Werder

Die BVB Merchandising GmbH lässt durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen bei Fan Artikeln abmahnen. Bekanntermaßen  ist der Verkauf von Merchandise und Fan Artikeln für Bundesliga Vereine eine lukrative Einnahmequelle. Zugleich wird damit die Marke des Vereins transportiert. Seit Jahren kämpfen die Vereine allerdings damit, dass Fälschungen verkauft werden, die meistens von minderer Qualität sind. Vermehrt gehen die Bundesligaclubs wie der FC Bayern, Werder Bremen oder Borussia Dortmund  hiergegen vor.

Aktuell haben wir etwa Kenntnis von einer Abmahnung die einen Ebay Verkäufer erreicht hat. Dieser hatte über Ebay handgefertigte schwarz-gelbe Armbänder zum Kauf angeboten  und diese mit Markenzeichen „BVB“ und „Borussia Dortmund“ beworben.

Nach Auffassung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen stellt dies eine Markenrechtsverletzung dar.  Gefordert werden daher vom Abgemahnten die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.242,85 Euro.

Wir raten dringend die Abmahnung ernst zu nehmen. Sollten sie nicht reagieren oder die Frist verstreichen lassen, drohen teure Gerichtsverfahren.  Ebenso können wir aber nicht empfehlen, einfach die beigefügte Unterlassungserklärung  zu unterzeichnen und oder zu zahlen. Eine Unterlassungserklärung bindet sie ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden.

Wir raten vielmehr einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung zu beauftragen. In vielen Fällen lassen sich die in der Abmahnung geforderten Kosten reduzieren und weiterer Schaden kann abgewendet werden.

Gerne beraten wir Sie. Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen.

Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an kanzlei@dr-schenk.net

Abmahnung von SV Werder Bremen GmbH & Co. KG aA erhalten?! Werder Bremen lässt durch die Anwaltskanzlei Kanzlei Becker & Haumann aus Dortmund Abmahnungen wegen Veräußerung von Fußballkarten auf Ebay. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe Fußballkarten für Bundesligaspiele des SV Werder Bremen entgegen der in den Vertrag einbezogenen ATGB (Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen) über die Internethandelsplattform eBay veräußert. In Ziffer 9.2. der Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen von Werder Bremen heißt es, dass eine private Weitergabe zu einem höheren Preis als dem Originalpreis unzulässig sei.  Hiervon sei insbesondere dann auszugehen, wenn der Preis 15% höher als der jeweilige Originalpreis ist. Neben diesem Verstoß wird auch noch eine Urheberrechtsverletzung geltend gemacht, da zur Bewerbung der Tickets eine Abbildung des Stadionsitzplanes verwendet wurde. Gefordert werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzbetrages in Höhe von 500,00 €! Nach unserer Auffassung ist die Berechtigung der Abmahnung im Hinblick auf den privaten Weiterverkauf zweifelhaft. Unsere Empfehlung: Lassen  sie die Abmahnung durch einen  spezialisierten  Rechtsanwalt prüfen –          Fristen zu beachten –          Nicht die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben –          keine voreiligen Zahlungen vorzunehmen Nutzen Sie jetzt unsere kostenlose Erstberatung! Kostenlose Hotline unter 0800/3331030 oder Mail an kanzlei@dr-schenk.net Wir haben Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen Achtung! Werder Bremen ist mit diesen Abmahnungen nicht alleine. Auch andere Vereine wie  die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA agieren ähnlich.

Derzeit kommt es immer häufiger vor, dass Erwerber von Tickets für Fußballspiele diese weiterverkaufen und dabei unter Umständen Gewinn erzielen. Dieses Vorgehen ist den Vereinen ein Dorn im Auge, sodass es zu deren Alltag geworden ist, dem Weitervertrieb der Tickets durch Abmahnungen entgegenzutreten. So etwa der amtierende Meister Borussia Dortmund. Inwieweit diese Abmahnungen berechtigt sind, soll im Folgenden  dargestellt werden:

Zu unterscheiden ist zunächst zwischen Angeboten von Privatverkäufern und gewerblichen Anbietern, sowie zwischen personalisierten und nicht personalisierten Tickets.

1. gewerblicher Verkauf – nicht personalisierte Tickets

Zum Verkauf der nicht personalisierten Tickets von gewerblichen Anbietern hat der BGH in seinem Urteil vom 11.09.2008, Az. I ZR 74/08 entschieden, dass die Vereine den gewerblichen Handel mit Eintrittskarten untersagen können, wenn der Anbieter die Tickets direkt vom Verein oder seinen Vertriebsorganisationen bezogen hat. Dies entschied auch das OLG Hamburg im Urteil vom 03.02.2005, Az. 5 U 65/04, da in diesen Fällen dem Erwerber der Tickets ein Weiterveräußerungsverbot mittels AGB auferlegt wird. Werden diese Tickets dennoch gewerblich verkauft, stellt dieses Vorgehen eine Pflichtverletzung dar, die abgemahnt werden darf.

Dagegen nicht untersagt werden kann der Handel, wenn der gewerbliche Anbieter die Tickets zuvor über Suchanzeigen im Internet von einem Dritten erworben hat. Zwar ist auch diesen nach den AGB eine Veräußerung der Tickets nicht gestattet. Den gewerblichen Anbietern müsste aber weiter nachgewiesen werden können, dass sie die Privatpersonen zum Vertragsbruch verleiten. Dies wird jedoch meist nicht zu bejahen sein, da „an die Allgemeinheit gerichtete Anzeigen […] für das Tatbestandsmerkmal des Verleitens jedenfalls in aller Regel“ nicht reichen (BGH Urteil vom 11.09.2008, Az. I ZR 74/06). In diesen Fällen ist damit eine Abmahnung durch den Verein unzulässig.

2. Privatverkauf – nicht personalisierte Tickets

Nach der Entscheidung des BGH vom 11.09.2008, Az. I ZR 74/06 fehle es dagegen an einer Bindung an das Weiterveräußerungsverbot, wenn Tickets „privat verschenkt worden sind, der Erwerber am Besuch des Spiels plötzlich gehindert ist oder wenn bei einer Kartenbestellung […] die AGB bei Bestellung der Tickets nicht wirksam einbezogen wurden“. Demnach sind Abmahnungen durch die Vereine wegen solcher Ticketverkäufe durch Privatpersonen beispielsweise bei eBay unzulässig.

Überdies hat das LG Essen in seinem Urteil vom 26.03.2009, Az. 4 O 69/09 entschieden, dass eine Klausel unwirksam ist, die dem Verein die Möglichkeit bietet, dem Inhaber des Tickets den Zutritt zum Spiel zu versperren, wenn dieser das Ticket von einem Dritten erworben hat.

Damit steht fest, dass der Handel mit nicht personalisierten Tickets nur eingeschränkt unterbunden werden kann.

3. personalisierte Tickets

Deshalb schlagen nun einige Vereine den Weg ein, personalisierte Tickets zu verkaufen. Dabei wird der Käufer namentlich auf dem Ticket vermerkt. Aufgrund von AGB ist eine Übertragung nur noch möglich, wenn der Käufer den Namen der Person angibt, der er die Karte übertragen hat. Auch Tauschbörsen wurden beispielsweise beim HSV eingerichtet, in denen den Fans die Möglichkeit eingeräumt wird, das Ticket bis zum Vortag des Spiels zurückzugeben. Diese AGB hat das LG Hamburg in seiner Entscheidung vom 05.03.2010, Az. 406 O 159/09 für wirksam erklärt.

Aktuell wird  das illegale down –  bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Filmwerk "42 Werke“ abgemahnt. Rechteinhaber ist die DigiRights Administration GmbH. Vertreten wird die Firma durch Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin.  

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse (beispielsweise BitTorrent, e-Mule, Kazaa, e-Donkey, GnuNet, Freenet, LimeWire, Bearshare,  etc.) anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Video zum Download angeboten zu haben. Neben einer Unterlassungserklärung wird ein Schadenersatzanspruch in Höhe von mehreren hundert Euro verlangt. Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es erst mal Ruhe bewahren. In keinem Fall einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben und/oder den Geldbetrag überweisen. Die Berechtigung der Abmahnung sollte durch einen aufs Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüft werden. Auch besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen. Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig erheblich reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts können wir Ihnen schnell und  kompetent weiterhelfen. Wir vertreten deutschlandweit! Wir helfen sofort! Tel:  0421-56638780 oder E-Mail an kanzlei(at)dr-schenk Achtung! Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt auch im Auftrag mehrerer Unternehmen das illegale downloaden von Computerspielen ab. So etwa  im Namen der Aerosoft GmbH (Computersoftware Mega Airport München) oder für die Daedalic Entertainment GmbH (Software Gemini Rue – Verschwörung auf Barracus)
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