VO 1924/2006) zur Überprüfung vor.

Die Abgemahnte vertreibt Lebensmittel über einen Onlineshop. Zur Bewerbung eines Produkts machte sie u.a. folgende Angaben:

„Als wahre Detox Geheimwaffe stärken Brenneseln Ihr Immunsystem“ und „Grünes Detox Shake“

Hier sieht die CONVAR Europe Ltd. einen Verstoß gegen Atikel 10 Abs. 1 und 13 Health Claims Verordnung.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb einer sehr kurzen Frist.

Die Rechtsanwälte Kieffer Legal Services  fordern zudem die Zahlung der entstandenen Kosten von 447,60 € (4.000,00 )

Mit seiner Unterschrift bestätigt der Abgemahnte zudem die Zahlung „einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Verpflichtungen“.

ACHTUNG!

In keinem Fall sollte eine solche Erklärung ungeprüft unterschrieben werden.

Die Kanzlei Dr. Schenk mit Sitz in Bremen ist unter anderem spezialisiert auf Wettbewerbsrecht und hilft Ihnen schnell, individuell und kompetent.

Wir beraten und vertreten seit über 10 Jahren im Bereich E-Commerce Recht und haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten? Dann melden Sie sich gerne bei uns!

 

Die Firma CONVAR Europe Ltd. aus England hat erneut die Kanzlei Kieffer Legal Services mit der Aussprache einer Abmahnung im Bereich des Lebensmittelkennzeichnungsrechts beauftragt.

CONVAR hat es sich anscheinend zur Aufgabe gemacht, kleine Händler, die eigentlich keine Konkurrenz darstellen, ins Visier zu nehmen und abzumahnen. Jedenfalls drängt sich der Verdacht auf, betrachtet man die unserem Büro bereits vorliegenden Abmahnungen. So wurden bisher Händler abgemahnt, die sogenannte Survialprodukte angeboten haben. Die Abgemahnten haben beispielsweise Überlebensnahrungsmittel, wie konzentrierte Suppen oder getrocknete Weizenriegel vertrieben.

Dabei sind verschiedenste Fehler Gegenstand dieser Abmahnungen gewesen. Es wurde zum Beispiel die fehlerhafte Angabe eines Mindesthaltbarkeitsdatums bei extrem lange haltbaren Lebensmitteln wie Emergency Food Riegeln moniert oder aber das unterbliebene Hervorheben von allergieauslösenden Substanzen im Zutatenverzeichnis.

In der aktuell vorliegenden Abmahnung hat der abgemahnte Händler kurzzeitig zur Probe einige Survival-Lebensmittel in seinem eigentlichen Waffen und Waffenzubehör-Shop angeboten. Hier wurde seitens der CONVAR Ltd. moniert, dass dieser Händler nicht die Verkehrsbezeichnungen für die Lebensmittel verwendet hat – so etwa „Dark Chocolate“ statt „dunkle Schokolade“ oder „Eiweiß Bar“ statt „Protein-Riegel“.  Ebenso wurden Vitamintabletten nicht als Nahrungsergänzungsmittel deklariert und nicht deren Nährwerte angegeben. Die angebotene „Trinkschokolade“ hätte der Händler richtigerweise mit „Milchmischgetränk in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung des beigegebenen Lebensmittels (Schokolade)“ kennzeichnen müssen. Ebenso hat der Händler nach Ansicht der CONVAR Ltd. fälschlicherweise auch nicht die Allergie auslösenden Stoffe im Zutatenverzeichnis entsprechend hervorgehoben.

Der Streitwert der Abmahnung wurde mit 20.000,00 € beziffert, woraus sich Anwaltskosten in Höhe von 984,60 € ergeben. Neben der Zahlung dieser Gebühren wurde selbstverständlich auch die Abgabe einer entsprechenden strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

Das Lebensmittelkennzeichnungsrecht ist ein sehr weitreichendes, kompliziertes und schwieriges Gebiet, so dass wir Ihnen nur wärmstens empfehlen können, sich vor dem Erhalt einer solchen Abmahnung anwaltlich beraten zu lassen. Problematisch ist bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung, dass Sie Gefahr laufen, immer wieder in die Fänge solcher Abmahner zu geraten und hohe Vertragsstrafen zu bezahlen, da sich aufgrund der Vielfalt der Anforderungen und aufgrund der oft sehr hohen Zahl an angebotenen Artikeln gerne mal Fehler einschleichen. Wenn also erst einmal eine Unterlassungserklärung im Raum steht, wird es unter Umständen sehr schwer, die Vertragsstrafenzahlungen zu verhindern.

Wir beraten Sie gerne und helfen Ihnen, Ihren Shop rechtssicher zu gestalten.