Healt claims

Unserem Büro liegt eine Abmahnung der CONVAR Europe Ltd., vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Kieffer Legal Services (Bonn) wegen Verstößen gegen Vorschriften der Health Claim Verordnung (VO 1924/2006) zur Überprüfung vor.

Die Abgemahnte vertreibt Lebensmittel über einen Onlineshop. Zur Bewerbung eines Produkts machte sie u.a. folgende Angaben:

„Als wahre Detox Geheimwaffe stärken Brenneseln Ihr Immunsystem“ und „Grünes Detox Shake“

Hier sieht die CONVAR Europe Ltd. einen Verstoß gegen Atikel 10 Abs. 1 und 13 Health Claims Verordnung.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung innerhalb einer sehr kurzen Frist.

Die Rechtsanwälte Kieffer Legal Services  fordern zudem die Zahlung der entstandenen Kosten von 447,60 € (4.000,00 )

Mit seiner Unterschrift bestätigt der Abgemahnte zudem die Zahlung „einer angemessenen Vertragsstrafe für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Verpflichtungen“.

ACHTUNG!

In keinem Fall sollte eine solche Erklärung ungeprüft unterschrieben werden.

Die Kanzlei Dr. Schenk mit Sitz in Bremen ist unter anderem spezialisiert auf Wettbewerbsrecht und hilft Ihnen schnell, individuell und kompetent.

Wir beraten und vertreten seit über 10 Jahren im Bereich E-Commerce Recht und haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten? Dann melden Sie sich gerne bei uns!

 

Das Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 03.02.2011, Az.: 2 U 61/10) hat einem namenhaften Milchproduktehersteller verboten, den Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch“ in Ihrer Werbung zu verwenden.

Die Werbung befand sich auf einem, Früchtequark. Das Gericht hat diese Werbung als irreführend angesehen, weil wesentliche Punkte verschleiert werden

Zwar enthalte der Quark den gleichen Calcium Gehalt, enthalte aber gleichzeitig die mehrfache Menge an Zucker. Eltern werde durch den Slogan suggeriert,  dass man das tägliche Glas Milch durch den Quark ersetzen könne.

Das Urteil steht in einer Linie mit anderen aktuellen Urteilen. Mit der Einführung der Health Claims Verordnung werden Werbungen von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Aussagen  sehr kritisch beurteilt. 

Die Kanzlei Dr. Schenk berät und vertritt Unternehmen zu allen Fragen des Lebensmittelrechts.